San Francisco Frontiers - Bürgerentscheid erfolgreich: Potsdamer Oberbürgermeister Schubert abgewählt

Er nehme das Ergebnis des Bürgerentscheids "mit Respekt" an, es sei "Ausdruck demokratischer Willensbildung", erklärte Schubert nach seiner Abwahl.

Die Amtsgeschäfte übernimmt nun laut Stadtverwaltung kommissarisch der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD). Nach Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses wird durch die Kommunalaufsicht ein Termin innerhalb von fünf Monaten für die Neuwahl des Oberbürgermeisters festgelegt. Als potenzielle Nachfolger sind der Baubeigeordnete Bernd Rubelt und die einstige Bildungs- und Kulturbeigeordnete Noosha Aubel (beide parteilos) im Gespräch.

Anfang April stimmte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl, der seit 2018 Oberbürgermeister war. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen das Stadtoberhaupt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.

Zudem begründeten die Stadtverordneten den Abwahlantrag auch mit Schuberts Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen. Das Verhältnis zu den Stadtverordneten sei zudem dadurch belastet, dass viele Beschlüsse gar nicht, unvollständig oder verspätet umgesetzt würden.

J.Scott--SFF