Letzte Nachrichten
Mann soll Bekannten in Berlin in Auto auf offener Straße erschossen haben
In Berlin soll ein Mann einen Bekannten auf offener Straße in dessen Auto erschossen haben. Der Tatverdächtige wurde am Mittwoch festgenommen, wie die Berliner Polizei mitteilte. Er sollte einem Richter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt werden.
Umweltverbände fordern wirksameres EU-Gesetz gegen Waldzerstörung
Ein Bündnis aus mehreren Naturschutz- und Umweltorganisationen hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für ein wirksameres EU-Gesetz gegen Waldzerstörung einzusetzen. Alle 90 Sekunden verschwinde alleine für EU-Importe wie Soja, Palmöl oder Kautschuk eine Waldfläche in der Größe eines Fußballfeldes, teilte die Organisation WWF am Mittwoch mit.
Beschluss der Landesregierungen: Zuschauer-Regelung wird einheitlich
Die Zuschauer-Regelungen in den Stadien und Hallen der deutschen Profiligen sollen wie vom Sport gefordert künftig bundesweit einheitlich gelten. Die Regierungen der Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dass die Kapazität im Freien zu maximal 50 Prozent ausgelastet werden darf - allerdings gedeckelt bei 10.000 Besuchern. In Hallen sind maximal 30 Prozent zulässig, bei höchstens 4000 Zuschauern. Das erfuhr der SID aus Regierungskreisen.
Aktivisten: Scholz und Macron sind "Totengräber" des Klimas
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron sind die "Totengräber" des Klimaschutzes - so jedenfalls sehen es Umweltaktivisten. Mitglieder der Organisation Avaaz inszenierten am Mittwoch in Brüssel eine symbolische Beerdigung des "Green Deal", mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will. Anlass war die Einstufung von Atomkraft und des fossilen Energieträgers Gas als nachhaltig durch die EU-Kommission.
Tote und Verletzte bei Putschversuch in Guinea-Bissau
Nach einem Putschversuch in Guinea-Bissau ist die Lage in dem westafrikanischen Land nach Angaben von Präsident Umaro Sissoco Embalo wieder unter Kontrolle. Embalo sagte in der Nacht zum Mittwoch, auf ihn sei ein Mordanschlag verübt worden, den er unverletzt überlebt habe. Bei dem fünfstündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Bissau habe es aber Tote und viele Verletzte gegeben. Die Hintergründe des Putschversuchs sind bisher unklar.
Bericht: USA schlagen Moskau "wechselseitigen" Verzicht auf Kampftruppen in der Ukraine vor
Im Konflikt mit Russland haben die USA laut einem Medienbericht angeboten, auf eine permanente Stationierung von Kampftruppen sowie landgestützten Offensivraketensystemen in der Ukraine zu verzichten - wenn sich Russland zu demselben Schritt bereiterklärt. Die spanische Zeitung "El País" veröffentlichte am Mittwoch Dokumente, bei denen es sich um Auszüge aus den schriftlichen Antworten Washingtons und der Nato auf einen weitreichenden russischen Forderungskatalog handeln soll. Weder die Nato noch Russland dementierten die Echtheit der Dokumente.
Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung von RT DE vollständig
Die deutsche Medienaufsicht hat die Verbreitung des russischen Senders RT DE vollständig untersagt. Wie die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten am Mittwoch mitteilte, fehlt auch für die Ausstrahlung per Live-Stream im Internet oder Apps "die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung". Veranstaltung und Verbreitung des Programms sei "daher einzustellen".
KfW: Mittelständische Unternehmen fragen wieder etwas mehr Kredite nach
Der durch Lieferengpässe und die neue Virusvariante Omikron gebremste wirtschaftliche Aufschwung führt laut der Förderbank KfW zu einem zurückhaltenden Interesse kleiner und mittlerer Unternehmen an neuen Krediten. Zwar verhandelten im vierten Quartal 2021 nach fünf Rückgängen in Folge erstmals wieder mehr kleine und mittelständische Unternehmen mit Banken über neue Kredite, wie die KfW am Mittwoch mitteilte. Eine klare Trendwende bei der Kreditnachfrage sei jedoch nicht in Sicht.
Curling als Auftakt: Wettbewerbe in Peking gestartet
Mit vier Spielen im Curling haben am Mittwoch die Wettbewerbe bei den Olympischen Spielen in Peking begonnen. Ab 13.05 Uhr MEZ (20.05 Ortszeit) ging es im National Aquatics Centre schon zwei Tage vor der Eröffnungsfeier mit Duellen im Mixed Doubles los.
EU-Kommission beschließt "Klima-Siegel" für Atomenergie und Gas
Die Europäische Kommission hat ein "Klima-Siegel" für Atomenergie und Gas beschlossen. Gas wie Kernkraft werden in die sogenannte Taxonomie-Verordnung aufgenommen, mit der Milliarden-Investitionen in "grüne" Energien angekurbelt werden sollen, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Die Bundesregierung hatte sich gegen die Aufnahme der Atomkraft stark gemacht, die Frankreich und osteuropäische Länder befürworten. Berlin setzte aber durch, dass die Auflagen für Gas gelockert werden.
Schleswig-Holstein hebt 2G-Regel im Einzelhandel ab kommender Woche auf
Angesichts einer weiterhin stabilen Lage auf den Intensivstationen hebt das mit als erstes von der Omikron-Welle des getroffene Bundesland Schleswig-Holstein ab kommendem Mittwoch die 2G-Pflicht im Einzelhandel auf. Das gab Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel nach Beratungen in der Regierungskoalition bekannt. Sämtliche Erfahrungen mit der Omikronvariante zeigten, dass diese auch für Geimpfte aus vulnerablen Gruppen "ein beherrschbares Risiko" darstelle.
Moskau kritisiert britische Diplomatie vor Putin-Johnson-Telefonat scharf
Bislang hat die Krisendiplomatie im Ukraine-Konflikt mit Russland keinen Durchbruch gebracht - trotzdem setzen westliche Regierungsvertreter weiter auf Dialog mit Moskau. Nach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi telefoniert am Mittwoch Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Unter einem guten Stern steht das Telefonat nicht: Der russische UN-Diplomat Dmitri Poljanski bezeichnete die britische Diplomatie im Vorfeld als "völlig wertlos".
Zahl der Apotheken in Deutschland auf Tiefststand
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist weiter gesunken und liegt auf einem Tiefststand. Ende 2021 gab es 18.461 Apotheken, wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Mittwoch mitteilte. Das waren 292 weniger als ein Jahr zuvor. Noch stärker ging die Zahl der selbstständigen Apotheker zurück. Sie sank um 392 auf 13.718 - 2,8 Prozent weniger als Ende 2020.
Staatsanwaltschaft fordert Bewährung in Prozess um SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin
Im Prozess um einen SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin-Mitte hat die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht der Hauptstadt eine eineinhalb jährige Bewährungsstrafe für den angeklagten 45-jährigen Fahrer gefordert. Michael M. habe sich der fahrlässigen Tötung und der Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig gemacht, sagte Oberstaatsanwalt Dirk Klöpperpieper am Mittwoch in seinem Plädoyer.
Google-Mutter Alphabet verdoppelt 2021 Gewinn auf 76 Milliarden Dollar
Der Trend zu Homeoffice und Online-Shopping während der Corona-Pandemie hat der Google-Muttergesellschaft Alphabet einen spektakulären Gewinnzuwachs beschert. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, verdoppelte sich der Gewinn des Internetriesen im vergangenen Jahr nahezu. 2021 erwirtschaftete Alphabet demnach einen Nettogewinn von 76 Milliarden Dollar (67 Milliarden Euro). Mit seiner wachsenden Marktmacht gerät das Unternehmen jedoch zusehends in den Fokus von Regulierungsbehörden weltweit.
Ankara: Zwölf Flüchtlinge nach Abweisung an griechischer Grenze erfroren
In der Türkei sind am Mittwoch direkt an der griechischen Grenze zwölf Flüchtlinge erfroren aufgefunden worden, denen nach türkischen Angaben ihre Kleidung und Schuhe von griechischen Grenzbeamten abgenommen worden waren. "Zwölf von 22 Migranten, die von griechischen Grenzeinheiten zurückgedrängt wurden, ihrer Kleidung und Schuhe beraubt, sind erfroren", schrieb der türkische Innenminister Suleyman Soylu am Mittwoch im Online-Dienst Twitter. Er veröffentlichte auch verschwommene Fotos mit leblosen Körpern.
Zukunft der französischen Soldaten in Mali wird zum Wahlkampfthema
Nach der Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali wird Frankreichs Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land zum Wahlkampfthema. "Wir sollten nicht in einem Land bleiben, das uns nicht will", sagte die konservative Präsidentschaftskandidatin Valérie Pécresse am Mittwoch dem Sender CNews. Sie rief dazu auf, den malischen Botschafter aus Frankreich auszuweisen - wobei sie übersah, dass Mali seit zwei Jahren keinen Botschafter mehr in Frankreich hat.
Schauspielerin Juliette Binoche verzichtet privat auf Flugreisen
Der Umwelt zuliebe verzichtet die französische Schauspielerin Juliette Binoche privat auf Flugreisen. "Wir müssen doch alle bereit sein, alte Gewohnheiten abzulegen", sagte sie im Interview mit dem Magazin der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Nur wenn es beruflich notwendig sei, steige die 57-Jährige noch ins Flugzeug. Eine naturverbundene Seite habe Binoche schon immer gehabt.
Bundesregierung bringt einmaligen Heizkostenzuschuss für Bedürftige auf den Weg
Die Bundesregierung hat angesichts deutlich gestiegener Energiepreise einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Bedürftige auf den Weg gebracht. Das Geld solle im Sommer unbürokratisch an die Berechtigten ausbezahlt werden, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin vor Journalisten. Profitieren sollen etwa 2,1 Millionen Menschen.
Umfrage unter Abgeordneten zu Impfpflicht zeigt große Differenzen
Keiner der bisher vorgelegten Impfpflicht-Vorschläge kann sich nach aktuellem Stand einer Mehrheit im Deutschen Bundestag sicher sein: Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der Tageszeitung "Die Welt" unter allen 736 Abgeordneten hervor. Knapp 80 Prozent der Abgeordneten hätten sich zurückgemeldet. Demnach erreichte keiner der vorliegenden Vorschläge eine Zustimmung von mehr als 25 Prozent.
Fackellauf für Olympische Winterspiele in Peking gestartet
Ungeachtet aller Corona-Sorgen hat am Mittwoch in Peking der Fackellauf für die Olympischen Winterspiele begonnen. Mehr als tausend Fackelträgerinnen und Fackelträger, darunter wohl auch der chinesische Basketball-Star Yao Ming, sollen das Olympische Feuer durch die chinesische Hauptstadt und die angrenzenden Austragungsorte tragen. Der wegen der Corona-Pandemie verkürzte Fackellauf endet am Freitag im "Vogelnest"-Stadion bei der feierlichen Eröffnung der Spiele. Zuschauer sind an der Strecke nicht zugelassen.
EU-Gericht bestätigt Geldbuße gegen Scania wegen Lkw-Kartells
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die gegen den Lkw-Hersteller Scania im Jahr 2017 verhängte Geldbuße von 880 Millionen Euro bestätigt. Die Klage der Volkswagen-Tochter wurde abgewiesen, wie das Gericht am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Die EU-Kommission hatte die Strafe wegen unerlaubter Preisabsprachen verhängt. (Az. T-799/17)
Nach schweren Gewaltvorwürfen: ManUnited-Profi Greenwood gegen Kaution frei
Nach vier Tagen in Polizeigewahrsam wegen schwerster Gewaltvorwürfe ist der englische Fußball-Nationalspieler Mason Greenwood gegen Kaution freigelassen worden. Das bestätigte die Polizei Manchester am Mittwoch, nachdem der Profi von Manchester United wegen des Verdachts auf Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Morddrohungen festgenommen worden war.
Polnische Firma scheitert mit Klage zu Einstellung von Kartellverfahren gegen Gazprom
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage eines polnischen Gazprom-Konkurrenten zur Einstellung der Kartelluntersuchung gegen den staatlichen russischen Energiekonzern abgelehnt. Der Beschluss, mit dem die EU-Kommission im Jahr 2018 Gazprom bestimmte Verpflichtungen auferlegt hatte, sei nicht mit den beklagten Rechtsfehlern behaftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die polnische Firma PGNiG hatte aber Erfolg mit ihrer Klage gegen die Abweisung einer Beschwerde gegen Gazprom bei der Kommission. (Az. T-616/18 und T-399/19)
Omikron-Subtyp BA.2 mittlerweile in 57 Ländern nachgewiesen
Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit rasch aus: Mittlerweile wurde die Untervariante BA.2 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in 57 Ländern nachgewiesen. In einigen Ländern mache die Untervariante inzwischen mehr als die Hälfte aller gesammelten Virus-Gensequenzen aus, teilte die UN-Organisation am Dienstagabend in Genf mit. In Deutschland wurden Ende Dezember erste Fälle registriert, der Anteil von BA.2 ist aktuell aber noch sehr gering.
Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet
Das Insolvenzgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat das Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet. Die Insolvenzverwaltung habe erreicht, dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden könne, erklärte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner am Mittwoch. Das sei ein kleiner Teilerfolg. Plathner wurde vom zuständigen Amtsgericht Bad Kreuznach zum Insolvenzverwalter bestellt.
Elke Büdenbender: Mein Mann vertritt "selbstverständlich" Interessen von Frauen
Nach Ansicht von Elke Büdenbender, die Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, vertritt ihr Mann in seinem Amt "selbstverständlich" auch Interessen von Frauen. "Er tritt als das an, was er ist, und dazu gehört eben auch, dass er die Sache der Gleichstellung längst zu seiner Sache gemacht hat", sagte Büdenbender der Wochenzeitung "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Hybridautos überholen in Europa 2021 bei Neuzulassungen Diesel-Pkw
Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag der Anteil von Hybridautos an den Neuzulassungen 2021 ebenso wie der von Dieseln bei 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen lagen die Hybride mit 1.901.239 verkauften Einheiten in der EU aber knapp vor den Dieselautos (1.901.191).
Prozess gegen Mutter eines toten Säuglings vor Babyklappe in Köln begonnen
Vor dem Landgericht Köln hat am Mittwoch ein Prozess um einen vor einer Babyklappe entdeckten toten Säugling gegen dessen Mutter begonnen. Für einen Teil der Verhandlung wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wie eine Sprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft legt der 36-Jährigen zur Last, ihr fünftes Kind durch Unterlassen getötet zu haben.
Frankreich hebt Maskenpflicht im Freien und Homeoffice-Pflicht auf
Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich mehrere Corona-Auflagen gelockert. Seit Mittwoch ist die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice - wo es möglich ist - ist nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen gelten keine Teilnehmer-Obergrenzen mehr. Die Regierung hatte die Lockerungen Ende Januar mit dem Hinweis auf die geringere Gefährlichkeit der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt.
Lindner ermahnt Kabinettskollegen "nachdrücklich" zur Ausgabendisziplin
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seine Kabinettskollegen "nachdrücklich" zur Ausgabendisziplin aufgerufen. "Gerade in Zeiten tendenziell steigender Zinsen muss die Politik Prioritäten setzen", sagte Lindner der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Er sieht sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen offenbar massiven Forderungen nach Mehrausgaben aus der Ampel-Koalition gegenüber. Laut "Handelsblatt" summieren sich diese für dieses Jahr auf rund 70 Milliarden Euro und bis 2026 sogar auf fast 400 Milliarden Euro.
Inflation in der Eurozone steigt auf neues Rekordhoch von 5,1 Prozent im Januar
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt um 5,1 Prozent zu. Energie verteuerte sich demnach um 28,6 Prozent, Lebensmittel wurden um 3,6 Prozent teurer und Dienstleistungen um 2,4 Prozent.