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Kabinettsklausur der Bundesregierung zu Sicherheitsstrategie und Energiekrise / Foto: © AFP
Kabinettsklausur der Bundesregierung zu Sicherheitsstrategie und Energiekrise
Nach der Sommerpause kommt das Bundeskabinett am Dienstag zu einer zweitägigen Kabinettsklausur zusammen. Bei dem Treffen auf Schloss Meseberg in Brandenburg steht die geplante nationale Sicherheitsstrategie auf der Tagesordnung, die derzeit vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs entwickelt wird. Dazu hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez als Gast eingeladen. Beide äußern sich am Mittag (12.45 Uhr) vor der Presse.
Weiteres Thema der Kabinettsklausur ist die Sicherheit der Energieversorgung im Lichte des Ukraine-Konflikts. Zumindest am Rande dürfte es laut Bundesregierung auch um das geplante dritte Entlastungspaket wegen der hohen Energiepreise gehen; Beschlüsse werden aber noch nicht erwartet. Darüber hinaus befasst sich das Kabinett mit den Feldern berufliche Bildung und Digitalstrategie. Am Mittwochvormittag wird Scholz nach einer Kabinettssitzung mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) über die Ergebnisse der Klausur informieren.
J.Peterson--SFF
