San Francisco Frontiers - Israels Regierungschef reist zu Gesprächen über Atomabkommen mit Iran nach Berlin

Lapid wird am Montag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche werde der Iran stehen, sagte ein israelischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP.

Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPoA) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Ausgehandelt hatten das Abkommen die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Israel ist gegen eine Wiederbelebung des Abkommens zwischen seinem Erzfeind Iran und den westlichen Mächten von 2015.

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen lossagte. Trumps Nachfolger Joe Biden strebt eine Wiederbelebung des Abkommens an. Die Verhandlungen in Wien gestalten sich aber extrem kompliziert.

Im vergangenen Monat hatten sich im Ringen um einer Wiederbelebung zunächst Erfolge abgezeichnet. Am Samstag hatten die drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Länder - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - jedoch "ernsthafte Zweifel" an den Absichten Teherans geäußert.

Lapid dankte den drei Staaten vor seinem Abflug in einer Rede vor seinem Kabinett für ihre "starke Position". Israel führe eine "erfolgreiche diplomatische Kampagne, um das Atomabkommen zu stoppen und die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran zu verhindern", sagte Lapid. Es sei wichtig, "die europäische Position zu beeinflussen" und "Deutschland spielt dabei eine wichtige Rolle".

Berlin, Paris und London hatten erklärt, sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen Verhandlungspartnern "in guter Absicht" mit dem Iran verhandelt, um den Aktionsplan "uneingeschränkt umzusetzen". Leider habe sich der Iran "entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen".

Als eine Einigung in "greifbare Nähe" gerückt sei, habe Teheran erneut "gesonderte Themenkomplexe" zu Verpflichtungen aus dem Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag eröffnet. "Diese jüngste Forderung weckt ernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis", heißt es in der Mitteilung weiter.

Der Iran wies die Erklärung als "unkonstruktiv" zurück. Es sei "überraschend und bedauerlich", dass die drei europäischen Staaten eine derart "unkonstruktive" Erklärung abgäben, während die diplomatischen Kontakte zwischen den Verhandlungspartnern andauerten, erklärte Außenamtssprecher Nasser Kanani am Samstag in Teheran.

S.Jackson--SFF