San Francisco Frontiers - Iran-Atomgespräche in Wien wieder aufgenommen

Das internationale Atomabkommen mit Teheran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin der Iran sich schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen lossagte.

Am ersten Verhandlungstag fanden zunächst bilaterale Treffen im Palais Coburg, einem Luxushotel, statt. EU-Koordinator Mora empfing den russischen Botschafter Michail Uljanow, danach den chinesischen Vertreter Wang Qun und schließlich den iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri.

Letzterer hatte die USA am Mittwoch dazu aufgerufen, "diese Gelegenheit (...) zu nutzen, um verantwortungsvoll zu handeln". Es fand auch ein separates Treffen zwischen Iranern und Russen statt, die sich bei den Gesprächen traditionell nahe stehen.

Es ist das erste Mal seit März, dass sich alle Vertragsparteien wieder treffen. "Unsere Erwartungen halten sich in Grenzen", schrieb US-Unterhändler Robert Malley zuvor auf Twitter, der im Laufe des Donnerstags in Wien erwartet wurde. Die USA begrüßten jedoch die EU-Initiative und seien bereit für den Versuch, eine Übereinkunft zu erzielen.

In der vergangenen Woche hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den an den Verhandlungen in Wien beteiligten Seiten einen Kompromissentwurf vorgelegt und sie aufgefordert, diesen anzunehmen, um "eine gefährliche Atomkrise zu vermeiden". Der Iran hatte sich daraufhin am Montag "optimistisch" geäußert, dass eine Wiederbelebung des Atomabkommens erreicht werden könne.

Die Verhandlungen darüber waren im vergangenen Jahr aufgenommen worden, blieben seit März jedoch aufgrund von Differenzen zwischen Teheran und Washington festgefahren. Die USA und der Iran verhandeln in Wien nur indirekt über einen EU-Vermittler. Auch in Katar fanden Ende Juni indirekte Atom-Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt, die jedoch nach zwei Tagen ohne Durchbruch beendet wurden.

S.Jackson--SFF