Letzte Nachrichten

Schneider will als Umweltminister Emissionen weiter senken
Der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will "den Klimaschutz vorantreiben" und die Treibhausgasemissionen weiter senken. Das kündigte Schneider am Mittwoch in Berlin zu seinem Amtsantritt bei der Übergabezeremonie mit der bisherigen Ressortchefin Steffi Lemke (Grüne) an. Zu zügigem Handeln mahnte die Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND).

Hamburger Bürgerschaft bestätigt SPD-Politiker Tschentscher als Regierungschef
Gut zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist Regierungschef Peter Tschentscher (SPD) im Amt bestätigt worden. In der Bürgerschaft entfielen am Mittwoch 71 von 119 abgegebenen Stimmen auf den 59-jährigen Ersten Bürgermeister, der damit eine weitere Legislaturperiode an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen regieren kann. Tschentscher erhielt in der geheimen Abstimmung zehn Stimmen mehr als erforderlich. Die nötige Mehrheit lag bei 61 Stimmen.

Schritt Richtung NBA Europe? Alba startet in Champions League
Alba Berlin in der NBA Europe? Der deutsche Basketball-Vizemeister verlässt zur kommenden Saison die EuroLeague und könnte eventuell perspektivisch im geplanten europäischen Ableger der besten Liga der Welt starten. Wie die Berliner am Mittwoch mitteilten, werden sie in der Spielzeit 2025/2026 zunächst an der vom Weltverband FIBA organisierten Champions League teilnehmen.

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus droht Anklage wegen Wolfstötung
Die Staatsanwaltschaft Rostock plant, Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschafts- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) wegen des Abschusses eines Wolfs im April 2020 anzuklagen. Die Ermittler werfen Backhaus einen Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz vor, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittwoch sagte. Derselbe Vorwurf werde mehreren Mitarbeitern des Ministeriums sowie des Landkreises Rostock gemacht. Backhaus soll demnach darauf hingewirkt haben, dass "ein wildlebendes, streng geschütztes Tier getötet" wurde.

Kaschmir-Konflikt: Bundeskanzler Merz ruft Indien und Pakistan zu "Vernunft" auf
Angesichts der militärischen Eskalation des Kaschmir-Konflikts zwischen Indien und Pakistan hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Vernunft gemahnt. "Vernunft ist gefragt, an einer weiteren Eskalation sollte auch in der Region niemand ein Interesse haben", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. Frankreich und Deutschland blickten mit "allergrößter Sorge" nach Kaschmir.

Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in den kommenden Wochen" die Ukraine besuchen. Diese Visite werde gerade abgestimmt und er wolle "gemeinsam aus der Europäischen Union heraus jeden möglichen Beitrag leisten, damit es dort über das kommende Wochenende hinaus einen dauerhaften Waffenstillstand gibt, und dass es dann auch ein Friedensabkommen geben kann mit Russland", sagte Merz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Paris.

Merz: Deutschland und Frankreich werden stärker in Verteidigungspolitik kooperieren
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik angekündigt. "Wir werden gemeinsam Maßnahmen treffen, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. So sollen nach Worten des Kanzlers unter anderem der deutsch-französische Verteidigungsrat gestärkt und die bilateralen Rüstungskooperationen vertieft werden.

Auto fährt in Haltestelle - sieben Verletzte in München
In München ist ein Auto in eine Haltestelle gefahren. Sieben Menschen wurden verletzt, drei davon schwer, wie die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Die Polizei ging nach Angaben einer Sprecherin von einem Unfall aus.

Schwarz-Rot: Erster Streit um Migrationspolitik deutet sich an
Kurz nach der Amtsübernahme der neuen schwarz-roten Bundesregierung deutet sich Streit in der Migrationspolitik an. Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) pochte am Mittwoch auf mehr Zurückweisungen an den Grenzen, auch von Asylsuchenden. "Wir haben das im Koalitionsvertrag vereinbart", sagte Frei den Sendern RTL und ntv. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese betonte hingegen, dass das Grundgesetz einen Asylanspruch garantiert.

Handelsstreit: Stimmung deutscher Firmen im Ausland trübt sich ein
Die Stimmung unter deutschen Firmen im Ausland hat sich auch aufgrund von Unsicherheiten durch die US-Zollpolitik im Frühjahr deutlich eingetrübt. "Die neue Handelspolitik der USA trifft deutsche Unternehmen an ihren Auslandsstandorten mit voller Wucht", erklärte der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, am Mittwoch in Berlin. Nur noch 19 Prozent der weltweit tätigen Unternehmen erwarten demnach eine Verbesserung der lokalen Konjunktur, im Herbst waren es noch 27 Prozent gewesen.

FC Bayern: Musiala im Lauftraining
Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala hat nach seinem Muskelbündelriss einen weiteren Schritt Richtung Comeback gemacht. Wie der FC Bayern mitteilte, absolvierte der 22-Jährige am Mittwoch erstmals wieder eine Laufeinheit auf dem Platz. Tags zuvor hatte der Offensivspieler bereits bei einer öffentlichen Einheit des Rekordmeisters auf dem Rasen vorbeigeschaut.

Mögliche Annäherung im Zollstreit: USA und China wollen noch diese Woche verhandeln
Im Handelsstreit zwischen den USA und China könnte es eine Annäherung geben: Washington und Peking kündigten Verhandlungen am kommenden Wochenende in der Schweiz an. Es wären die ersten hochrangigen Handelsgespräche seit Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump. Die chinesische Regierung zeigte sich am Mittwoch zugleich kämpferisch und bekräftigte ihre Vorwürfe gegenüber der Trump-Regierung.

Steinmeier will Israel zu Mäßigung aufrufen - Besuch in kommender Woche
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die israelische Regierung bei seinem Besuch in der kommenden Woche zur Mäßigung im Umgang mit den Palästinensern aufrufen. Angesichts der aktuellen Eskalation der Lage wolle Steinmeier "seine israelischen Gesprächspartner erneut aufrufen, die Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen und das humanitäre Völkerrecht zu achten", hieß es am Mittwoch aus dem Bundespräsidialamt.

Japanische Boygroup Arashi kündigt Auflösung und Abschiedstournee an
Die japanische Boygroup Arashi will sich nach einer Abschiedstournee im kommenden Jahr endgültig auflösen. "Wir fünf werden jetzt wieder zusammenkommen", verkündeten die Bandmitglieder, die sich 2020 eine Auszeit genommen hatten, am Mittwoch im Onlinedienst X. Gemeinsam wollen sich die fünf Musiker nun auf Konzerte vorbereiten, die im Frühjahr 2026 stattfinden sollen. "Und mit dieser Tour wird unsere Aktivität als Arashi enden", kündigte die Band an.

Ministerin Prien: "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen"
Die neue Familien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat zu ihrer Amtsübernahme die Bedeutung gesellschaftlichen Fortschritts betont. "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen", sagte Prien am Mittwoch in Berlin. "Nicht wenn es um Gleichberechtigung und deren tatsächliche Umsetzung geht, nicht wenn es um Vielfalt moderner Familien- und Lebensformen geht." Die CDU-Politikerin Prien übernahm das Familienministerium von der grünen Ministerin Lisa Paus.

Britischer Außenminister wirbt für langfristige Partnerschaft mit der EU
Der britische Außenminister David Lammy hat sich vor dem Treffen der EU-Außenminister in Warschau erneut für eine langfristige strategische Partnerschaft Großbritanniens mit der EU ausgesprochen. "Wir arbeiten Hand in Hand mit unseren europäischen Verbündeten, um ein sichereres, geschützteres und wohlhabenderes Europa zu schaffen", erklärte Lammy am Mittwoch. "Gemeinsam werden wir der Aggression entschlossen entgegentreten, unsere gemeinsamen Werte verteidigen und dauerhaften Frieden schaffen", fügte er hinzu.

Neues Team an Spitze der SPD-Fraktion: Miersch zum Vorsitzenden gewählt
Nach dem Start der neuen Bundesregierung hat sich die SPD im Bundestag neu aufgestellt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt demnach 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese wurde zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Bundestag gewählt.

SPD-Politiker Teuber wird neuer Bildungsminister in Rheinland-Pfalz
Der SPD-Politiker Sven Teuber soll neuer Bildungsminister in Rheinland-Pfalz werden. "Er steht für sozialdemokratische Bildungspolitik, für Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegsversprechen", erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Mittwoch bei seiner Vorstellung in Mainz. Teuber soll die Nachfolge von Stefanie Hubig antreten, die am Dienstag in Berlin als neue Bundesjustizministerin vereidigt wurde.

Mega-Stromausfall: Spaniens Regierungschef bittet um Geduld bei Ursachenforschung
Auch zehn Tage nach dem massiven Stromausfall auf der iberischen Halbinsel steht die Ursache nicht fest. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bat am Mittwoch in einer Parlamentssitzung um Geduld, die Ursachenforschung brauche Zeit. "756 Millionen Daten" müssten "minutiös" ausgewertet werden". Jedenfalls gebe es bislang "keinerlei Beweis" für die Vermutung, die Einspeisung von Wind- und Solarstrom ins Netz sei schuld, betonte er erneut.

Umfrage: 1,8 Millionen Menschen haben wegen hoher Heizkosten im Winter gefroren
In Deutschland haben einer Umfrage zufolge 1,8 Millionen Menschen (drei Prozent) im vergangenen Winter so stark Heizkosten gespart, dass sie regelmäßig gefroren haben. Besonders häufig waren Menschen mit Gasheizung davon betroffen, wie das Heidelberger Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mitteilte. Weitere 19 Prozent oder 13 Millionen erwachsene Menschen senkten ihre Wohlfühltemperatur demnach "spürbar" ab.

Sieben Menschen bei Busunfall in Niedersachsen verletzt
Bei einem Busunfall in Niedersachsen sind sieben Menschen verletzt worden. Der Bus kam aus unklarer Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine digitale Werbetafel, wie die Polizei in Braunschweig am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagnachmittag auf einem Platz in Braunschweig.

EU-Parlament erinnert an Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren
Das Europaparlament hat in Straßburg an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa mit der Kapitulation Deutschlands vor 80 Jahren gedacht. "Wir erinnern, damit die Grausamkeiten aus Europas dunkelstem Kapitel nie wiederholt werden", sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Mittwoch vor den Abgeordneten. An der Gedenkfeier nahmen auch drei Kriegsveteranen teil. Metsola sprach ihnen ihren Dank aus. "Sie haben Ihr Leben riskiert, sodass wir unseres leben können", sagte sie in Straßburg.

8. Mai: Kirchen mahnen an Verantwortung heutiger und künftiger Generationen
Anlässlich des 80. Jahrestags des Kriegsendes haben die beiden großen Kirchen in Deutschland an die Verantwortung zum Erhalt der Demokratie gemahnt. "Für alle, die sich mit den Ursachen der Katastrophen und mit der Schuld im 20. Jahrhundert auseinandersetzen mussten (...), stellt sich die Frage gegenwärtiger und zukünftiger Verantwortung", erklärten am Mittwoch die EKD-Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, gemeinsam.

Merz in Paris von Frankreichs Präsident Macron empfangen
Einen Tag nach seiner Wahl zum Bundeskanzler ist Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise im Amt in Frankreich eingetroffen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron empfing Merz am Mittag im Hof des Elysée-Palastes in Paris mit einem langen Händedruck und herzlichem Schulterklopfen.

Unerlaubte Preisabsprachen: Kartellamt verhängt Millionenstrafe gegen Sennheiser
Das Bundeskartellamt hat wegen unerlaubter Preisabsprachen mit Händlern ein Bußgeld von knapp sechs Millionen Euro gegen den Kopfhörer-Hersteller Sennheiser verhängt. Über Jahre habe das Unternehmen Druck auf Händler ausgeübt, damit diese die Preise erhöhen, wie die Bonner Behörde am Mittwoch mitteilte. Sennheiser habe "umfassend" mit dem Bundeskartellamt kooperiert. Das sei bei der Festsetzung der Strafe berücksichtigt worden.

Digitalbranche begrüßt Zuschnitt von neuem Bundesdigitalministerium
Die Digitalbranche hat die Schaffung eines neuen Bundesministeriums für Digitales und dessen Zuschnitt begrüßt. "Der Aufbau und die Kompetenzen des neuen Digitalministeriums senden ein klares Signal: Die Bundesregierung benennt die Digitalisierung als zentrale Aufgabe künftigen Regierungshandelns", erklärte der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Ralf Wintergerst, am Mittwoch. Er erhoffe sich nun deutliche Impulse für eine Modernisierung des Staates.

Ukraine: Biden wirft US-Präsident Trump "Appeasement-Politik" vor
Der frühere US-Präsident Joe Biden hat seinem Nachfolger Donald Trump mit Blick auf den Ukraine-Krieg "Appeasement-Politik" vorgeworfen. Befragt in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der britischen BBC zu dem Vorschlag der Trump-Regierung, Kiew solle Territorium zur Beendigung des Krieges abtreten, sagte Biden: "Das ist moderne Appeasement-Politik." Es war das erste Interview Bidens seit seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus.

Abfälle von abgelegenen Wohnhäusern in Rheinland-Pfalz müssen zum Sammelplatz
Wer in Rheinland-Pfalz abgelegen wohnt, muss seinen Hausmüll unter Umständen zu einem Müllsammelplatz bringen. Ein Abfallentsorger durfte den Abfuhrservice ändern, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mitteilte. Es wies zwei Klagen dagegen ab. Die Festlegung eines abweichenden Ablageortes für den Müll ist nicht zu beanstanden, hieß es. (Az.: 4 K 1106/24.KO und 4 K 1117/24.KO)

26-Jähriger stirbt nach gewalttätigem Streit auf offener Straße in Hagen
Ein junger Mann ist in Hagen bei einem gewalttätigen Streit auf offener Straße schwer verletzt worden und wenig später gestorben. Der 26-Jährige wurde am Dienstagabend vermutlich durch Hieb- oder Stichwaffen verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zwei Männer im Alter von 21 und 23 Jahren wurden vorläufig festgenommen.

Mann in Niedersachsen hortet gestohlene Flugzeugnieten für hunderttausende Euro
Ein Mann aus Niedersachsen hat gestohlene Flugzeugnieten im Wert von mehreren hunderttausend Euro gehortet. Der 49-Jährige geriet in den Verdacht, bei einem Hamburger Flugzeugbauer regelmäßig Nieten gestohlen zu haben, wie die Polizei im niedersächsischen Rotenburg am Mittwoch mitteilte. Bei einer Durchsuchung stießen die Ermittler dann auf rund hundert Kunststoffkisten voller Flugzeugnieten.

Steinmeier will in Rede zum 8. Mai russische "Geschichtslügen" zurückweisen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Kriegsendes den wichtigen Beitrag Russlands bei der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus würdigen - zugleich aber jeder Verfälschung der Geschichte durch das Russland von heute entgegentreten. "Die Rote Armee hat Auschwitz befreit, wir vergessen das nicht", will Steinmeier in seiner Rede am Donnerstag vor dem Bundestag laut Bundespräsidialamt sagen. Zugleich wolle er klar machen: "Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen."

Energieagentur: Methanausstoß im Energiesektor 2024 fast auf Rekordniveau
Mit dem Anstieg auf einen neuen Höchststand bei Förderung und Verwertung fossiler Energien ist im vergangenen Jahr auch der Methanausstoß in dem Bereich fast wieder auf Rekordniveau angelangt. Die Sektoremissionen von Methan - nach CO2 das zweitschädlichste Treibhausgas - stiegen 2024 auf mehr als 120 Millionen Tonnen, wie die Internationale Energieagentur (IEA) in Paris am Mittwoch mitteilte. Die Agentur beklagte erneut, dass die von staatlicher Seite mitgeteilten Emissionsdaten systematisch zu niedrig seien.