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Steinmeier wirbt für Multilateralismus und die Achtung des Völkerrechts / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Steinmeier wirbt für Multilateralismus und die Achtung des Völkerrechts
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Multilateralismus und die Achtung des Völkerrechts geworben. Dem Konzept der Regellosigkeit müsse etwas entgegengehalten werden: "Und das ist Fairness, das ist Vertrauen, das ist Weltoffenheit, das ist die Bereitschaft zur Zusammenarbeit", sagte Steinmeier im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Auch wenn die vor 80 Jahren gegründete UNO Reformen bedürfe, sei es nötig, sich "wieder zurück zu orientieren" auf die Institutionen der Vereinten Nationen.
Dabei sieht der Bundespräsident Deutschland besonders in der Pflicht. "Gerade wir sollten die Völkerrechtsordnung zum Teil unserer eigenen Identität erklären", sagte er im DLF. Die Bundesrepublik sei aus der Erfahrung geboren worden, nach zwei Weltkriegen wieder in die Staatengemeinschaft aufgenommen worden zu sein. "Deshalb dürfen wir nicht ignorieren, wo Völkerrecht nicht nur missachtet wird", sondern auch etwa in den Medien "mit leichter Hand Völkerrecht sogar verächtlich gemacht" werde.
Mit Blick auf den Krieg zwischen dem Iran und Israel sagte Steinmeier in dem Interview, es bleibe die Maxime, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen dürfe. In diesem Zusammenhang verteidigte er das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran, an dessen Aushandlung er damals selbst als Bundesaußenminister beteiligt gewesen war.
"Der Iran war vom Griff nach der Atombombe vermutlich nie weiter entfernt als nach dem Abschluss des Abkommens 2015", sagte der Bundespräsident. Heute werde jedoch mitunter der Eindruck gestreut, die Verhandlungen seien nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit geführt worden.
Steinmeier versicherte, nach sieben Jahren, in denen er daran beteiligt war, wisse er, dass das Gegenteil der Fall sei. Damals seien bis ins kleinste Detail Regelungen vereinbart worden. Das Abkommen sei aber nie ernsthaft getestet worden, nachdem es eineinhalb Jahre nach seinem Abschluss von der damaligen Regierung von US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigt worden sei.
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet, tagelang bombardierten die israelischen Streitkräfte insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land. Der Iran feuerte im Gegenzug Raketen und Drohnen auf Israel.
Nachdem am Wochenende vergangener Woche auch die USA iranische Atomanlagen bombardierten, trat am Dienstag eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Ob nun, wie von Trump in Aussicht gestellt, die USA mit dem Iran über ein neues Atomabkommen verhandeln, ist offen.
E.Walker--SFF
