San Francisco Frontiers - Breaking News aus San Francisco, Kalifornien, den USA und der ganzen Welt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die westlichen Verbündeten zu rascheren Waffenlieferungen aufgefordert. "Manchmal gelingt es uns, neue Raketen für unsere Patriots oder Nasams erst kurz vor einem Angriff und manchmal sogar nur im allerletzten Moment bereitzustellen", sagte er am Samstag unter Verweis auf zwei von Deutschland und Norwegen gelieferte Luftabwehrsysteme.

Der in den USA lebende Sohn des letzten iranischen Schahs, Reza Pahlavi, hat US-Präsident Donald Trump aufgerufen, dem iranischen Volk zu "helfen". "Es ist Zeit, die Islamische Republik zu beenden. Dies ist die Forderung, die aus dem Blutvergießen meiner Landsleute widerhallt", sagte Pahlavi am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Angesichts wachsender Sicherheitsbedenken wird Großbritannien noch in diesem Jahr einen Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik entsenden. "Ich kann heute bekanntgeben, dass Großbritannien in diesem Jahr seinen Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik und den Hohen Norden entsenden wird, angeführt von der 'HMS Prince of Wales', die gemeinsam mit den USA, Kanada und anderen Nato-Verbündeten operiert", sagte der britische Premierminister Keir Starmer am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

In einem Urteil zum Thema autonomes Fahren hat der Oberste Gerichtshof Chinas die Verantwortung von Menschen bei der Bedienung der Fahrzeuge festgeschrieben. Sie seien auch nach der Aktivierung von Fahrassistenzfunktionen weiterhin dafür verantwortlich, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, erklärte das Gericht am Freitag. Anlass war ein Fall in der südlichen Provinz Zhejiang, bei dem ein betrunkener Mann vollständig auf das Fahrassistenzsystem vertraute.

US-Außenminister Marco Rubio hat sich zur Partnerschaft der USA mit Europa bekannt - und zugleich sehr deutliche Erwartungen an die Verbündeten formuliert. "Wir gehören zusammen", sagte Rubio am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). "Wir wollen, dass Europa stark ist. Wir glauben, dass Europa überleben muss." Rubio schlug zwar sanftere Töne an als US-Vizepräsident JD Vance in seiner Rede vor einem Jahr an, doch rief er die Europäer auf, etwa beim Kampf gegen die "Massenmigration" dem rigorosen Kurs von US-Präsident Donald Trump zu folgen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat an die Mitgliedstaaten appelliert, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. "Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen", sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Sicherheit Europas wurde nicht immer als unsere vorrangige Verantwortung betrachtet. Doch das hat sich grundlegend geändert", sagte sie mit Blick auf die Abkehr der US-Regierung unter Präsident Donald Trump von Europa.

Mit einer Lohnsteigerung von insgesamt 5,8 Prozent in drei Stufen ist die Tarifrunde der Bundesländer für angestellte Beschäftigte beendet worden. Man habe sich in der dritten Tarifrunde zudem auf eine monatliche Mindesterhöhung von 100 Euro geeinigt, teilten die Tarifparteien Verdi, der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die Arbeitgeber-Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL nach der dritten Tarifrunde am Samstag in Potsdam mit. Der Tarifabschluss gilt für 925.000 Beschäftigte der Bundesländer ohne Hessen, das eigene Tarifverhandlungen führt.

Der für Brasilien startende Norweger Lucas Pinheiro Braathen steht vor dem ersten Olympiasieg bei Winterspielen für das südamerikanische Land. Nach einem kuriosen ersten Durchgang des Riesenslaloms auf der Stelvio in Bormio liegt der 25-Jährige mit dem gewaltigen Vorsprung von 0,95 Sekunden vor dem Schweizer Marco Odermatt, der vor vier Jahren in Peking Gold gewonnen hatte.

Angesichts der US-Pläne für ein neues internationales Gremium hat Chinas Außenminister Wang Yi bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Wiederbelebung der Vereinten Nationen gefordert. "Unsere Priorität ist es, das UNO-System zu revitalisieren", sagte Wang am Samstag in einer Rede. Das System sei nicht perfekt, "aber immer noch das beste und mächtigste Instrument, das wir haben". "Wir haben nicht das Recht, es zu zerstören", sagte Wang.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) bereitet ein Restitutionsgesetz vor. Dieses solle eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von Raubgut insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie der deutschen Kolonialzeit schaffen, sagte Weimer im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Die Neuregelung solle in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden, also spätestens bis Anfang 2029.

Die Ausgaben für Bürgergeld sind laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung im Jahr 2024 auf insgesamt 57,1 Milliarden Euro gestiegen. Das Blatt berief sich in seiner Samstagsausgabe auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach erhielten die 2,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften in dem Jahr durchschnittlich jeweils 19.475 Euro oder 1623 Euro monatlich.

US-Außenminister Marco Rubio hat den Vereinten Nationen vorgeworfen, bei der Lösung internationaler Konflikte außen vor zu sein. Sie spielten dabei "praktisch keine Rolle", sagte Rubio am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es seien die USA und deren Führungsstärke gewesen, die einen Waffenstillstand im Gazastreifen erreicht und auch im Ukraine-Krieg dafür gesorgt hätten, dass beide Seiten an einem Tisch zusammengekommen seien.

US-Außenminister Marco Rubio hat sich inmitten der transatlantischen Krise zu einer engen Partnerschaft seines Landes mit Europa bekannt. "Wir gehören zusammen", sagte Rubio am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). "Wir wollen, dass Europa stark ist. Wir glauben, dass Europa überleben muss." Die USA seien sich bewusst, "dass das Schicksal Europas niemals irrelevant für unser eigenes sein wird."

925.000 Beschäftigte der Länder erhalten in mehreren Schritten insgesamt 5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber monatlich 100 Euro - darauf einigten sich die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes in Potsdam, wie sie am Samstagmorgen mitteilten. Der Tarifabschluss beendet nach drei Verhandlungsrunden den Tarifkonflikt der Bundesländer ohne Hessen.

Skeletonpilot Wladyslaw Heraskewytsch hat den Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen und den ukrainischen Orden der Freiheit erhalten. Selenskyj dankte seinem Landsmann abermals für dessen Haltung im Konflikt mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in der Helm-Kontroverse bei den Winterspielen.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. "Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet", sagte Warken der "Welt am Sonntag". Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von Nato-Partnern zu versorgen.

Sebastian Kehl lässt trotz der jüngsten Aufholjagd von Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesliga weiter Vorsicht in der Meister-Frage walten. "In zwei Wochen werden wir die Situation hoffentlich genauso positiv beäugen können", erklärte der Sportdirektor nach dem dominanten 4:0 (3:0) gegen den FSV Mainz 05, das den BVB zumindest für eine Nacht wieder bis auf drei Punkte an den Spitzenreiter FC Bayern herangeführt hat.

Axel Jungk verordnete sich ein striktes Alkoholverbot, Christopher Grotheer blieb bei Apfelschorle: Die deutschen Skeleton-Asse wollten es nach ihren Medaillencoups bei den Olympischen Spielen in Cortina d'Ampezzo lieber ruhig angehen lassen - schließlich bekommen beide am Sonntag bei der Premiere des Mixed-Teamwettbewerbs eine weitere Chance auf Edelmetall.

Philipp Nawrath hatte sich seinen 33. Geburtstag ganz anders vorgestellt. "Mit der drei war heute eher das Podest gemeint, nicht das Schießergebnis", sagte der deutsche Biathlet nach dem enttäuschenden Sprint bei den Olympischen Winterspielen in Antholz: "Keine Ahnung, das war heute einfach ein Satz mit X."

Bob-Pilot Johannes Lochner glaubt vor seinen letzten Rennen auf der größten Bühne fest an die Chance auf sein erstes Olympia-Gold. "Die Bahn liegt mir so gut. Es liegt an mir. Wenn es mir so von der Hand geht wie im Weltcup und in der gesamten Saison, muss Francesco sich schon strecken", sagte Lochner im Interview mit Münchner Merkur/tz mit Blick auf den großen Konkurrenten Francesco Friedrich: "Im Zweier kann ich mich eigentlich nur selbst schlagen." Die Rennen im Zweier (16./17. Februar) und Vierer (21./22. Februar) steigen im Cortina Sliding Centre in der kommenden Woche.

Ski-Rennläuferin Lena Dürr empfindet ihren dramatischen Absturz von Platz eins auf Platz vier im Olympia-Slalom vor vier Jahren keineswegs als Trauma. "Ich habe den Tag als richtig coolen Tag in Erinnerung, das war sportlich gesehen wohl der beste Tag meiner Karriere. Mit der Nummer eins in ein olympisches Rennen starten zu dürfen - klar, am Ende waren die Hundertstel nicht auf meiner Seite", sagte Dürr vor ihren dritten Spielen.

Ilia Malinin verstand die Eiskunstlauf-Welt nicht mehr. "Das war definitiv kein angenehmes Gefühl", sagte der tief gefallene "Vierfach-Gott" nach seiner völlig verpatzten Olympia-Kür, die ihn das sicher geglaubte Gold gekostet hatte. "All die Jahre des Trainings, die Vorbereitung darauf – es ging einfach viel zu schnell vorbei. Ich hatte keine Zeit, zu verarbeiten, was ich tun sollte oder irgendetwas anderes. Es ging alles so schnell."

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht in den Gesetzesplänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine Bedrohung für die Energiewende in Deutschland. "Ministerin Reiche möchte die Energiewende und Bürgerenergie-Projekte abwürgen und nimmt den Menschen und Unternehmen jede Planungs- und Investitionssicherheit", kritisierte Dröge das geplante Netzpaket Reiches gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Sie warnte vor "Chaos und Kleinstaaterei" in der Energieplanung.

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Hubert Hüppe, hat die schwarz-rote Koalition vor einem Scheitern der Sozialreformen gewarnt. "Wir sind in einer ganz ernsthaften Situation: Wenn die Sozialsicherung stottert, dann stottert auch die Demokratie", sagte Hüppe der Nachrichtenagentur AFP. Er rief deshalb auch seine eigene Partei zur Kompromissbereitschaft bei den Reformen zu Rente, Gesundheit und Pflege auf.

Die US-Regierung will mehr als 38 Milliarden Dollar (32 Milliarden Euro) für neue Abschiebegefängnisse ausgeben. Damit soll die Zahl von Betten in Haftzentren der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE im Verlauf des Jahres auf insgesamt 92.600 erhöht werden, wie aus einem veröffentlichten Behördendokument hervorgeht.

Am zweiten Tag der 62. Münchner Sicherheitskonferenz haben die Außenminister der USA und Chinas ihre großen Auftritte. US-Außenminister Marco Rubio wendet sich am Samstagmorgen in einer außenpolitischen Grundsatzrede an die Teilnehmer, im Anschluss tritt sein chinesischer Kollege Wang Yi auf die Bühne. Für den Nachmittag ist eine Diskussionsrunde zum Ukraine-Krieg geplant, an der unter anderen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilnehmen.

In München wollen am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung im Iran protestieren (13.00 Uhr). Zu einer Großdemonstration auf der Münchner Theresienwiese erwarten die Organisatoren 100.000 Teilnehmer. Noch offen ist, ob der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, der Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi, bei der Kundgebung sprechen wird. Pahlavi ist Gast der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende.

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump einen Machtwechsel in Teheran als bestmögliche Lösung bezeichnet. "Es scheint, dass es das Beste wäre, was passieren könnte", sagte Trump am Freitag auf dem US-Militärstützpunkt Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina auf eine Journalistenfrage, ob er einen "Regimewechsel" im Iran wolle.

Der ukrainische Skeletonpilot Wladyslaw Heraskewytsch hat mit großem Unverständnis auf sein Olympia-Aus reagiert. "Ich bin sehr frustriert", sagte der 27-Jährige am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz der Nachrichtenagentur AFP. Heraskewytsch war am Freitag von Cortina d'Ampezzo in die bayerische Landeshauptstadt gereist, wo er den ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen sollte.

Eiskunstlaufstar Ilia Malinin schlug die Hände vors Gesicht und schüttelte verzweifelt den Kopf: Der 21 Jahre alte Weltmeister hat nach einer völlig verpatzten Olympia-Kür die Goldmedaille noch aus der Hand gegeben. Malinin landete im Finale in der Milano Ice Skating Arena am Freitagabend mehrfach auf dem Boden und verpasste als Achter mit 264,49 Punkten sogar gänzlich eine Medaille.

In den Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL hat es nach Angaben beider Seiten Bewegung gegeben. Ein Bahn-Sprecher teilte am Freitagabend nach dem Ende der vierten Runde mit, die Verhandlungen mit der GDL verliefen "weiterhin sehr konstruktiv". "Wir sind zuversichtlich, dass die letzten offenen Punkte in der nächsten Verhandlungsrunde gelöst werden können", erklärte der Sprecher.

Zwischen zwei Luftalarmen haben Musiker des Kyiv Classic Orchestra am Freitagabend am Hauptbahnhof der ukrainischen Hauptstadt ein Konzert gegeben. Unter der Leitung von Dirigent Herman Makarenko spielten neun Streicher eine Stunde lang vor Dutzenden Menschen. Um Zuschauer anzulocken, hatten sie zunächst ein erstes Stück oben auf der riesigen Treppe des Bahnhofs gespielt.