San Francisco Frontiers - Breaking News aus San Francisco, Kalifornien, den USA und der ganzen Welt

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des SPD-Vorstands mit dem Länderrat sei deutlich geworden, dass Schröder "komplett isoliert" sei, sagte Klingbeil am Donnerstag. Es gebe niemanden, der Schröders Gebaren "auch nur ansatzweise gutheißt" oder es rechtfertige.

In Leipzig hat ein betrunkener 20-Jähriger im Streit einer Frau ein Meerschweinchen ins Gesicht geworfen. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, schlug der Mann auch auf die 37-Jährige ein und bespuckte sie. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Donnerstag in einer Wohnung. Die Frau wurde leicht verletzt, das Meerschweinchen blieb unversehrt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Wahlkampfkreisen. Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Kandidaten ab, um 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

Ex-Weltmeister Sebastian Vettel und Co. werden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auch in den nächsten Jahren nicht in Russland fahren. Die Formel 1 hat wegen des Krieges den Vertrag mit dem Veranstalter des Grand Prix von Russland gekündigt. Das gab die Königsklasse des Motorsports am Donnerstag bekannt. In der Vorwoche war zunächst nur das für September geplante Rennen in Sotschi abgesagt worden.

Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig die Revisionen Schneidewinds und der Staatsanwaltschaft ab. (Az: 5 StR 228/21)

Der Kommandeur des Nato-Verbands in Litauen, der deutsche Oberstleutnant Daniel Andrä, hat die steigende Kampfkraft der multinationalen Truppe angesichts der Bedrohung durch Russland betont. "Dieser Gefechtsverband ist ein sehr scharfes Schwert, und dieses Schwert ist in den letzten Wochen noch schärfer geworden", sagte Andrä am Donnerstag bei einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Militärstandort Rukla an der Nato-Ostflanke. "Wir haben einen Feind und eine reale Bedrohung, die täglich spürbar ist", sagte Andrä.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das Gespräch mit Putin habe eineinhalb Stunden gedauert, teilte der Élysée am Donnerstag mit. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie befasst: Am Donnerstag wurde in Karlsruhe über die Frage verhandelt, ob ein Bundesland einem Gastwirt Entschädigung für die Coronamaßnahmen zahlen muss. Dies sei eine Frage von "sehr grundsätzlicher Bedeutung", sagte der Vorsitzende Richter des dritten Zivilsenats, Ulrich Herrmann. Ein Urteil soll in zwei Wochen fallen. (Az. III ZR 79/21)

Weitere westliche Firmen kehren Russland wegen des Ukraine-Kriegs den Rücken: Der Volkswagen-Konzern teilte am Donnerstag mit, "bis auf weiteres" die Produktion von Fahrzeugen in Russland einzustellen. Das betreffe die russischen Produktionsstandorte Kaluga und Nischni Nowgorod. Zudem werde "mit sofortiger Wirkung" der Fahrzeugexport nach Russland gestoppt. Damit ziehe der Konzern die Konsequenzen aus der derzeit unsicheren Gesamtsituation.

Die Krankenkassen geben wegen technischer Neuerungen immer mehr Geld für Pflege- und Hilfsmittel aus. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kosten dafür auf 9,8 Milliarden Euro, wie der GKV-Spitzenverband am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahr waren es nach einem Bericht der "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) noch etwa 9,25 Milliarden gewesen.

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

Wegen eines auf die Großstadt Sydney heranrückenden Unwetters haben die australischen Behörden 200.000 Menschen aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Der Premierminister des Bundesstaates New South Wales, Dominic Perrottet, forderte die Betroffenen am Donnerstag auf, den Anordnungen Folge zu leisten: "Die Dinge werden schlimmer werden, bevor sich die Lage bessert", warnte er. Sydney blieb dann jedoch weitgehend verschont.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die Zusammenarbeit mit Russland gestoppt. "Für uns gilt: Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung von Zielen jedweder Art sein", erklärte die Forschungsorganisation am Donnerstag in Köln. "Wir sehen deshalb mit großer Sorge die Entwicklungen in der Ukraine und verurteilen die kriegerischen Handlungen Russlands."

Deutschlands Wirtschaft steht hinter den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. "Alle sind der Überzeugung, dass diese Sanktionen notwendig sind", sagte am Donnerstag Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, in der ARD. "Es gibt einen breiten Rückhalt für die Sanktionen", betonte auch DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.

Bei dem am Freitag stattfindenden Vorentscheid zum deutschen Beitrag für den Eurovision Song Contest (ESC) wird die ukrainische Sängerin Jamala als Stargast auftreten. Das teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Donnerstag in Hamburg mit. Jamala hatte den ESC 2016 mit dem Lied "1944" gewonnen, das von der Verfolgung der Krimtataren in der Sowjetunion unter Josef Stalin handelt.

Der Ölpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs weiter stark gestiegen. Der Preis für ein Barrel der Sorte WTI überstieg am Donnerstag die Marke von 115 Dollar (knapp 104 Euro), das war der höchste Stand seit 2008. Die Sorte Brent reichte zwischenzeitlich fast an den Preis von 120 Dollar pro Barrel (159 Liter) heran. Diese Marke wurde seit 2012 nicht mehr erreicht.

Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor der Anhebung der Minijob-Grenze von 450 auf 520 Euro monatlich. "Geringe Stabilität und mangelnde soziale Sicherheit sind keine Schönheitsfehler, sondern integraler Bestandteil des Konzepts Minijob", erklärte WSI-Experte Eric Seils am Donnerstag. Insbesondere in der Corona-Pandemie sei sichtbar geworden, wie unzureichend die soziale Absicherung von Minijobbern sei.

Deutschland liefert weitere Waffen an die Ukraine, um das Land im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte auf Antrag der Bundeswehr die Weitergabe von 2700 Flugabwehrraketen aus ehemaligen DDR-Beständen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Nach AFP-Informationen wurden inzwischen auch 18.000 weitere Schutzhelme an die Ukraine geliefert. Weitere Rüstungsgüter könnten offenbar folgen.

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle Anklage gegen einen ehemaligen gambischen Armeeangehörigen erhoben, der an der Tötung eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP beteiligt gewesen sein soll. Konkret wirft ihm die Behörde Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, wie sie am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Gegen Bai L. besteht darüber hinaus der Vorwurf des Mordes und des versuchten Mordes.

Nach zwölf Jahren im Weltcup ist für Biathlet Erik Lesser nach der Saison Schluss. "Ich habe jetzt das allerletzte Mal meine Reisetasche als aktiver Biathlet gepackt. Für mich war's das. Ich packe jetzt hier meine Sachen zusammen, mache noch drei Weltcups und dann adios amigos muchachos. Reicht für mich", sagte der 33-Jährige vor den Rennen im finnischen Kontiolahti im Podcast "Das Biathlon-Doppelzimmer".

Eine Woche nach Kriegsbeginn hat Russland eine erste Großstadt in der Ukraine eingenommen. Russische "Besatzer" seien in allen Stadtteilen der südlichen Hafenstadt Cherson und "sehr gefährlich", erklärten die dortigen Behörden am Donnerstag. Zudem verschärften sich in anderen ukrainischen Städten die Kämpfe. Die UN-Vollversammlung rief Russland mit großer Mehrheit zum "sofortigen" Abzug auf, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nahm Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen auf.

Nahe Bielefeld ist ein Fußgänger auf der Autobahn 2 tödlich verletzt worden. Der 29-Jährige aus Polen wollte die Fahrbahn am Mittwochabend offenbar zu Fuß überqueren und wurde dabei von zwei Autos erfasst, wie die Polizei in Bielefeld am Donnerstag mitteilte. Der Mann erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.

Die französische Regierung hat die Jacht eines russischen Unternehmens beschlagnahmt, das dem Energiekonzern Rosneft nahe steht. Dies sei "im Rahmen der europäischen Sanktionen gegen Russland geschehen", teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Paris mit. Die Jacht "Amore Vero" (Wahre Liebe) gehöre einem Unternehmen, in dem Rosneft-Chef Igor Setschin Hauptaktionär sei. Die Jacht lag im Hafen von La Ciotat und hätte dort bis April repariert werden sollen.

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von mehreren Millionen Ukraine-Flüchtlingen vor. Das sagte EU-Kommissarin Ylva Johansson am Donnerstag bei einem Treffen der Innenminister der 27 Mitgliedsstaaten in Brüssel. Schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit gut einer Woche wieder leicht gestiegen. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagvormittag bei 1174,1. Am Mittwoch hatte er 1171,9 betragen, am Donnerstag vor einer Woche 1265,0. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Formel-1-Weltmeister Max Verstappen geht auch in den kommenden Jahren im Red Bull auf Titeljagd. Der 24-Jährige verlängerte seinen bis 2023 datierten Vertrag um weitere fünf Jahre und steigt in der Gehaltsklasse in die Liga seines WM-Rivalen Lewis Hamilton auf. Der lukrative Deal soll Verstappen angeblich jährlich zwischen 40 und 50 Millionen Euro garantieren.

Russland und Belarus werden nun doch von den Paralympischen Winterspielen in Peking ausgeschlossen. Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) revidierte am Donnerstag seine Entscheidung vom Vortag und reagierte damit auf Boykottdrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Den Athletinnen und Athleten aus beiden Ländern werde die Teilnahme untersagt, um die "Integrität dieser Spiele und die Sicherheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu wahren", erklärte das IPC.

Ein halbes Jahr nach einem Feuer im Baden-Badener Luxushotel "Badischer Hof" hat sich der Verdacht gegen einen ehemaligen Mitarbeiter erhärtet. Wie die Polizei in Offenburg und die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Donnerstag mitteilten, verdichteten sich die Hinweise darauf, dass der 36-Jährige den Brand vorsätzlich gelegt hatte. Eine Vernehmung des mittlerweile im Ausland lebenden Tatverdächtigen sei bereits veranlasst worden.

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist erneut deutlich gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag wurden bislang 9436 Ankömmlinge aus dem von Russland angegriffenen Land registriert. Am Mittwoch hatte das Innenministerium die Zahl noch mit 5300 angegeben. "Da keine Grenzkontrollen stattfinden, kann die Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge tatsächlich bereits wesentlich höher sein", sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.

Die zweimalige Goldmedaillengewinnerin Anna-Lena Forster und Pyeongchang-Champion Martin Fleig tragen bei der Eröffnungsfeier der 13. Paralympischen Winterspiele in Peking die deutsche Fahne. Dies gab der Deutsche Behindertensportverband (DBS) am Donnerstag bekannt. Die Monoskifahrerin aus Radolfzell und der Biathlonspezialist aus Freiburg führen die 17 Athletinnen und Athleten sowie die fünf Guides bei der Zeremonie am Freitag (13.00 Uhr MESZ/ZDF) ins Nationalstadion.

Der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Deutschland, Chris Melzer, sieht in der großen Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine eine nie dagewesene Situation. Binnen einer Woche seit Kriegsbeginn seien mehr als eine Million Flüchtlinge registriert worden - "das haben wir so noch nicht gehabt nach 1945", sagte er am Donnerstag bei einer Online-Pressekonferenz. Allein am Sonntag seien in Polen rund 100.000 Menschen eingetroffen.

Das Amtsgericht im bayerischen Aschaffenburg hat im Prozess um einen Zugunfall mit zwei getöteten Bahnarbeitern einen 29-jährigen Sicherungsposten wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Er erhielt eine Strafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag. Zudem muss er laut dem Urteil vom späten Mittwoch an die Hinterbliebenen der Toten jeweils 2000 Euro zahlen.