San Francisco Frontiers - Bilanz der China-Reise: Merz sieht gute Kooperation - und Herausforderungen

Er sei entschlossen, die Beziehungen zu China zu "festigen", sagte Merz. Dies gelte sowohl für die politischen Gespräche als auch bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. "Für mich war wichtig, dass ich mir einen ersten Eindruck verschaffe", sagte er am Ende seines ersten offiziellen Besuchs in der Volksrepublik.

Für einen besseren Dialog vereinbarten beide Seiten eine Wiederaufnahme der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Diese sollten "spätestens zu Beginn des nächsten Jahres, möglicherweise noch in diesem Jahr" stattfinden, sagte Merz. Zuletzt fand eine derartige Zusammenkunft 2023 in Berlin statt.

Es gebe "einige Herausforderungen, die wir gemeinsam bestehen müssen", fügte der Kanzler hinzu und verwies auf "Themen beim Wettbewerb" und "hohe Kapazitäten aus China, die zum Teil auch für Europa mittlerweile ein Problem darstellen, weil es Kapazitäten sind, die weit über den Marktbedarf hinausgehen". Er werde auch Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bitten, "einen Folgebesuch in China zu machen".

Merz besuchte am Morgen zunächst die Verbotene Stadt im Pekinger Zentrum. Ins Gästebuch der Verbotenen Stadt schrieb er danach neben einigen Gedichtzeilen von Schiller eine persönliche Botschaft: "Ich wünsche uns ein gutes Tempo, Kraft und Energie für das Jahr des Pferdes. Möge es ein Jahr der Zusammenarbeit und des Wachstums für Deutschland und China werden."

In der chinesischen Hauptstadt folgte dann noch ein Zwischenstopp beim Autobauer Mercedes. Unternehmenschef Ola Källenius stellte dem Kanzler ein weitgehend selbstfahrendes S-Klasse-Modell vor.

Im Anschluss flog Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou im Osten Chinas, in der auch der Onlinehandels-Riese Alibaba und die KI-Firma DeepSeek ihren Sitz haben. Merz besuchte den chinesischen Roboter-Hersteller Unitree, der in Chinas Staatsfernsehen zum Neujahrsfest mit einer Kung-Fu-Truppe humanoider Roboter international für Furore gesorgt hatte.

Letzter Programmpunkt der Merz-Reise war ein Besuch in einem Werk von Siemens Energy, wo mit einem chinesischen Joint Venture Hochspannungs- und Schutzschalter produziert werden, die Kurzschlüsse in Kraftwerken und Umspannstationen verhindern sollen.

"Das alles sind eindrucksvolle Beispiele guter Kooperation, guter technologischer Entwicklung", sagte Merz. Neben den Chefs von Volkswagen, BMW und Mercedes hatten ihn auch zahlreiche Mittelstandsvertreter nach China begleitet. Er habe beobachten können, wie in den beiden Tagen Geschäftsbeziehungen neu aufgenommen oder vertieft worden seien, sagte der Kanzler.

Merz hatte bei seinem Antrittsbesuch am Mittwoch zunächst Chinas Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping zu Gesprächen getroffen. Beide Seiten hatten dabei ihren Willen zur Vertiefung ihrer Beziehungen trotz vieler Streitpunkte vor allem im Wirtschaftsbereich geäußert.

Aus deutscher Sicht geht es dabei vor allem um fairere Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt sowie das wachsende Handelsbilanzdefizit mit China. Vor dem Hintergrund des Zollstreits in den USA ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt weiter am Zugang zum europäischen Markt interessiert, wo aber zunehmend Schutzmaßnahmen etwa gegen subventionierte E-Autos aus China gefordert werden.

Nach einem mehrstündigen Treffen mit Abendessen mit Präsident Xi verwies Merz auf einen chinesischen Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus von bis zu 120 Maschinen. Aus informierten Kreisen in Paris wurde am Donnerstag ein Bericht der Zeitung "Le Monde" bestätigt, wonach die Absichtserklärung für den Kauf von 120 Flugzeugen von Airbus während des China-Besuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anfang Dezember unterzeichnet worden war.

Der Kanzler forderte die chinesische Führung bei seinem Besuch auch auf, bei den Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihren Einfluss auf Moskau geltend zu machen. Er hoffe, "dass ich in meinen Gesprächen ein bisschen Verständnis dafür wecken konnte, dass die Staatsführung dieses Landes auch einen Beitrag dazu leisten sollte, den Krieg in der Ukraine zu beenden", sagte Merz zum Abschluss seiner Reise. Darüber habe er mit Xi "ausführlich gesprochen".

J.Martinez--SFF