San Francisco Frontiers - Breaking News aus San Francisco, Kalifornien, den USA und der ganzen Welt

Frankreichs Zentralbankchef François Villeroy de Galhau hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde seinen Posten Anfang Juni räumen, erklärte Villeroy de Galhau am Montag in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Ankündigung ist überraschend, das Mandat des Gouverneurs der Banque de France endet erst Ende des kommenden Jahres. Nähere Angaben zu seinen Gründen machte der 66-Jährige nicht.

Nach der umstrittenen Rede von US-Vizepräsident JD Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im vergangenen Jahr wird die US-Delegation bei dem diesjährigen Treffen nach Angaben der Veranstalter von Außenminister Marco Rubio angeführt. Zudem reisen mehr als 50 US-Kongressmitglieder nach München, wie der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger am Montag in Berlin ankündigte. Er rechne auch mit der Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Einer der bekanntesten Vertreter der Hongkonger Demokratiebewegung - der Verleger und Aktivist Jimmy Lai - ist zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Lai habe zwei Jahre bereits abgesessen und werde 18 weitere Jahre verbüßen müssen, urteilten die Richter am Montag in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Menschenrechtsgruppen kritisierten das Urteil als den "letzten Sargnagel für die Pressefreiheit in Hongkong". Auch die Familie des 78-Jährigen verurteilte das hohe Strafmaß.

Die Pläne der US-Regierung für eine Verschärfung der Einreisebestimmungen beschäftigen auch die Bundesregierung. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wies am Montag in Berlin darauf hin, dass Einreiseregeln zwar "grundsätzliche Entscheidungen des jeweiligen Staates" seien. Generell bemühe sich die Bundesregierung aber darum, "im Rahmen unserer diplomatischen Beziehungen auf Entscheidungen nach Möglichkeit Einfluss zu nehmen, die wir im Zweifel als nachteilig empfinden".

Die Linke hat den Vorstoß der SPD zu Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten unterstützt und sie zugleich dazu aufgefordert, dies nun zügig umzusetzen. Er begrüße das und finde es "total super", dass die SPD hier eine Position der Linken aufgreife, sagte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Janis Ehling, am Montag in Berlin. "Ich fände es nur gut, wenn die SPD das nicht nur in Wahlkämpfen fordern würde, sondern auch wirklich umsetzt."

Die Schweizer Ski-Freestylerin Mathilde Gremaud hat Chinas Superstar Eileen Gu erneut die Goldmedaille im Slopestyle-Wettbewerb weggeschnappt. Die Olympiasiegerin von 2022 und amtierende Weltmeisterin setzte sich in Livigno wie vor vier Jahren in Peking hauchdünn vor dem Topstar der Szene durch. Bronze ging mit deutlichem Abstand an Megan Oldham aus Kanada.

Wer ein neues E-Auto von BMW fährt, kann es künftig als Stromspeicher zur Verfügung stellen: BMW und der Stromanbieter Eon bieten erstmals eine technische Lösung für das sogenannte bidirektionale Laden an, wie sie am Montag mitteilten. Der BMW-Besitzer spart im Gegenzug bei seiner Stromrechnung.

Bei einem Unfall eines Viehtransporters sind in Niedersachsen 28 Schweine ums Leben gekommen. Der 57-jährige Fahrer des Lastwagens, auf dem insgesamt 161 Tiere geladen waren, kam am Sonntagabend aus zunächst unklarer Ursache von einer Landstraße bei Vechta ab, wie die Polizei am Montag in der niedersächsischen Stadt mitteilte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die US-Justiz zu einem unabhängigen Vorgehen in der Epstein-Affäre gemahnt. Der Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein betreffe "in erster Linie die USA", sagte Macron am Montag. "Das System (Epsteins) war sehr verzweigt, deswegen muss die Justiz ihre Arbeit unabhängig und in Ruhe machen", sagte Macron. Er warnte davor, dass der Fall Epstein "Verschwörungstheorien befeuert".

Nach der Aushebung einer illegalen Zigarettenfabrik in Sachsen-Anhalt sind vier Tatverdächtige festgenommen worden. Es handelt sich um drei Männer im Alter zwischen 39 und 56 Jahren sowie eine 31-jährige Frau, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Montag mitteilte. Die vier bulgarischen Staatsangehörigen kamen demnach am Samstag in Untersuchungshaft. Der durch die Zigarettenproduktion entstandene Steuerschaden soll im Millionenbereich liegen.

Gut sieben Jahre nach heftigen Ausschreitungen bei Demonstrationen der sogenannten Gelbwesten in Paris hat ein Prozess gegen neun Polizisten wegen übermäßiger Gewalt begonnen. Zum Auftakt des Prozesses ordnete das Gericht in Paris am Montag an, dass die Beamten der französischen Bereitschaftspolizei CRS nicht in Uniform vor Gericht erscheinen dürfen, was acht von ihnen zunächst getan hatten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Polizisten vor, Demonstranten mit Schlagstöcken und Fußtritten traktiert zu haben.

Der Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein schlägt Wellen bis nach Europa - die Bundesregierung sieht allerdings keinen Anlass für eigene Nachforschungen in der Angelegenheit. "Wir sehen, was in anderen Ländern ans Tageslicht kommt beziehungsweise wie es dort politische Auswirkungen hat", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sei allerdings "keine Ermittlungsbehörde" und sehe deshalb auch keinen Anlass für eine systematische Auswertung der Epstein-Akten.

Nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl hat die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Die japanische Öffentlichkeit habe "Verständnis und Sympathie für unsere Appelle hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit eines bedeutenden Politikwechsels gezeigt", sagte die nationalistische Hardlinerin am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Sie trage nun die "sehr, sehr große Verantwortung, Japan stärker und wohlhabender zu machen".

In der Koalition ist neuer Streit um die Finanzierung des Gesundheitssystems entbrannt. Die Union lehnte den SPD-Vorschlag einer Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Stabilisierung der Kranken- und Pflegeversicherung am Montag ab. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sprach sich im "Handelsblatt" stattdessen dafür aus, so genannte beitragsfremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren. Die SPD-Spitze verteidigte unterdessen ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zuversichtlich geäußert, die von ihr vorgeschlagene Reform für mehr Mieterschutz noch in diesem Jahr durchzubringen - Widerstand gibt es aber sowohl vom Koalitionspartner Union als auch von Vermieterseite. Der Eigentümerverband Haus & Grund, Vertreter von mehr als 945.000 Privatvermietern, kritisierte die Pläne Hubigs am Montag scharf. Sie seien ein "weiterer Angriff auf die Funktionsfähigkeit des Mietwohnungsmarktes".

Bei dem Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Australien knapp zwei Monate nach dem tödlichen Anschlag in Sydney ist es am Montag zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und pro-palästinensischen Demonstrierenden gekommen. In Sydney setzte die Polizei Pfefferspray gegen Demonstranten und Medienvertreter ein. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, dass mindestens 15 Demonstranten festgenommen wurden und sich Handgemenge mit Polizisten lieferten. In Sydney wie in Melbourne demonstrierten zahlreiche Menschen gegen das israelische Vorgehen in den Palästinensergebieten.

Bei Verletzungen im Zuge einer verabredeten Schlägerei besteht einem Gerichtsbeschluss zufolge kein Anspruch auf Schmerzensgeld. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) im rheinland-pfälzischen Zweibrücken hervor, das damit dem Urteil des Landgerichts Zweibrücken folgte, wie das OLG am Montag mitteilte.

Nach dem überraschend deutlichen Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Thailand bereitet sich der bisherige konservative Regierungschef Anutin Charnvirakul auf Koalitionsverhandlungen vor. Anutin sagte am Montag vor Journalisten, er sei "sehr stolz" auf das Ergebnis, bei dem seine Partei laut örtlichen Medien auf fast 200 der 500 Sitze kam und die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppeln konnte. Der 59-jährige Konservative war auf einer Welle des Nationalismus zum Sieg getragen worden.

Weil er in Deutschland linksextremistische Aktionen unterstützt haben soll, ist ein Iraner in Baden-Württemberg mit seinem Wunsch nach Einbürgerung gescheitert. Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigte nach Angaben vom Montag die ablehnende Entscheidung des Landratsamts im Rems-Murr-Kreis. Der 30-Jährige bekannte sich demnach nicht glaubhaft zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Ein Näherungs- und Betretungsverbot gegen einen gewalttätigen Partner kann einem Gerichtsbeschluss zufolge auch dann verhängt werden, wenn Gewalttaten schon mehrere Monate zurückliegen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, wie es am Montag mitteilte. Damit entschied das OLG anders als das zuständige Amtsgericht, das den Antrag einer Frau mit Hinweis auf die länger zurückliegenden Vorfälle zurückgewiesen hatte.

Der deutsche Mittelstand setzt einer Unternehmensbefragung zufolge angesichts der erratischen Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zunehmend auf den Heimatmarkt. "Um Abhängigkeiten zu vermindern, strebt der Mittelstand eine höhere Diversifizierung an", erklärte die DZ Bank, die mehr als tausend Inhaber und Geschäftsführer mittelständischer Firmen befragte. "Vor allem die stärkere Ausrichtung auf europäische Nachbarn und die Rückbesinnung auf den Heimatmarkt sollen dabei helfen."

Im Fall von mutmaßlich geplanter Sabotage in russischem Auftrag hat die Bundesanwaltschaft einen dritten Verdächtigen angeklagt. Der Ukrainer Yevhen B. soll zusammen mit zwei weiteren Männern geplant haben, Pakete mit Brandsätzen zu verschicken, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die anderen beiden Tatverdächtigen wurden bereits zuvor angeklagt - B. soll sie angeworben haben.

Nach der gescheiterten Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft steuern der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und der Ligaverband der Frauen-Bundesliga (FBL) endgültig auf eine zweigleisige Verbandsstruktur wie im Männerbereich zu. "Wir werden eine andere Art Partnerschaft mit dem DFB suchen, wir wollen den Frauenfußball entwickeln", sagte Vorstandsboss Jan-Christian Dreesen von Meister Bayern München bei Blickpunkt Sport im BR.

Bei der Hauptuntersuchung werden laut TÜV-Report 2026 am häufigsten defekte Scheinwerfer und Bremsbauteile beanstandet. Sachverständige werteten dafür rund neuneinhalb Millionen Hauptuntersuchungen aus, wie der TÜV-Verband am Montag in Berlin mitteilte. Die mit Abstand meisten Mängel betreffen demnach das Abblendlicht. Auf den Plätzen zwei bis vier der häufigsten Mängel folgen verschlissene Bremsscheiben, Bremsbeläge und Bremsleitungen.

Der britische Kronprinz William und seine Frau Catherine haben sich "tief betroffen" über die jüngsten Enthüllungen im Zuge des Skandals um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein geäußert. "Ich kann bestätigen, dass der Prinz und die Prinzessin über die anhaltenden Enthüllungen tief betroffen sind", erklärte ein Palastsprecher am Montag. Der Thronfolger und seine Ehefrau seien in Gedanken bei Epsteins Opfern.

In Berlin ist eine Frau tot in einem Park entdeckt worden. Einsatzkräfte wurden am frühen Montagmorgen zu einer Grünanlage im Bezirk Lichtenberg gerufen, wie ein Polizeisprecher sagte. Dort fanden sie die leblose Frau.

Der US-Kongress will am Montag die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, vernehmen. Es wird erwartet, dass sie von ihrem Recht zu schweigen Gebrauch machen wird. Die Anhörung findet vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses hinter verschlossenen Türen statt, Maxwell wird per Video aus dem Gefängnis zugeschaltet. Sie war 2022 wegen Sexhandels mit Minderjährigen und weiterer Vergehen zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.

Die Polizei in Nürnberg hat einen großangelegten Betrug bei Deutsch- und Einbürgerungstests aufgedeckt. Der Hauptverdächtige soll dabei als Vermittler gutes Deutsch sprechende Prüflinge in Prüfungen geschickt haben, die als Stellvertreter für nach einer Aufenthaltserlaubnis oder einer Einbürgerung strebende Migranten deren Tests absolvierten, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mitteilte. Pro Prüfung mussten zwischen 2500 Euro und 6000 Euro bezahlt werden.

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Der Karneval wird Kneipen, Hotels, Kostümgeschäften und dem öffentlichen Nahverkehr dieses Jahr einen Umsatz von fast zwei Milliarden Euro bescheren. "Wirtschaftliches Herz des Karnevals" ist dabei Köln, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Montag mitteilte. In der rheinischen Metropole werden 40 Prozent des Umsatzes erwirtschaftet: 850 Millionen Euro.

Die EU-Kommission hat den Meta-Konzern angewiesen, in seiner Messenger-App Whatsapp neben dem hauseigenen Chatbot auch die KI-Anbieter der Konkurrenz zuzulassen. Die Kommission drohte Meta am Montag mit Konsequenzen, sollte der US-Konzern anderen Anbietern weiter den Zugang versperren. Kleinere Wettbewerber könnten durch den Ausschluss von Whatsapp aus dem Markt verdrängt werden, begründete die Kommission ihr Vorgehen. Meta wies die Forderungen zurück.

In Neumünster in Schleswig-Holstein ist ein 46-jähriger Mann offenbar auf offener Straße getötet worden. Eine Anwohnerin meldete in der Nacht zum Sonntag eine gewaltsame Auseinandersetzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag gemeinsam in Kiel mitteilten. Als die Beamten eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Mann auf dem Boden liegend.