San Francisco Frontiers - Weitere Tote bei Protesten im Iran nach Tod von festgenommener Frau

Die 22-jährige Mahsa Amini war vor einer Woche in der Hauptstadt Teheran wegen des Tragens "unangemessener Kleidung" von der Sittenpolizei festgenommen worden. Sie brach unter ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und starb am Freitag im Krankenhaus. Laut Polizei hatte Amini einen Herzanfall. Menschenrechtsaktivisten zufolge erlitt sie einen tödlichen Schlag auf den Kopf.

Der Tod der jungen Frau löste im Iran und international eine Welle der Empörung aus. Bei den Demonstrationen im Iran nahmen Frauen als Zeichen des Protests ihre von den Behörden vorgeschriebenen Kopftücher ab und verbrannten sie. Andere schnitten sich die Haare ab, wie auf Videos im Internet zu sehen war. Die Polizei setzte Tränengas ein, um Demonstrierende auseinanderzutreiben.

In der Nacht zum Mittwoch seien zwei weitere Demonstranten im Alter von 16 und 23 Jahren getötet worden, teilte die in Norwegen ansässige kurdische Menschenrechtsgruppe Hengaw mit. Nach vorherigen Angaben der iranischen Behörden waren seit Beginn der Proteste am Freitagabend sechs Menschen zu Tode gekommen. Laut Hengaw wurden bei den Demonstrationen zudem insgesamt rund 450 Menschen verletzt und 500 Menschen festgenommen.

Die Proteste waren zuerst in Aminis Heimatprovinz Kurdistan aufgeflammt und weiteten sich dann auf andere Landesteile aus. In der Nacht zum Mittwoch wurde laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in 15 Städten demonstriert, darunter Teheran, Isfahan und Schiras. Die Demonstrierenden blockierten demnach den Verkehr, warfen Steine auf Sicherheitskräfte, zündeten Polizeifahrzeuge und Mülltonnen an. Die Polizei habe Ansammlungen von bis zu 1000 Menschen aufgelöst.

Die Protestierenden skandierten Slogans wie "Tod dem Diktator", "Frau, Leben, Freiheit" und "Nein zum Kopftuch, nein zum Turban, ja zu Freiheit und Gleichheit". Ein in der Stadt Schiras aufgenommenes Video zeigt, wie Sicherheitskräfte auf Demonstrierende schießen. Auch im Ausland gab es Kundgebungen, etwa in New York und Istanbul.

Biden sagte in einer Rede bei der UN-Generaldebatte in New York, die USA stünden an der Seite der "tapferen Bürger und tapferen Frauen des Iran, die in diesem Moment für die Sicherung ihrer Grundrechte demonstrieren".

Kurz zuvor hatte sich der iranische Staatschef Ebrahim Raisi auf demselben Podium im Saal der UN-Vollversammlung gegen die westliche Kritik an der Lage der Frauenrechte in seinem Land gewehrt. Es werde mit "zweierlei Maß" gemessen, beklagte er und verwies etwa auf den Tod indigener Frauen in Kanada und das Vorgehen Israels in den Palästinensergebieten.

Durch die Proteste und den Streit um die Frauenrechte wurde das Thema des iranischen Atomprogramms vorübergehend fast etwas in den Hintergrund gerückt. Raisi beteuerte in seiner UN-Rede auch, dass sein Land nicht den Besitz von Atombomben anstrebe. Zugleich pochte er erneut auf "Garantien" der USA, dass sie sich an eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 halten würden. Darüber wird in Wien verhandelt.

Biden bekannte sich seinerseits erneut zu diesen Verhandlungen. Die Diplomatie sei "der beste Weg", um den Iran am Besitz von Atomwaffen zu hindern, sagte er. Die Wiener Gespräche stecken allerdings schon seit längerem fest.

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen, das den Iran am Bau der Atombombe hindern soll. Daraufhin zog sich auch Teheran schrittweise von der Vereinbarung zurück.

Q.Nelson--SFF