San Francisco Frontiers - Deutschland und Rumänien wollen weitere Hilfe für Moldau mobilisieren

Berlin und Bukarest hatten vor einem Monat bereits eine internationale Geberkonferenz für das kleine Nachbarland der Ukraine ausgerichtet. Dabei kamen humanitäre und finanzielle Hilfen in Höhe von mehr als 700 Millionen Euro zusammen.

Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar haben hunderttausende Flüchtlinge die Grenze zu Moldau überquert. Für die ehemalige Sowjetrepublik, das ärmste Land Europas, ist die Versorgung der Flüchtlinge eine große Herausforderung.

Steinmeier forderte in diesem Zusammenhang auch mehr Engagement anderer EU-Staaten bei der Flüchtlingsaufnahme. Rumänien und Deutschland leisteten hier Großes, sagte der Bundespräsident. "Aber die Versorgung und der Schutz von Flüchtlingen ist eine gesamteuropäische Aufgabe, an der sich weitere Länder beteiligen müssen."

Steinmeier rechnet damit, dass der Krieg in der Ukraine nicht so schnell zu Ende sein wird. Es sei wichtig, den Zusammenhalt in der EU zu wahren "in den nächsten Wochen und Monaten, in denen dieser Krieg weitergehen wird", betonte er.

Johannis bekräftigte die Unterstützung seines Landes für einen raschen EU-Beitritt Moldaus, der Ukraine und auch Georgiens. In der moldauischen Bevölkerung sei die Zustimmung zur EU "stark angestiegen". Das gebe "Anlass zur Hoffnung", dass die kleine Republik "in absehbarer Zeit Teil der EU wird". Der rumänische Präsident fügte hinzu, dies würde von "Deutschland und Rumänien gleichermaßen" unterstützt.

Zuletzt wuchs auch die Sorge um eine Ausweitung des Ukraine-Konflikts auf Moldau, wo Moskau in der separatistischen Region Transnistrien bereits Truppen stationiert hat. Johannis sagte zwar, er sehe "keine konkreten Hinweise, dass Moldau konkret bedroht würde". Steinmeier schränkte jedoch ein: "Wir leben in Zeiten, in denen es schwer fällt, Dinge auszuschließen."

Die "Destabilisierungs-Möglichkeiten Russlands" in Moldau seien bekannt, führte Steinmeier aus. "Russland nutzt sie auch". Moldaus gegenwärtige pro-westliche Regierung sei aber "stark genug, sich dagegen zur Wehr zu setzen".

Transnistrien war in der vergangenen Woche von mehreren Explosionen erschüttert worden. Dies verstärkte die Furcht vor einem Überschwappen des Ukraine-Kriegs auf Moldau.

Diese Befürchtungen waren am Mittwoch auch Thema eines Treffens von EU-Ratspräsident Charles Michel mit Moldaus Präsidentin Maia Sandu in der moldauischen Hauptstadt Chisinau. Michel sagte, die EU wolle Moldaus Streitkräften "zusätzliche militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen".

Die EU werde die Unterstützung "im Bereich der Logistik und der Cyberverteidigung" verstärken und versuchen, der Republik "mehr militärische Kapazitäten" zur Verfügung zu stellen, fügte Michel hinzu, ohne ins Detail zu gehen. Er sagte der moldauischen Präsidentin ebenfalls eine weitere Vertiefung der Partnerschaft zu, "um Ihr Land näher an die EU heranzuführen."

Sandu sagte, ihr Land bereite sich auf "pessimistische Szenarien" vor. "Aber wir sehen im Moment keine unmittelbare Gefahr."

Transnistrien hatte sich im Zuge des Verfalls der Sowjetunion von der Republik Moldau abgespalten. International wird die selbsternannte Republik nicht anerkannt. Zu den erklärten Zielen Moskaus im Ukraine-Krieg gehört es, eine Landverbindung durch die Südukraine bis nach Transnistrien zu schaffen.

C.Lewis--SFF