Letzte Nachrichten
G7 wollen Druck auf Russland erhöhen - Trump fordert Putin zu Abkommen auf
Im Bemühen um ein Ende des Ukraine-Kriegs haben die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Frankreich den Druck auf Russland verstärkt und verschärfte Sanktionen angekündigt. Nach monatelanger Beschäftigung mit dem Iran-Krieg zeigte sich am Dienstag im französischen Evian auch US-Präsident Donald Trump wieder bereit, auf ein Ende des Ukraine-Konflikts hinzuarbeiten. Er forderte Russlands Präsident Wladimir Putin auf, Verhandlungen für ein Ende des Kriegs aufzunehmen.
Muslime bedroht und Politikerin Giffey beschimpft: Mann zu Geldstrafe verurteilt
Weil er in einer Massenmail an Politiker Muslime bedroht und Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) beschimpft hat, ist ein Mann in Berlin zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den 44-Jährigen am Dienstag der Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Eine Strafe aus einem weiteren Urteil wurde mit einbezogen.
Rotes Kreuz: Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo könnte ein Jahr dauern
Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo hat seinen Höhepunkt nach Einschätzung des Roten Kreuzes noch nicht erreicht. Es könne ein Jahr dauern, bis die Epidemie eingedämmt sei, sagte der Einsatzleiter der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC), Bruno Michon, am Dienstag in einer Videoschalte aus Buni, der Hauptstadt der besonders betroffenen Provinz Ituri.
Reformen: Klüssendorf dämpft Erwartungen an Komplettlösung bis zur Sommerpause
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Erwartungen gedämpft, es werde bis zur Sommerpause eine Gesamtlösung für Reformen der Sozialsysteme geben. Bei der Vorstellung, "dass wir jetzt in allen Sozialsystemen, in allen staatlichen Belangen, (...) dass wir das alles bis zur Sommerpause lösen könnten, da wäre ich vorsichtig", sagte Klüssendorf am Dienstag im Deutschlandfunk. Gleichwohl werde die Koalition aber bis dahin Ergebnisse vorlegen.
"Autoritärer Duktus": Karlsruhe verhandelt in Streit von Grünen mit Minister Rainer
Eine gekippte Vorgabe für Bauernhöfe hat Streit zwischen den Grünen und Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ausgelöst - der am Dienstag sogar vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen wurde. In der Verhandlung in Karlsruhe ging es um große Fragen der Demokratie, nämlich um die Gewaltenteilung und die Rechte des Parlaments. Die Grünen-Bundestagsfraktion wirft dem Minister vor, die Rechte des Bundestags missachtet zu haben. Sie spricht von "Politik im Trump-Stil". (Az. 2 BvE 15/25)
Diplomatenkreise: G7 wollen Druck auf Russland mit neuen Energie-Sanktionen erhöhen
Die G7-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen bei ihrem Gipfel in Frankreich auf neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verständigt. Die Staats- und Regierungschefs der sieben Industrienationen hätten entschieden, "den Druck auf Russland zu erhöhen, insbesondere durch Sanktionen auf Öl und Gas", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen im Anschluss an eine G7-Sitzung zur Ukraine. Die G7-Staaten vereinbarten demnach auch weitere Militärhilfen für die Ukraine, unter anderem zur Stärkung der Luftabwehr.
Versuchte Brandstiftung an KZ-Gedenkstätte in Bayern: Staatsschutz ermittelt
Unbekannte haben versucht, an einer KZ-Gedenkstätte im bayerischen Hersbruck Feuer zu legen. Ein städtischer Mitarbeiter entdeckte am Montag an dem Gebäude Rußspuren sowie im näheren Umfeld Gegenstände, mit denen offenbar Feuer gelegt werden sollte, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag erklärte. Zudem sei am Tatort eine Heliumflasche gefunden worden.
Hoffnung auf Kriegsende hellt Konjunkturerwartungen deutlich auf
Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Iran-Kriegs hat die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten in Deutschland deutlich aufgehellt. Der ZEW-Index stieg im Juni "stark" an, wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte. Nach Angaben des Forschungsinstituts RWI zeigt sich überraschenderweise auch die deutsche Industrie zuletzt robust - zugleich greift allerdings die Inflation auf immer mehr Branchen über.
Zolldeal mit Trump: EU-Parlament beschließt Umsetzung
Die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat die letzte politische Hürde genommen: Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg dafür, europäische Zölle auf US-Industriewaren zeitweise abzuschaffen. Der Rat der EU-Länder muss nun formal grünes Licht geben, dies dürfte vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist am 4. Juli abgeschlossen sein.
Lauterbach und Grünen-Politikerin Lang für Widerspruchslösung bei Organspenden
Angesichts der langen Wartelisten bei der Organspende hat der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut die Einführung einer Widerspruchslösung gefordert. Es gebe eine "hohe Spendenbereitschaft in Deutschland", das zeige die Zustimmung von fast 90 Prozent der zuletzt Registrierten, sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Diese hohe Bereitschaft werde aber "nicht realisiert, die Organe gehen verloren".
Toter Säugling in Wohnung in Brandenburg entdeckt - Eltern vorläufig festgenommen
In Brandenburg ermittelt die Polizei nach dem Fund eines toten Säuglings. Das leblose Baby wurde am späten Montagnachmittag nach Zeugenhinweisen in einer Wohnung in Müllrose entdeckt, wie die Polizei am Dienstag in Frankfurt an der Oder mitteilte.
Xi sagt Myanmar "feste" Unterstützung durch China zu
Chinas Präsident Xi Jinping hat dem international weitgehend isolierten Myanmar die chinesische Unterstützung bei der Verteidigung seiner Souveränität zugesichert. Peking stehe "fest" hinter den Bemühungen Myanmars um Erhaltung seiner Souveränität und territorialen Integrität, sagte Xi laut Berichten des Staatsfernsehens am Dienstag bei einem Treffen mit dem myanmarischen Machthaber Min Aung Hlaing in Peking.
Veggie-Burger: EU-Parlament bestätigt Entscheidung gegen Namensverbot
Vegetarische Ersatzprodukte dürfen gängige Namen wie Veggie-Burger oder Sojaschnitzel in der EU vorerst weiter tragen. Das Europaparlament bestätigte am Dienstag in Straßburg einen Kompromiss vom März, nach dem die Begriffe Burger, Schnitzel, Wurst und Nuggets nicht auf der schwarzen Liste landen. Auf Veggie-Produkten darf künftig aber nicht mehr Hühnchen oder Rindfleisch stehen, auch Begriffe wie Steak, Bacon, Leber oder Rippen sind verboten.
Weltkriegsbombe in Potsdam entschärft - 6500 Menschen betroffen
In Potsdam ist am Dienstag eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Die rund 6500 von den Sperrungen betroffenen Menschen konnten am Mittag wieder in ihre Wohnungen zurückkehren, wie die brandenburgische Landeshauptstadt mitteilte. Die 250-Kilogramm-Fliegerbombe US-amerikanischer Bauart war auf einer Baustelle in der Innenstadt entdeckt worden.
EU-Parlament beschließt Umsetzung von Zolldeal mit Trump
Die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat die letzte politische Hürde genommen: Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg dafür, europäische Zölle auf US-Industriewaren zeitweise abzuschaffen. Der Rat der EU-Länder muss nun formal grünes Licht geben, dies dürfte vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist am 4. Juli abgeschlossen sein.
Wimbledon: Serena und Venus Williams gemeinsam im Doppel
Serena Williams kehrt nach vier Jahren auf den "heiligen Rasen" von Wimbledon (29. Juni bis 12. Juli) zurück. Wie die Veranstalter am Dienstag bekannt gaben, erhält die Tennisikone gemeinsam mit ihrer Schwester Venus eine Wildcard im Doppel. Zuletzt war Serena Williams 2022 an der Church Road angetreten, wenige Monate später hatte die 23-malige Grand-Slam-Gewinnerin dann bei den US Open ihre Karriere beendet.
Trump: Russland sollte mit Ukraine "ein Abkommen schließen"
US-Präsident Donald Trump hat Russland zu einer Vereinbarung mit Kiew zur Beendigung des Ukraine-Kriegs aufgefordert. "Russland sollte ein Abkommen schließen", sagte Trump am Rande des G7-Gipfels am Dienstag im französischen Evian. Er bestätigte, dass er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Evian bereits getroffen habe, ein weiteres Gespräch bei dem Gipfel mit ihm sei geplant.
Nach Wahldebakel: Doppelspitze soll SPD in Baden-Württemberg führen
Nach dem historisch schlechten Ergebnis für die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg stellt sich die Partei an ihrer Spitze neu auf. Bei einer Mitgliederbefragung stimmten 56,5 Prozent für eine Doppelspitze aus Isabel Cademartori und Robin Mesarosch, wie die Landespartei in Stuttgart am Dienstag mitteilte. Das Duo soll nun dem Landesparteitag am Freitag und Samstag in Ulm zur Wahl als Landeschefin und Landeschef vorgeschlagen werden.
Illegal Cannabis in Hessen angebaut: Mann muss 82.000 Euro für Strom nachzahlen
Weil er eine illegale Cannabisplantage betrieb und dafür Stromzähler manipulierte, muss ein Mann aus Hessen rund 82.000 Euro an Strom- und Gaskosten an ein Energieunternehmen nachzahlen. Das Unternehmen hat einen Anspruch auf Zahlung des wegen der Manipulation nicht erfassten Stromverbrauchs, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Der Stromversorger darf den Verbrauch schätzen (Az.: 3 U 89/25).
Französischer Inlandsgeheimdienst beendet Zusammenarbeit mit US-Unternehmen Palantir
Der französische Inlandsgeheimdienst beendet seine Zusammenarbeit mit dem umstrittenen US-Tech-Unternehmen Palantir. "Wir können im digitalen Bereich keine neuen strategischen Abhängigkeiten akzeptieren", sagte Premierminister Sébastien Lecornu am Dienstag in einem in Onlinediensten verbreiteten Video. Lecornu kündigte an, Frankreich werde 655 Millionen Euro in die Entwicklung eines eigenen Systems basieren, das auf Künstlicher Intelligenz (KI) beruhe.
Wasserqualität in Europas Badegewässern fast überall sehr hoch
Gute Nachrichten für den Sommer und die anstehende Hitze: Die Wasserqualität in Meeren, Flüssen und Seen Europas ist fast überall sehr hoch. 96 Prozent aller Badegewässer in der Europäischen Union erfüllten die Mindest-Qualitätsstandards, 85 Prozent seien "ausgezeichnet", teilte die Europäische Umweltagentur am Dienstag mit. Die Wasserqualität blieb damit auf dem gleichen Niveau wie bereits im vergangenen Jahr.
Missglückte Mutprobe in Chemnitz: 16-Jähriger in Packstation eingeschlossen
Eine Mutprobe unter Jugendlichen in Chemnitz ist gründlich schiefgegangen. Ein 16-Jähriger war am Montagabend in einem Fach einer Packstation eingeschlossen und konnte sich nicht selbst befreien, wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Dienstag berichtete. Einsatzkräfte der Feuerwehr mussten das Postfach aufhebeln.
US-Armee plant Errichtung von Waffenlager in Australien
Die US-Armee plant den Aufbau eines Waffenlagers für das Marine Corps an der Südostküste Australiens. Das geht aus Ausschreibungsunterlagen hervor, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegen. US-Beamte bestätigten die Planungen.
G7-Gipfel: Merz und Selenskyj zu bilateralem Gespräch zusammengekommen
Nach seinen vorsichtig optimistischen Äußerungen über ein "Fenster für die Diplomatie" im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Rande des G7-Gipfels am Dienstag im französischen Evian mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Das bilaterale Gespräch der beiden bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung. Selenskyj hatte zuvor an einer ersten Arbeitssitzung der G7-Staats- und Regierungschefs teilgenommen, bei der es um die Lage in seinem Land amgesichts des russischen Angriffskriegs gehen sollte.
Spionage und Sabotage: Zentrum zur Abwehr hybrider Gefahren nimmt Arbeit auf
Desinformation, Spionage, Sabotage: Bund und Länder wollen ihre Kompetenzen bei der Abwehr hybrider Gefahren bündeln und haben dazu am Dienstag in Berlin ein gemeinsames Zentrum eröffnet. "Deutschland befindet sich nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel einer hybriden Kriegsführung", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Start des Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid). Es nahm bereits seine Arbeit auf.
ZDF-Berichterstattung zu Belfast-Krawallen: Musk geht rechtlich gegen Sender vor
Der US-Unternehmer Elon Musk geht wegen eines auf ihn bezogenen Beitrags zu den ausländerfeindlichen Protesten in Nordirland rechtlich gegen das ZDF vor. In seinem Onlinedienst X warf Musk dem öffentlich-rechtlichen Sender am Montagabend "ungeheuerliche Lügen" vor. Sein Anwalt forderte einem Medienbericht zufolge von dem Sender inzwischen eine Unterlassungserklärung, das ZDF selbst nannte die betreffende Anmoderation "unpräzise und deshalb missverständlich".
"Genau hier will ich sein": Rüdiger verlängert in Madrid
Bei der Fußball-WM ist Antonio Rüdiger in der deutschen Nationalmannschaft nur noch zweite Wahl - bei Real Madrid allerdings bleibt er das Fundament der Abwehr. Der spanische Rekordmeister verkündete am Dienstag die Verlängerung des Ende des Monats auslaufenden Vertrages mit dem 33-Jährigen um ein Jahr bis 2027.
Hoffnung auf Kriegsende bringt ZEW-Konjunkturerwartungen zurück in positiven Bereich
Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Kriegs im Nahen Osten hat die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten in Deutschland deutlich aufgehellt. Wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg der ZEW-Index im Juni um 20,7 Zähler "stark" an und liegt nun bei plus 10,5 Punkten. "Die Expertinnen und Experten setzen darauf, dass sich der Iran-Konflikt dem Ende nähert", erklärte ZEW-Präsident Achim Wambach.
Rüdiger verlängert in Madrid um ein Jahr
Bei der Fußball-WM ist Antonio Rüdiger in der deutschen Nationalmannschaft nur noch zweite Wahl - bei Real Madrid allerdings bleibt er das Fundament der Abwehr. Der spanische Rekordmeister verkündete am Dienstag die Verlängerung des Ende des Monats auslaufenden Vertrages mit dem 33-Jährigen um ein Jahr bis 2027.
München: Einbrecher legt sich mit nacktem Unterkörper zu Pärchen ins Bett
Ein mutmaßlich psychisch kranker Mann ist in München in ein Haus eingebrochen und hat sich mit nacktem Unterkörper zu einem Pärchen ins Bett gelegt. Der 48-Jährige verschaffte sich in der Nacht zu Montag Zugang zu dem Einfamilienhaus im Stadtteil Solln und hielt sich zunächst einige Zeit unbemerkt im Untergeschoss auf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.
Zu Selbstverletzungen genötigt: Prozess gegen mutmaßlichen Onlinesadisten begonnen
Ein inzwischen 18-Jähriger muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Hamburg wegen des Vorwurfs verantworten, Mädchen im Internet zu sexuellen und selbstverletzenden Handlungen vor der Kamera genötigt zu haben. Der Prozess begann unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern vor.
Umfrage: Große Mehrheit wünscht sich ein Recht auf digitales Bezahlen
Ob beim Shopping oder für das Eis am Kiosk: Bei den Menschen in Deutschland wächst einer Umfrage zufolge der Wunsch nach einer elektronischen Bezahlmöglichkeit. Wie der Digitalverband Bitkom am Dienstag mitteilte, sind inzwischen 84 Prozent der Deutschen der Meinung, dass alle Geschäfte gesetzlich verpflichtet sein sollten, neben Bargeldzahlungen auch mindestens eine elektronische Bezahlmöglichkeit anzubieten. Im Vorjahr waren erst 70 Prozent dieser Meinung.