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Bundeskanzler Scholz von Kronprinz bin Salman in Saudi-Arabien empfangen / Foto: © Saudi Royal Palace/AFP
Bundeskanzler Scholz von Kronprinz bin Salman in Saudi-Arabien empfangen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Beginn seiner zweitägigen Reise auf die Arabische Halbinsel am Samstag in Saudi-Arabien eingetroffen. Scholz, begleitet von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation, wurde am Flughafen von Dschidda am Roten Meer vom Gouverneur der Region, Prinz Chalid bin Faisal al-Saud, begrüßt. Im Anschluss empfing der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman den Kanzler zu Gesprächen mit den Spitzen des Königshauses im Al-Salam-Palast.
Im Laufe des Tages wird Scholz unter anderem mit einer Gruppe saudiarabischer Frauen zusammentreffen, bevor er am Abend weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate und am Sonntag nach Katar fliegt. Der Bundeskanzler hofft auf neue Energiekooperationen mit den Golfstaaten, die alle drei über große Öl- und Gasvorkommen verfügen.
Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit geht es bei der Tour "um unseren Einsatz für eine regelbasierte internationale Ordnung und den Ausbau der Wirtschafts- und Energiekooperation".
Dabei dürfte die Reise für Scholz angesichts der Menschenrechtssituation in den Gastgeberländern zu einem diplomatischen Balanceakt werden. Insbesondere das Treffen mit dem Kronprinzen Mohammed gilt als heikel. Bis vor einiger Zeit wurde bin Salman wegen der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 von westlichen Ländern als Ausgestoßener behandelt. Nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes hatte der Kronprinz die Ermordung persönlich gebilligt.
Die Bundesregierung verurteilte den Mord scharf und werde diese Position auch nicht "redigieren", hieß es im Vorfeld der Reise. Saudi-Arabiens Bedeutung als Exporteur fossiler Brennstoffe und regionale Ordnungsmacht mache eine "solide Arbeitsbeziehung" mit dem Kronprinzen jedoch unabdingbar, verlautete aus Regierungskreisen. Prinz Mohammed werde das Land wahrscheinlich die "nächsten zehn, 20 oder 30 Jahre" lenken.
Berlin möchte Regierungsquellen zufolge zudem die Zusammenarbeit bei neuen Technologien wie Grünem Wasserstoff, den Deutschland in großen Mengen aus den Golfstaaten importieren könnte, vertiefen.
Bundeskanzler Scholz wird außerdem versuchen, die politische Kooperation mit den Regionalmächten zu verstärken, die auch von Russland und China umworben werden. Bei Themen wie dem Krieg im Jemen oder dem Iran müsse man mit Saudi-Arabien zusammenarbeiten, hieß es aus Regierungskreisen.
Am Sonntag ist ein Treffen von Scholz mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan geplant. In Katar trifft er später dann Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani.
U.Campbell--SFF
