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Schwesig kündigt Gespräche mit Grünen und Linken über Koalition an / Foto: © AFP
Schwesig kündigt Gespräche mit Grünen und Linken über Koalition an
Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit Grünen und Linken Gespräche über eine mögliche Koalition führen. Dies werde sie am Montagabend den SPD-Gremien in dem Bundesland vorschlagen, sagte Schwesig am Vormittag im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Sie sehe die 35,5 Prozent für die SPD als Auftrag der Wählerinnen und Wähler, "eine demokratische, stabile Regierung" zu bilden.
In Mecklenburg-Vorpommern hatte Schwesigs SPD in den vergangenen Wochen zwar eine starke Aufholjagd hingelegt, kam aber dennoch nur auf Platz zwei hinter der AfD, die 38,2 Prozent der Stimmen holte. Da mit dieser aber keine andere Partei koalieren will, kann Schwesig voraussichtlich erneut eine Regierung bilden. Dazu benötigt sie sowohl Linke als auch Grüne.
"Wir können ein Regierungschaos wie in Sachsen-Anhalt nicht gebrauchen in Mecklenburg-Vorpommern", sagte Schwesig mit Blick auf die Wahl vor zwei Wochen, wo gleichfalls die AfD gewonnen hatte und es bis heute keine Perspektive auf eine Regierung gibt. Die SPD-Politikerin betonte, in Mecklenburg-Vorpommern habe die AfD ihr Ziel gleichfalls nicht erreicht, eine absolute Mehrheit zu erreichen und eine Alleinregierung zu bilden.
Schwesig nannte drei Themen für die Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern: die Stärkung der Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen; die Entlastung von Familien und stärkere Investitionen für Bildung; und schließlich den sozialen Zusammenhalt. "Mit diesen drei Themen wollen wir in Gespräche gehen", sagte die SPD-Politikerin.
U.Lee--SFF
