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Letzte Nachrichten
Kasse muss nicht zahlen: Arzt darf sich keine Gebührenziffer ausdenken
Ärzte können sich für eine privat bezahlte Therapie nicht einfach eine Gebührenziffer ausdenken. Die gesetzliche Krankenkasse muss dann keine Kosten erstatten, wie das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in Potsdam nach Angaben vom Donnerstag entschied. Es ging um eine Immunadsorption, ein Blutreinigungsverfahren zur Behandlung von Autoimmunerkrankungen.
Neue Angriffe erschüttern Katars Hauptstadt Doha
Die katarische Hauptstadt Doha ist am Donnerstag von Explosionen erschüttert worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor Ort bezeichneten die Detonationen als einige der heftigsten seit dem Beginn der iranischen Angriffe auf den Golfstaat am Samstag. Es war eine schwarze Rauchsäule zu sehen. Das katarische Verteidigungsministerium erklärte, das Militär arbeite daran, den Raketenangriff abzuwehren.
Iran-Krieg: Erster Evakuierungsflug in Deutschland eingetroffen
In Frankfurt am Main ist der erste Evakuierungsflug aus der Golfregion mit Deutschen an Bord gelandet. Die Maschine mit der Flugnummer LH345 aus Maskat im Oman erreichte den Rhein-Main-Flughafen am Donnerstagmorgen. An Bord des Airbus A340 der Lufthansa waren laut Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mehr als 250 Menschen. Weitere Flüge sind demnach für Donnerstag und Freitag geplant.
Frankreich erlaubt US-Flugzeugen in Golfregion Nutzung seiner Militärstützpunkte
Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs erlaubt Frankreich den USA vorerst die Nutzung seiner Militärstützpunkte in der vom Krieg betroffenen Region. "Im Rahmen unserer Beziehungen zu den USA wurde die Präsenz von deren Flugzeugen auf unseren Stützpunkten vorübergehend genehmigt", sagte eine Sprecherin des Generalstabs am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Diese Flugzeuge tragen zum Schutz unserer Partner in der Golfregion bei", fügte sie hinzu.
Bundestag billigt Freundschaftsvertrag mit Großbritannien
Der Bundestag hat dem im vergangenen Jahr vereinbarten Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Großbritannien zugestimmt. Für das Abkommen stimmten am Donnerstag CDU/CSU, SPD und die Grünen, die AfD votierte dagegen, die Linke enthielt sich. Redner unterschiedlicher Fraktionen würdigten im Bundestag die deutsch-britische Freundschaft auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU.
Aus Italien weitergereiste Asylbewerber: Deutschland nicht sofort zuständig
Wenn das eigentlich zuständige Italien keine Dublin-Rückkehrer aufnimmt, wird nicht automatisch sofort ein anderes EU-Land zuständig. Mitgliedsstaaten können sich nicht durch einseitige Ankündigung ihren Pflichten entziehen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es gilt aber eine Frist von sechs Monaten. Wenn der Asylbewerber nicht rechtzeitig abgeschoben wird, muss er nicht wieder aufgenommen werden. (Az. C-458/24)
Messerattacke an Berliner Holocaust-Mahnmal: 13 Jahre Haft für jungen IS-Anhänger
Rund ein Jahr nach einem Messerangriff auf einen spanischen Touristen am Berliner Holocaust-Mahnmal ist ein IS-Anhänger für die Tat zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Das Berliner Kammergericht verurteilte den 20-Jährigen am Donnerstag unter anderem wegen versuchten Mordes. Er hatte den Touristen im Februar 2025 mit einem Messer schwer am Hals verletzt, dieser überlebte nur knapp und lag in künstlichem Koma.
Bundeswehrlastwagen in Niedersachsen durch Feuer zerstört - Ursache wird geprüft
In Lüneburg ist ein Lastwagen der Bundeswehr durch ein Feuer zerstört worden. Auch zwei zivile Laster seien beschädigt worden, der Schaden betrage weit über hunderttausend Euro, teilte die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mit. Die Brandursache war demnach unklar. Es werde Brandstiftung als mögliche Ursache geprüft.
Ministerpräsidentenkonferenz: Schweitzer macht Druck wegen Kommunalfinanzen
Zur Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin hat deren Vorsitzender Alexander Schweitzer (SPD) von der Bundesregierung Bewegung im Streit um eine Reform der Bund-Länder-Finanzen gefordert. Der Bund müsse "ein Konnexitätsprinzip einführen - wer bestellt, bezahlt", sagte der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz dem Portal Web.de. "Sonst geht für viele Städte und Orte bald das Licht aus", warnte er.
13 Jahre Haft für Messerattacke an Berliner Holocaust-Mahnmal
Rund ein Jahr nach einem Messerangriff auf einen spanischen Touristen am Berliner Holocaust-Mahnmal ist ein IS-Anhänger für die Tat zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Das Berliner Kammergericht verurteilte den 20-Jährigen am Donnerstag unter anderem wegen versuchten Mordes. Er hatte den Touristen im Februar 2025 mit einem Messer schwer am Hals verletzt, dieser überlebte nur dank sofortiger notärztlicher Hilfe.
Irans Außenminister Araghtschi: USA werden Versenkung von Kriegsschiff "bitter bereuen"
Einen Tag nach der Versenkung eines iranischen Kriegsschiffs im Indischen Ozean mit dutzenden Toten durch die US-Marine hat Irans Außenminister Abbas Araghtschi den USA mit Konsequenzen gedroht. Die iranische Fregatte "Iris Dena" sei "ohne Vorwarnung in internationalen Gewässern angegriffen" worden, erklärte Araghtschi am Donnerstag im Onlinedienst X. "Die USA werden diesen Präzedenzfall bitter bereuen."
Außenminister der EU und der Golfstaaten beraten über Iran-Krieg
Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag per Videoschaltung mit Kollegen aus den Golfstaaten über den Iran-Krieg (11.00 Uhr MEZ). Dabei soll es um die jüngsten Entwicklungen im Iran, aber auch im Nahen Osten allgemein gehen. Einberufen wurde das virtuelle Treffen von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas.
Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über kommunale Finanzen
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder berät am Donnerstag (08.30 Uhr) in Berlin unter anderem über die kommunalen Finanzen. Auch um Fragen der Staatsmodernisierung sowie der Energie- und Wettbewerbspolitik soll es bei dem eintägigen Treffen im Bundesrat gehen. Vor dem Termin forderten die Kommunen und ihre Verbände baldige Entscheidungen zur Entlastung der Städte und Gemeinden.
Italiens Weigerung zu Aufnahme von Dublin-Rückkehrern: EuGH urteilt über Folgen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über eine Migrationsfrage, die in Deutschland viele Gerichte beschäftigt. Es geht darum, ob Deutschland für ein Asylverfahren zuständig wird, wenn das eigentlich zuständige Italien keine Dublin-Rückkehrer aufnimmt. Das Verwaltungsgericht im baden-württembergischen Sigmaringen befragte den EuGH dazu. (Az. C-458/24)
Messerangriff an Berliner Holocaust-Mahnmal: Urteil gegen IS-Anhänger erwartet
Rund ein Jahr nach einem brutalen Messerangriff durch einen IS-Anhänger am Berliner Holocaust-Mahnmal wird am Mittwoch (09.15 Uhr) vor dem Kammergericht das Urteil erwartet. Die Bundesanwaltschaft fordert für den damals 19-jährigen Attentäter eine lebenslange Haftstrafe und die Anwendung von Erwachsenenstrafrecht, die Verteidigung beantragte eine Jugendstrafe von sieben Jahren.
Halbes Jahr nach Protesten: Parlamentswahl in Nepal begonnen
Sechs Monate nach den gewaltsamen Protesten in Nepal haben in dem Himalaya-Staat vorgezogene Parlamentswahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten am Donnerstagmorgen, zur Wahl aufgerufen sind fast 19 Millionen Bürger. Die Wahl könnte wegweisend sein für das Land, das unter politischer Instabilität, Korruption und Armut leidet. Es wird ein politischer Generationswechsel erwartet.
Kanadischer Premier Carney schließt militärische Beteiligung an Iran-Krieg nicht aus
Der kanadische Premierminister Mark Carney hat eine Beteiligung seines Landes am Iran-Krieg nicht ausgeschlossen. "Man kann eine Beteiligung nie kategorisch ausschließen", sagte Carney am Donnerstag bei einem Besuch in der australischen Hauptstadt Canberra. Die Frage sei aber "hypothetisch".
Iran-Krieg: Resolution zu Beschneidung von Trumps Befugnissen im US-Senat gescheitert
Im US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Mittwoch in der Kongresskammer mit der Mehrheit von Trumps Republikanern abgelehnt. 53 Senatoren stimmten gegen die Resolution, 47 Senatoren dafür. Bei beiden Parteien gab es jeweils einen Abweichler, der sich der Gegenseite anschloss: Bei den Demokraten Senator John Fetterman und bei den Republikanern Senator Rand Paul.
Konflikt zwischen Israel und Hisbollah spitzt sich weiter zu
Der Konflikt zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah im Libanon hat sich am fünften Tag des Iran-Krieges weiter zugespitzt. Die israelische Armee griff am Mittwoch nach eigenen Angaben mehrere Hisbollah-Ziele im Libanon an, darunter Raketenstützpunkte im Süden des Nachbarlandes. Die Hisbollah meldete "direkte Gefechte" mit der israelischen Armee. UN-Kreisen zufolge drang die israelische Armee in mehrere Dörfer im Südlibanon vor. Hisbollah-Chef Naim Kassem erklärte, die Miliz werde nicht "kapitulieren".
IAEA: Keine Schäden an iranischen Anlagen mit gelagertem Atommaterial
Iranische Anlagen, in denen Atommaterial gelagert wird, sind nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bei den US-israelischen Angriffen nicht beschädigt worden. "Basierend auf den neusten verfügbaren Satellitenbildern" seien "keine Schäden an Anlagen, in denen nukleares Material gelagert wird", zu sehen, teilte die UN-Organisation am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Es bestehe daher "derzeit auch keine Gefahr der Freisetzung radioaktiver Strahlung".
Nach Tod von Chamenei: Sohn Modschtaba Chamenei gilt als möglicher Nachfolger
Bei der Suche nach einem Nachfolger für den im Iran-Krieg getöteten obersten Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, wird auch der Name von dessen Sohn Modschtaba gehandelt. Das Amt solle "so bald wie möglich" besetzt werden, sagte Ahmed Chatami, ein Mitglied des für die Wahl zuständigen Expertenrats, am Mittwoch im iranischen Staatsfernsehen. Der 56-jährige Geistliche Modschtaba Chamenei ist eines von sechs Kindern des am Samstag getöteten obersten Führers.
Iran-Krieg: Pistorius schließt Beteiligung aus - Kritik an USA und Israel
Keine Kriegsteilnahme und Kritik an den USA und Israel: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Beteiligung Deutschlands am Iran-Krieg ausgeschlossen und eine fehlende "Exit-Strategie" für die Region bemängelt. "Deutschland wird sich an diesem Krieg nicht beteiligen", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde zu dem Konflikt im Parlament ging es auch um die völkerrechtliche Bewertung.
Mutmaßliche Anschlagspläne auf Trump: USA melden Tötung von Verantwortlichem im Iran
Die USA haben nach eigenen Angaben einen iranischen Anführer getötet, der für einen Anschlagsversuch auf Präsident Donald Trump verantwortlich sein soll. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte dazu am Mittwoch im Pentagon: "Der Iran hat versucht, Präsident Trump zu töten, aber Präsident Trump hat zuletzt gelacht." Um wen es sich bei dem Getöteten handelt, erklärte er nicht.
Präsidentenwahl in Frankreich: Rechtspopulist Bardella in Umfrage vorn
In Frankreich liegt der 30 Jahre alte Rechtspopulist Jordan Bardella in einer Umfrage zur Präsidentschaftswahl deutlich vorn: Der Chef der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) käme in der ersten Runde auf 36 Prozent, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Ifop-Instituts hervorgeht. Auf diesen Wert käme er unabhängig davon, welcher der beiden derzeit gehandelten Kandidaten für das Regierungslager antreten würde - Ex-Premierminister Edouard Philippe oder dessen Nachfolger Gabriel Attal. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich findet im April 2027 statt.
Iran-Krieg: Vatikan warnt vor "Aushöhlung des Völkerrechts"
Angesichts des anhaltenden US-israelischen Krieges gegen den Iran hat ein hochrangiger Vertreter des Vatikans vor den Folgen von Präventivschlägen gewarnt. "Wenn Staaten das Recht auf einen Präventivkrieg zuerkannt würde, würde die ganze Welt in Flammen aufgehen", sagte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin am Mittwoch dem Nachrichtenportal des Vatikans. "Diese Aushöhlung des Völkerrechts ist wirklich besorgniserregend: Gerechtigkeit ist Gewalt gewichen."
Pistorius schließt Beteiligung an Iran-Krieg aus
Deutschland wird sich nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht am Iran-Krieg beteiligen. "Deutschland ist nicht Kriegspartei", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. "Deutschland wird sich an diesem Krieg nicht beteiligen." Zugleich kritisierte der Minister, dass die USA und Israel "keine Exit-Strategie" hätten.
Iran-Krieg: Weitere am Golf gestrandete Reisende wieder zurück in ihren Heimatländern
Am fünften Tag des Iran-Krieges sind weitere in der in der Golfregion festsitzende Urlauber in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die Fluggesellschaften nahmen den Flugbetrieb von Drehkreuzen wie Dubai und Riad am Mittwoch in begrenztem Umfang wieder auf. Zugleich entsandten Deutschland und andere Staaten Charterflugzeuge nach Jordanien, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um ihre gestrandeten Staatsbürger nach Hause zu holen.
Schutz für Whistleblower in der Slowakei: Fico will umstrittenes Gesetz kippen
Der slowakische Regierungschef Robert Fico hat angekündigt, eine umstrittene Justizreform, die den Schutz von Korruptions-Whistleblowern massiv beschnitten hatte, zurückzunehmen. "Wir werden das Gesetz vom Dezember aufheben", sagte Fico am Mittwoch vor Journalisten. Das slowakische Parlament hatte im Dezember beschlossen, ein unabhängiges Anti-Korruptionsorgan durch eine von der Regierung kontrollierte Stelle zu ersetzen - was scharfe Kritik von der EU und Menschenrechtsorganisationen auslöste.
Streit mit Trump über britische Militärstützpunkte: Starmer um Entspannung bemüht
Nach einem Streit über die Nutzung britischer Militärstützpunkte für den Iran-Krieg und scharfer Kritik von US-Präsident Donald Trump hat sich der britische Premierminister Keir Starmer um Entspannung bemüht. "Amerikanische Flugzeuge operieren von britischen Stützpunkten aus", sagte Starmer am Mittwoch vor dem britischen Parlament. "Das ist die besondere Beziehung in Aktion", fügte er mit Blick auf die traditionell engen Beziehungen zwischen Washington und London hinzu.
Nato fängt Rakete aus dem Iran über dem östlichen Mittelmeerraum ab
Eine aus dem Iran abgeschossene und in Richtung des türkischen Luftraumes fliegende Rakete ist von einem Nato-Abwehrsystem zerstört worden. Wie das Verteidigungsministerium in Ankara am Mittwoch mitteilte, wurde die Rakete im östlichen Mittelmeerraum abgefangen. Ein türkischer Regierungsvertreter teilte mit, die Rakete habe offenbar nicht das Nato-Mitglied Türkei zum Ziel gehabt, sondern eine Militärbasis auf Zypern. Die Rakete sei aber wohl "vom Kurs abgekommen".
Hegseth: US-U-Boot versenkt iranisches Kriegsschiff im Indischen Ozean - Dutzende Tote
Ein U-Boot der US-Marine hat im Indischen Ozean ein iranisches Kriegsschiff versenkt. Wie US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Mittwoch vor Journalisten sagte, habe die Besatzung des iranischen Schiffes gedacht, "es sei in internationalen Gewässern sicher. Stattdessen wurde es von einem Torpedo versenkt." Zuvor hatte die Behörden in Sri Lanka mitgeteilt, die iranische Fregatte "Iris Dena" sei gesunken. Laut Polizei wurden bislang 87 Leichen geborgen.
Iran-Krieg: Neue massive Angriffe - Mädchen in Kuwait getötet - USA versenken iranisches Kriegsschiff
Die gegenseitigen Angriffe im Iran-Krieg sind am Mittwoch mit unverminderter Härte fortgesetzt worden: Die israelische Luftwaffe flog nach Armeeangaben eine weitere Angriffswelle auf "dutzende Ziele" und ein US-U-Boot versenkte ein iranisches Kriegsschiff vor der Küste Sri Lankas. Die iranischen Revolutionsgarden feuerten ihrerseits nach eigenen Angaben mehr als 40 Raketen auf Ziele Israels und der USA in der Golfregion ab. In Kuwait wurde ein elfjähriges Mädchen durch herabfallende Trümmer getötet. Erstmals meldete auch die Türkei den Abschuss einer iranischen Rakete durch ein Nato-Abwehrsystem.