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Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht
Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)
Olympisches Feuer erreicht die Chinesische Mauer
Das Olympische Feuer hat einen Tag vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking die Chinesische Mauer erreicht. Bei eisigen Temperaturen erklommen die Fackelläufer am Donnerstagmorgen in dem nordwestlich von Peking gelegenen Ort Badaling die Stufen des historische Bauwerks. Unter ihnen war auch der aus Hongkong stammende Schauspielstar Jackie Chan. Er sei "sehr stolz", das olympische Feuer nach seiner Teilnahme am Fackellauf für die Sommerspiele 2008 in Peking ein zweites Mal tragen zu dürfen, sagte Chan.
Eisschnellläuferin Pechstein und Bobpilot Friedrich sind Olympia-Fahnenträger
Das deutsche Fahnenträgerduo steht fest: Bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele am Freitag in Peking werden die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein und der Bobpilot Francesco Friedrich die deutsche Fahne ins Olympiastadion tragen. Bei einer Abstimmung des deutschen Teams und der Öffentlichkeit erhielten die 49-Jährige und der 31-Jährige prozentual die meisten Stimmen, wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Donnerstag in Frankfurt am Main bekanntgab. Zur Wahl hatten sechs Athletinnen und Athleten gestanden.
Faeser wirbt für "Koalition der Willigen" zur Flüchtlingsaufnahme in EU
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen für eine "Koalition der Willigen" zur Flüchtlingsaufnahme geworben. "Deutschland steht nach wie vor für ein offenes, menschliches Europa", sagte Faeser am Donnerstag am Rande von Beratungen in der nordfranzösischen Stadt Lille unter Anspielung auf die mehr als eine Million Menschen, die in der Flüchtlingskrise 2015 nach Deutschland gekommen waren. Seitdem ist es der EU nicht gelungen, sich auf gemeinsame Asyl- und Aufnahmeregeln zu einigen.
Öffentliche Haushalte geben im Schnitt 8500 Euro pro Schüler für Bildung aus
Die öffentlichen Haushalte haben im Jahr 2020 nach vorläufigem Ergebnis im Schnitt 8500 Euro für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an einer öffentlichen Schule ausgegeben. Im Vergleich zu 2019 waren das rund 200 Euro mehr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Mit 6800 Euro entfiel der überwiegende Teil auf Personalaufwendungen. Die restlichen 1700 Euro gaben die Kommunen für Investitionen und laufende Kosten aus.
Zahl der Krebspatienten im Krankenhaus in erstem Pandemiejahr gesunken
Die Zahl der in Krankenhäusern behandelten Krebspatienten in Deutschland ist im ersten Pandemiejahr 2020 um sechs Prozent auf rund 1,45 Millionen gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden anlässlich des Weltkrebstags mit. Der Rückgang war demnach aber weniger stark als bei den Klinikbehandlungen insgesamt, die in jenem Jahr um 13 Prozent sanken.
Russischer Wissenschaftler ab 17. Februar wegen Spionage in München vor Gericht
Ein wegen Spionage für Moskau angeklagter russischer Wissenschaftler muss sich ab dem 17. Februar in München vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht München ließ die Anklage des Generalbundesanwalts gegen Ilnur N. in vollem Umfang zu, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Es setzte zunächst zwölf Verhandlungstage für die Hauptverhandlung an.
US-Experten: Elektromagnetische Wellen könnten Ursache für Havanna-Syndrom sein
Das sogenannte Havanna-Syndrom könnte laut einem Bericht der US-Geheimdienste in einigen Fällen durch eine externe Quelle hervorgerufen worden sein. Gepulste elektromagnetische Energie und Ultraschall, die aus kurzer Entfernung abgegeben werden, könnten die betreffenden Symptome hervorgerufen haben, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Gutachten von technischen und medizinische Experten.
Bahn will 2022 Rekordsumme in Netz und Bahnhöfe investieren
Mit Rekordinvestitionen in Infrastruktur und Digitalisierung will die Deutsche Bahn das Schienennetz leistungsfähiger machen und dafür in diesem Jahr tausende neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen. Wie der Konzern am Donnerstag ankündigte, sollen 2022 insgesamt 13,6 Milliarden Euro von Bahn, Bund und Ländern in die Schieneninfrastruktur fließen - rund 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Junta in Burkina Faso hebt landesweite nächtliche Ausgangssperre auf
Die Junta in Burkina Faso hat die nach ihrer Machtübernahme verhängte nächtliche Ausgangssperre aufgehoben. Die Maßnahme sei wieder außer Kraft gesetzt worden, teilte Junta-Chef Paul-Henri Sandaogo Damiba am Mittwoch mit. Die landesweite Ausgangssperre war Ende Januar verhängt worden, nachdem die Militärgruppierung Patriotische Bewegung für den Schutz und die Wiederherstellung (MPSR) durch einen Putsch an die Macht gekommen war.
Pechstein und Friedrich tragen die deutsche Fahne
Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein (49) und Bob-Dominator Francesco Friedrich (31) tragen bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele (Freitag, 13.00 Uhr MEZ/ZDF und Eurosport) in Peking die deutsche Fahne. Die Altmeisterin aus Berlin und der Rekordweltmeister aus Oberbärenburg erhielten bei der Abstimmung unter Sportlern und Fans die meisten Stimmen. Das gab der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Donnerstag bekannt.
Außenstaatsministerin reist zu Krisengesprächen nach Mali
Vor dem Hintergrund wachsender Zweifel am Einsatz der Bundeswehr in Mali ist Außenstaatsministerin Katja Keul (Grüne) am Donnerstag zu einem Besuch in dem afrikanischen Krisenland aufgebrochen. Vor ihrer Abreise richtete Keul eine Forderung an die Militärjunta in Bamako: "Wir wollen Mali bei der Bewältigung der Sicherheitskrise weiterhin unterstützen, brauchen dafür aber ein klares Bekenntnis der malischen Übergangsregierung zu einer zügigen Rückkehr zur demokratischen Ordnung."
"Spaß von oben bis unten": Abfahrer von Piste begeistert
Außenseiter Simon Jocher knapp vor Topfavorit Aleksander Aamodt Kilde: Die Premiere auf der nagelneuen Olympia-Abfahrt von Peking konnte sich auch aus deutscher Sicht sehen lassen. Kleiner Schönheitsfehler: Jocher beging beim ersten Training auf der Strecke in Yanqing, die er mit der sechstbesten Zeit absolvierte, wie zahlreiche andere Läufer einen Torfehler.
Eiskunstlauf: Deutschland startet trotz Coronafall im Team-Wettbewerb
Trotz des positiven Coronatest beim Berliner Paarläufer Nolan Seegert wird die deutsche Eiskunstlauf-Mannschaft beim olympischen Teamwettbewerb am Freitag in Peking an den Start gehen. Das bestätigte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Donnerstag.
Trotz Rekordinzidenzen mehren sich Forderungen nach Lockerungen in Corona-Politik
Trotz neuer Rekordinzidenzen mehren sich die Forderungen nach einer Lockerung der Corona-Beschränkungen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der "Bild" (Donnerstagsausgabe): "Wir sollten konsequente Öffnungsschritte jetzt angehen." Konkret forderte er die bundesweite Abschaffung der 2G-Regel im Handel, die Streichung der Testpflicht in Restaurants und eine Anhebung der Obergrenzen für Stadien. Kritik an Söder kam aus der SPD.
NBA: Wagner-Brüder siegen - Schröder wieder blass
Die Wagner-Brüder haben in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA ihren Aufwärtstrend fortgesetzt und ihren dritten Sieg in den jüngsten vier Spielen gefeiert. Beim 119:118-Auswärtserfolg über die Indiana Pacers überzeugte Liga-Neuling Franz Wagner mit 17 Punkten, sein älterer Bruder Moritz kam auf acht Zähler.
USA gewinnen im eiskalten St. Paul und halten Kurs auf Katar
Die USA steuern weiter klar auf WM-Kurs. Der Ex-Schalker Weston McKennie (8.), Walker Zimmerman (37.) und der Ex-Dortmunder Christian Pulisic (67.) sorgten bei 16 Grad unter Null in St. Paul/Minnesota für einen ungefährdeten 3:0 (2:0)-Sieg gegen Honduras. Zwei Spieler der Gäste mussten wegen der Kälte zur Halbzeit ausgewechselt werden, wie der honduranische Verband mitteilte.
Nach Klage gegen die NFL: Flores "weiß um das Risiko"
Der bei den Miami Dolphins entlassene Football-Coach Brian Flores ist sich nach seiner Klage gegen die NFL und drei Teams der Gefahr für seine Trainerkarriere bewusst. "Ich weiß um das Risiko, und ja, es war eine schwierige Entscheidung. Ich habe lange gezögert", sagte er am Mittwoch in einem Interview mit CBS.
NHL: Draisaitl mit Tor und Assist, Grubauer gelingt Shutout
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers in der NHL zum fünften Sieg im sechsten Spiel geführt. Der Nationalspieler erzielte beim 5:3 bei den Washington Capitals die Führung der Kanadier (2.), zudem bereitete der 26-Jährige beim Blitzstart der Oilers das zwischenzeitliche 3:0 von Ausnahmespieler Connor McDavid (6.) vor.
"Unermesslicher Schaden": IOC-Mitglieder kritisieren Infantinos WM-Pläne
Gianni Infantinos WM-Pläne treffen bei seinen IOC-Kollegen auf Widerstand. Drei Mitglieder des Internationalen Olympischen Komitees sprachen sich auf der 139. Session der Ringe-Organisation vehement gegen das Vorhaben des FIFA-Präsidenten aus, die Fußball-Weltmeisterschaft alle zwei Jahre auszutragen. Infantino hatte laut IOC-Präsident Thomas Bach seine Reise nach Peking abgesagt, Bach wollte ihm die "Kommentare weiterleiten".
Stiko bereitet Empfehlung zu einer vierten Corona-Impfung vor
Die Ständige Impfkommission (Stiko) bereitet eine Empfehlung zu einer vierten Impfung gegen das Coronavirus vor: "Die jüngsten Daten aus Israel legen nahe, dass eine vierte Dosis eine gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung bewirkt", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Die Stiko wird dazu demnächst eine Empfehlung abgeben."
Bach ruft "neue Ära des Wintersports" aus
Für IOC-Präsident Thomas Bach beginnt mit den Olympischen Spielen in Peking "eine neue Ära des Wintersports". Das sagte der 68-Jährige zum Auftakt der 139. Session des Internationalen Olympischen Komitees am Tag vor der Eröffnungsfeier im Nationalstadion der chinesischen Hauptstadt. Mehr als 300 Millionen Menschen seien an die Sportarten auf Schnee und Eis herangeführt worden, wiederholte Bach, "China ist bereits eine Wintersport-Nation".
Spotify-Aktie nach Aussicht auf geringeres Wachstum abgestürzt
Die Aktien von Spotify sind abgestürzt, nachdem die Musik-Plattform niedrigeres Wachstum vorhergesagt hat. Die Aktien des Streaming-Diensts fielen am Mittwoch im nachbörslichen Handel um 10,9 Prozent. Zuvor hatte das Unternehmen prognostiziert, dass die Bruttogewinnmarge im ersten Quartal 2022 von 26,5 Prozent auf 25 Prozent sinken würde. Außerdem rechnet Spotify in diesem Zeitraum mit einem Zuwachs von nur drei Millionen Premium-Abonnenten.
Biden und Macron beteuern bei Telefonat enge Zusammenarbeit im Ukraine-Konflikt
US-Präsident Joe Biden und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron wollen sich im Ukraine-Konflikt eng abstimmen. Nach einem Telefonat der Staatsführer erklärte das Weiße Haus am Mittwoch, die beiden hätten eine "laufende Koordinierung" vereinbart, sowohl was die Diplomatie anbelangt, als auch "Vorbereitungen, Russland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen".
Baerbock erneuert vor Olympischen Winterspielen Kritik an Peking
Kurz vor dem Start der Olympischen Winterspiele in China hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre Kritik an Peking erneuert. "Ich mag Olympia und drücke unseren deutschen Sportlerinnen und Sportlern kräftig die Daumen", sagte die Ministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Gleichzeitig mache ich mir natürlich große Sorgen über die Lage der Menschenrechte in China, das kann ein solches Sportfest nicht überdecken."
UEFA-Bericht: Rund sieben Milliarden Euro Verlust für Klubfußball durch Pandemie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie kommen den europäischen Fußball teuer zu stehen. In den Spielzeiten 2019/20 und 2020/21 mussten die Klubs insgesamt Einnahmenausfälle in Höhe von sieben Milliarden Euro hinnehmen, wie aus dem aktuellen Bericht der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Klublizenzierung hervorgeht. Die Pandemie beeinträchtige demnach "weiterhin alle Ebenen und Bereiche des Fußballs".
Bundesärztekammer fordert Stufenplan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen
Die Bundesärztekammer fordert einen Stufenplan für Öffnungsschritte in der Corona-Politik. "Wenn sich das Infektionsgeschehen so entwickelt, wie von Epidemiologen prognostiziert, werden die Fallzahlen von Ende Februar an allmählich sinken", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Bund und Länder sollten deshalb vorbereitet sein und möglichst schon jetzt Stufenpläne für Öffnungen vorbereiten, die dann hoffentlich bald umgesetzt werden können."
Facebook-Mutter Meta mit weniger Gewinn im vierten Quartal
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat im vierten Quartal mit einem gesunkenen Gewinn die Anleger enttäuscht. Das Unternehmen meldete am Mittwoch einen Nettogewinn von 10,3 Milliarden Dollar (9,1 Milliarden Euro), acht Prozent weniger als im Vorjahresquartal. Der Umsatz von 33,7 Milliarden US-Dollar entsprach den Erwartungen, aber für das laufende Quartal rechnet das Unternehmen nur mit 27 bis 29 Milliarden US-Dollar Umsatz.
Rotterdam will historische Brücke für Bezos' Superjacht abbauen
Die niederländische Hafenstadt Rotterdam will eine historische Brücke vorübergehend abbauen, damit die fast 40 Meter hohe Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos passieren kann. "Es ist der einzige Weg zum Meer", sagte ein Sprecher des Bürgermeisters von Rotterdam der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der US-Milliardär habe zugesichert, die Kosten zu tragen.
USA schicken in Ukraine-Konflikt tausende Soldaten nach Osteuropa
Die USA entsenden wegen der Ukraine-Krise tausende Soldaten nach Osteuropa. Wie das Pentagon am Mittwoch mitteilte, sollen 2000 Soldaten vom Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina inbesondere nach Polen verlegt werden, 300 von ihnen aber auch nach Deutschland. 1000 derzeit im bayerischen Vilseck stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt. Moskau verurteilte die Entsendung als "destruktiv". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, "in Kürze" nach Moskau reisen zu wollen.
Scholz über Olympia-Besuch: "Ich habe keine Reisepläne"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird höchstwahrscheinlich nicht zu den am Freitag beginnenden Olympischen Spielen nach Peking reisen. "Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: 'Hallo, hier bin ich'", sagte Scholz am Mittwochabend im heute journal des ZDF.
Mane führt Senegal ins Finale des Afrika Cups
Angeführt von Top-Star Sadio Mane ist die senegalesische Fußball-Nationalmannschaft erneut ins Finale des Afrika Cups eingezogen. Der Stürmer des FC Liverpool glänzte beim 3:1 (0:0) im Halbfinale in Jaunde gegen Burkina Faso um den Leverkusener Verteidiger Edmond Tapsoba als Torschütze und Vorbereiter. Im Endspiel am Sonntag (20.00 Uhr/DAZN) geht es gegen Gastgeber Kamerun oder Mohamed Salahs Ägypter.