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Letzte Nachrichten
Türkische Polizei entdeckt 30 Flüchtlinge in Tankwagen
Die türkische Polizei hat im Südosten des Landes 30 Flüchtlinge im leeren Tank eines Tankwagens entdeckt. Die Polizei der Provinz Bitlis veröffentlichte am Mittwoch ein Video im Onlinedienst X, das zeigt, wie Beamte den Männern aus dem Lastwagen helfen. Demnach wurde ein Verdächtiger festgenommen, der "an der Organisation der Schleuseroperation beteiligt war". Angaben zur Nationalität der Migranten und des Festgenommenen machte die Polizei nicht. Die Flüchtlinge würden nun abgeschoben.
Mann in Leipzig wegen Anlagebetrugs zu langer Haftstrafe verurteilt
Wegen Anlagebetrugs im Internet ist ein Mann in Leipzig zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der sächsischen Stadt sprach den 41-Jährigen am Donnerstag des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Tödliche Pistolenschüsse auf Cousin: Zehneinhalb Jahre Haft für Mann in Hamburg
Nach tödlichen Pistolenschüssen auf seinen Cousin ist ein Mann in Hamburg zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach den Angeklagten nach Angaben einer Sprecherin am Donnerstag außerdem wegen weiterer Schüsse auf den Bruder des Getöteten schuldig. Dieser war bei der Tat Ende Oktober 2024 schwer verletzt worden.
Gewaltverbrechen an 71-Jähriger in Schleswig: Sohn in Untersuchungshaft
Nach dem gewaltsamen Tod einer 71-Jährigen im schleswig-holsteinischen Schleswig ist deren Sohn in Untersuchungshaft genommen worden. Der 32-Jährige gelte als dringend tatverdächtig, teilte die Polizei in Flensburg am Donnerstag mit. Er lebte demnach gemeinsam mit seiner Mutter in dem Haus, in dem die 71-Jährige am Dienstag leblos gefunden worden war.
Gericht wertet russlandfreundlichen Onlinebeitrag als Straftat
Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat einen russlandfreundlichen Post in einem Onlinenetzwerk als Billigung von Straftaten gewertet. Damit folgte das Gericht einem Urteil des Amtsgerichts Duderstadt, wie das OLG am Donnerstag in der niedersächsischen Stadt mitteilte.
Schüsse auf Barbershop auf Sylt: 15-Jähriger unter Tatverdacht
Nach scharfen Schüssen auf einen Barbershop in Westerland auf der Nordseeinsel Sylt haben Ermittler einen 15-Jährigen als Verdächtigen identifiziert. Der Jugendliche sei nach dem Vorfall am Mittwoch am Bahnhof des Inselhauptorts festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Flensburg mit. Ebenfalls gefasst wurde ein weiterer Verdächtiger, dessen Alter und dessen Rolle bei der Tat waren demnach noch unklar.
Fall von ermordetem Studenten: Premier Starmer wirft Musk Anheizen von Emotionen vor
Der britische Premierminister Keir Starmer hat dem politisch weit rechts stehenden US-Multimilliardär Elon Musk vorgeworfen, im Fall eines von einem Sikh erstochenen weißen Studenten die Emotionen anzuheizen. Musk habe sich "in den vergangenen Tagen erneut in unsere Politik eingemischt und versucht, Zwietracht zu säen", sagte Starmer am Donnerstag vor Reportern in London.
Erneut mehr antisemitische Vorfälle in Sachsen-Anhalt registriert
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Sachsen-Anhalt ist 2025 erneut angestiegen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Sachsen-Anhalt registrierte im vergangenen Jahr 270 Fälle und damit 68 mehr als 2024, wie die Stelle am Donnerstag in Magdeburg mitteilte. Damit habe sich der Anstieg seit dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstetigt, hieß es.
EuGH: Deutsche Kürzungen von Asylleistungen in bestimmten Fällen unzulässig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Kürzungen von Asylbewerberleistungen in Deutschland in bestimmten Fällen für unzulässig erklärt. In dem am Donnerstag in Luxemburg veröffentlichten Urteil geht es um den Fall eines Afghanen, dessen Abschiebung nach Rumänien deutsche Behörden angeordnet hatten, die aber dann nicht vollzogen wurde. Das Urteil bezieht sich formal auf diesen Einzelfall, enthält aber auch grundsätzliche Aussagen (AZ: C‑621/24).
Weitere Festnahme in Nordrhein-Westfalen nach Tötung von Mann in Münchner Altstadt
Rund vier Monate nach einem Tötungsdelikt in der Münchner Altstadt ist ein zweiter Tatverdächtiger in Nordrhein-Westfalen gefasst worden. Der 23-Jährige wurde am Mittwochnachmittag in der Städteregion Aachen festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag in München mitteilte. Er sollte demnach einem Haftrichter vorgeführt werden. Bereits im Februar war in Nordrhein-Westfalen ein 21-Jähriger festgenommen worden.
Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein meldet extremen Anstieg von Spionagefällen
Drohnenüberflüge und Ausspähversuche an sensiblen Einrichtungen haben die polizeilichen Fallzahlen im Bereich Spionage und Sabotage in Schleswig-Holstein massiv steigen lassen. Sie erhöhten sich von drei im Jahr 2024 auf 100 im vergangenen Jahr, wie aus dem am Donnerstag vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes hervorgeht. "Die internationalen Entwicklungen prägen die Beobachtungsfelder des Verfassungsschutzes ganz erheblich", erklärte Innenministerin Magdalena Finke (CDU) in der Landeshauptstadt Kiel.
EuGH: EU-Staaten dürfen bei Verdacht auf Scheinehe im Nachhinein ermitteln
EU-Staaten dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Nachhinein gegen aus Drittstaaten eingebürgerte Menschen ermitteln, wenn die Staatsangehörigkeit nach Einschätzung der Behörden durch eine Scheinehe erworben wurde. Zudem dürfen die Behörden auch den eigentlichen Betrug feststellen und Rechte zurücknehmen, wie der EuGH in Luxemburg am Donnerstag urteilte.
Zehnjähriger fährt mit Auto durch Ludwigsburg - kann aber nicht bremsen
Bremsen konnte er noch nicht: Ein Zehnjähriger ist nachts mit einem Auto durch Ludwigsburg gefahren und hat dabei erhebliche Blechschäden verursacht. Eine Streifenwagenbesatzung entdeckte den Jungen am späten Mittwochabend nach mehreren Zeugenhinweisen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Bereits beim Ausparken hatte er demnach zwei Autos beschädigt und anschließend Unfallflucht begangen.
Gefechte in Somalias Hauptstadt vor geplanten Protesten gegen den Präsidenten
Vor geplanten Protesten der Opposition gegen Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud ist es in der Hauptstadt Mogadischu zu Gefechten gekommen. Nach Schusswechseln stieg am Donnerstag Rauch über der Stadt auf, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Polizei ging nach eigenen Angaben in einem großangelegten Einsatz gegen "schwer bewaffnete Milizen" vor, die in einigen Vierteln der Stadt Mörserangriffe ausgeführt hätten.
Möglicherweise Plädoyers in Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt
Im Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten könnten am Donnerstag (09.30 Uhr) am Landgericht in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts die Plädoyers beginnen. Zunächst wird laut einem Gerichtssprecher aber noch über Beweisanträge entschieden. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg wirft dem Angeklagten Taleb A. sechsfachen Mord und versuchten Mord in 338 Fällen vor. Ein Urteil wird für Donnerstag noch nicht erwartet - für die Plädoyers könnten mehrere Tage gebraucht werden.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Teilabriss von Atomkraftwerk Biblis
Um das inzwischen abgeschaltete Atomkraftwerk Biblis in Hessen geht es am Donnerstag (10.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht. In Leipzig wird über eine Klage der Umweltorganisation BUND verhandelt, die sich gegen die Genehmigung zum teilweisen Abriss von Block A richtet. Die Umweltschützer fürchten, dass radioaktiv belastetes Material in die Umgebung gelangen könnte. Viele Menschen könnten so Strahlung ausgesetzt werden, argumentieren sie. (Az. 10 C 2.25)
EuGH urteilt über Kürzung von Asylleistungen vor geplanter Abschiebung in Deutschland
Um geringere Asylleistungen vor einer geplanten Abschiebung geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das Bundessozialgericht fragte die Richterinnen und Richter in Luxemburg, ob abgelehnten Asylbewerbern die Leistungen für den Zeitraum vor ihrer Überstellung in ein anderes EU-Land gekürzt werden dürfen. Geklagt hatte ein Asylbewerber aus Afghanistan, der gemäß den Dublin-Regeln 2022 nach Rumänien gebracht werden sollte. (Az. C-621/24)
4500 Euro Geldstrafe für Aktivistin in Hamburg wegen Hamas-Propaganda
Das Amtsgericht Hamburg-Altona hat eine Aktivistin zu einer Geldstrafe von 4500 Euro wegen Hamas-Propaganda verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie wegen des Verwendens von Kennzeichen terroristischer Organisationen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Angeklagt war die Frau zudem wegen Volksverhetzung. Von diesem Vorwurf wurde sie jedoch freigesprochen, weil die Äußerungen nicht dazu geeignet waren, den öffentlichen Frieden zu stören.
Verfassungsschutz darf hessische AfD als Verdachtsfall beobachten
Der hessische Verfassungsschutz darf den Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das entschied das Verwaltungsgericht in Wiesbaden am Mittwoch und wies Klagen der AfD größtenteils ab. Es gebe genügend Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, hieß es.
15-Jähriger in Gelsenkirchen flieht mit Auto vor Polizei und überfährt Gans
Ein 15-jähriger Autofahrer hat sich in Gelsenkirchen eine Verfolgungsfahrt mit der Polizei geliefert und dabei eine Gans überfahren. Der Jugendliche fiel am Dienstagmorgen in einem Auto auf, weil die Kennzeichen entstempelt waren, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Als Polizisten den Wagen kontrollieren wollten, flüchtete der 15-Jährige mit hohem Tempo durch mehrere Straßen.
Nach Schuss auf Polizist in Dortmund: Ermittlungen wegen versuchten Tötungsdelikts
Nach dem Schuss auf einen Polizisten in Dortmund ermittelt eine Mordkommission gegen einen 51-Jährigen wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Der Mann schoss am Dienstagabend auf einen Polizisten und verschanzte sich anschließend mit seinen Kindern in seiner Wohnung, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Er wurde am Mittwochmorgen festgenommen, nachdem er sich zuvor ergeben hatte.
Rheinschleuse gerammt: Eigner und Steuerfrau müssen 1,7 Millionen Euro zahlen
Zweieinhalb Jahre nach dem Rammen einer Rheinschleuse durch ein Binnenschiff müssen der Eigner und die Steuerfrau 1,7 Millionen Euro an die Bundesrepublik zahlen. Das entschied das Amtsgericht Kehl in Baden-Württemberg, das als Rheinschifffahrtsgericht fungierte, nach Angaben vom Mittwoch. Das niederländische Schiff war im November 2023 gegen ein geschlossenes Tor der Schleuse in Iffezheim gefahren, wobei das Tor komplett zerstört wurde.
Empörung über Tod eines weißen Studenten in Polizeigewahrsam: Starmer verurteilt Randale
Der britische Premierminister Keir Starmer hat Ausschreitungen im südenglischen Southampton nach dem Tod eines von der Polizei festgehaltenen Studenten scharf verurteilt. Es gebe "keine Rechtfertigung" für diese Gewalt, sagte Starmer am Mittwoch im Unterhaus in London. Die Beteiligten an der Randale werde "die volle Härte des Gesetzes" treffen, kündigte er an.
Zahl antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen erreicht 2025 Höchststand
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist 2025 nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus um mehr als 17 Prozent gestiegen. Damit sei erneut ein Höchststand erreicht worden, teilte die Recherchestelle am Mittwoch in Düsseldorf mit. Insgesamt wurden demnach 1102 Fälle erfasst - nach 940 Fällen im Vorjahr. Besonders deutlich zeigte sich der Anstieg bei Bedrohungen und Angriffen.
Eltern von bei Flut im Ahrtal getöteter Frau scheitern mit Klageerzwingung
Gut fünf Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal in Rheinland-Pfalz sind die Eltern einer dabei gestorbenen Frau mit einer Klageerzwingung gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Bad Neuenahr-Ahrweiler und den damaligen technischen Einsatzleiter gescheitert. Der Antrag wurde als unzulässig verworfen, wie das Oberlandesgericht Koblenz am Mittwoch mitteilte. Er genügte nicht den formellen Anforderungen. (Az.: 6 Ws 788/25)
15-Jähriger soll Anschlag auf Synagoge geplant haben: Mit Kugelbombe verletzt
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen einen 15 Jahre alten Jugendlichen, der mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat sympathisieren und einen Anschlag in Deutschland geplant haben soll. Ziel der Anschlagsplanungen soll insbesondere eine Synagoge gewesen sein, erklärte die Behörde am Mittwoch auf Anfrage. Der in Untersuchungshaft sitzende Jugendliche soll dafür "eine große Menge an pyrotechnischen Gegenständen" bei sich zu Hause gehortet haben.
Mann vergewaltigt Zwölfjährige in Rheinland-Pfalz - zweite Ermittlung eingestellt
Ein 20-Jähriger soll im rheinland-pfälzischen Koblenz eine Zwölfjährige vergewaltigt haben. Die Ermittlungen gegen den Mann in einem weiteren Fall wurden hingegen eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Mittwoch mitteilte. Demnach geht es in den Verfahren um zwei sexuelle Übergriffe aus dem April. Der erste ereignete sich am 16. April in der Koblenzer Innenstadt.
93-Jährige in Bremen von Müllwagen überrollt und getötet
Eine 93-Jährige ist in Bremen von einem Müllwagen überrollt und tödlich verletzt worden. Die Frau erlag ihren Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagmittag im Stadtteil Vahr. Den Ermittlungen zufolge wollte die Frau vor einem wartenden Müllauto die Straße überqueren.
Zoll entdeckt in Wilhelmshaven acht Tonnen Kokain in Wert von 500 Millionen Euro
Rund acht Tonnen Kokain hat der Zoll im Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven entdeckt. Es handelt sich um einen der größten Einzelfunde von Kokain in Deutschland der vergangenen Jahre, wie die Generalzolldirektion in Bonn und die Staatsanwaltschaft Aurich am Mittwoch mitteilten. Die Drogen mit einem Marktwert von mehr als500 Millionen Eurowurden demnach im Februar in einem aus Westafrika stammenden Seecontainer gefunden.
Anklage gegen mutmaßliche PKK-Funktionäre in Dresden
In Dresden sind zwei mutmaßliche Funktionäre der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angeklagt worden. Der Hauptverdächtige wurde im November festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Sachsens Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der 54-Jährige soll unter anderem eine Bestrafungsaktion angeordnet haben, bei der ein Mann mit einem Messer verletzt wurde.
Anlagebetrüger erbeuten rund 200.000 Euro von 60-Jährigem aus Baden-Württemberg
Anlagebetrüger haben von einem 60-Jährigen aus Baden-Württemberg rund 200.000 Euro erbeutet. Der Mann wurde über eine Datingplattform auf eine vermeintlich lukrative Investition aufmerksam gemacht, wie die Polizeiin Offenburg am Mittwoch mitteilte. Demnach begann der Betrug im März.
Bundesgerichtshof: Via Uber gebuchte Mietwagen müssen nach Fahrt sofort zurückkehren
Via Uber gebuchte Autos müssen - anders als Taxis - nach der Fahrt sofort zum Betriebssitz zurückkehren. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied in einem Rechtsstreit aus Köln am Mittwoch zugunsten der klagenden Taxigenossenschaft. Die im Personenbeförderungsgesetz für Mietwagen vorgesehene Rückkehrpflicht ist demnach rechtens. (Az. I ZR 123/25)