San Francisco Frontiers - "Der Ton ist rau": Wadephul sieht Beziehungen zu den USA in Krise

Zum aktuellen Stand der Beziehungen kurz vor dem Washington-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte Wadephul laut Redetext: "Der Ton ist so rau wie lange nicht." Der Außenminister zeigte sich ernüchtert und besorgt über den Kurs der Regierung von US-Präsident Donald Trump.

Er wolle "nicht herunterspielen, dass es seit dem Amtsantritt der neuen US-Administration im Januar nicht nur einen neuen Stil im Umgang miteinander oder mit anderen Bündnispartnern gibt, der irritierend ist und viele von uns verunsichert", sagte Wadephul.

Vielmehr seien "bei einer ganzen Reihe von Themen Äußerungen und auch Handlungen zu sehen, die gegen grundlegende Fundamente unseres Miteinanders gerichtet scheinen", fuhr Wadephul fort.

Als Beispiele nannte er Vorwürfe der US-Regierung, dass die Meinungsfreiheit in der EU in Gefahr sei, Zweifel am demokratischen Charakter der europäischen Gesellschaften, und "offene Einflussnahmen für bestimmte politische Parteien". Wadephul fügte hinzu: "Diese Entwicklungen sehen wir mit großer Besorgnis und ohne Naivität."

Zwar habe es auch in den vorangegangenen Jahrzehnten immer wieder transatlantische Debatten gegeben etwa über die Verteilung der Verteidigungslasten und über Handelsfragen, sagte Wadephul. Im Vergleich dazu erschienen die "Meinungsverschiedenheiten, Irritationen, auch manchmal tiefe Verunsicherungen, wie wir sie jetzt erleben", allerdings "tiefgehender, grundsätzlicher, gefährlicher", fügte er hinzu. "Und ja, wir erleben tiefgreifende Veränderungen in den USA selbst mit unbekanntem Ausgang."

Deutschland müsse sich "aktiv dafür einsetzen, dass unsere einzigartige Bande bestehen bleiben", sagte Wadephul. Europa könne ein "starker und verlässlicher Partner" der USA im Umgang etwa mit Russland und China sein. Der Minister bekannte sich erneut zu dem von den USA ausgegebenen Ziel, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Dies werde dazu führen, "dass wir zu einer ausgeglicheneren Lastenteilung bei der europäischen Verteidigung kommen".

Er selber habe ein "Urvertrauens in unsere transatlantische Partnerschaft", sagte Wadephul. "Doch die letzten Monate haben uns auch gezeigt, dass diese Zukunft nicht selbstverständlich ist." Er vertraue aber darauf, dass das transatlantische Bündnis gewahrt werden könne - "ohne Naivität und Illusionen".

Wadephul äußerte sich bei einem Jahrestreffen früherer Stipendiatinnen und Stipendiaten des Arthur-F-Burns-Programms in Berlin. Dieses Programm organisiert seit Jahrzehnten den Austausch von deutschen und US-Journalisten über den Atlantik hinweg.

M.Gonzalez--SFF