San Francisco Frontiers - Buschmann ruft nach Festnahme von mutmaßlichem Spion beim BND zu Wachsamkeit auf

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Enttarnung eines mutmaßlichen Spions Russlands beim Bundesnachrichtendienst (BND) begrüßt. Buschmann gratulierte am Donnerstagabend auf Twitter der ermittelnden Generalbundesanwaltschaft zu der Festnahme. "Wenn sich der Verdacht bestätigt, ist hier ein wichtiger Schlag gegen russische Spionage gelungen", schrieb Buschmann. Dies zeige "wie wachsam wir sein müssen". Beamte des Bundeskriminalamtes hatten den BND-Mitarbeiter Carsten L. am Mittwoch wegen der Übermittlung von Informationen an einen "russischen Nachrichtendienst" festgenommen. Bei dem Inhalt handele es sich um "ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB". Die Norm des Strafgesetzbuchs bezieht sich auf Informationen, die "vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden".Weitere Informationen zu dem Fall sollen laut BND-Präsident Bruno Kahl bis auf weiteres nicht gemacht werden, um Russland bei seinen Plänen, Deutschland zu schaden, keinen Vorteil zu verschaffen. Er verwies dabei auf die "Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft" Russlands.