San Francisco Frontiers - Nordirischer Friedensnobelpreisträger David Trimble mit 77 Jahren gestorben

Trimble war 1998 gemeinsam mit dem katholischen Politiker John Hume für seine Bemühungen um die Lösung des Nordirland-Konflikts mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden. Gemeinsam mit Hume von der mehrheitlich katholischen Social Democratic and Labour Party (SDLP) war er an der Aushandlung des Karfreitagsabkommens von 1998 beteiligt, mit dem der jahrzehntelange blutige Nordirland-Konflikt überwunden wurde.

Trimble war der erste UUP-Vorsitzende seit 30 Jahren, der sich im Rahmen des Friedensprozesses mit dem damaligen irischen Regierungschef in Dublin traf. 1998 wurde er Regierungschef von Nordirland. Er saß später im britischen Unterhaus in London und ab 2006 im britischen Oberhaus.

Der scheidende Premier Johnson schrieb nun im Kurzbotschaftendienst Twitter, Trimble werde "für seinen Intellekt, seinen persönlichen Mut und seine wilde Entschlossenheit, die Politik zum Besseren zu verändern, lange in Erinnerung bleiben".

Irlands Premierminister Micheal Martin würdigte Trimbles "entscheidende und mutige Rolle darin, Nordirland Frieden zu bringen". Michelle O'Neill von der Sinn-Fein-Partei, die Nordirlands nächste Regierungschefin werden soll, erklärte, Trimble habe einen "sehr bedeutenden Beitrag zum Friedensprozess" geleistet.

Das Karfreitagsabkommen von 1998 hatte den rund 30-jährigen Nordirlandkonflikt beendet. Bei der Gewalt zwischen irisch-katholische Nationalisten, die einen Zusammenschluss mit Irland wollten, und protestantische Loyalisten waren rund 3500 Menschen getötet worden. Das Karfreitagsabkommen sichert neben der Aufteilung der Macht zwischen Protestanten und Katholiken einen reibungslosen Austausch zwischen dem Norden und dem Süden der Insel zu.

Trimble verstarb nun in Zeiten wieder wachsender Spannungen in Nordirland. Grund ist der Streit über das Nordirland-Protokoll.

Das Protokoll ist Teil des Abkommens zwischen Brüssel und London zum EU-Austritt und soll die Zollkontrollen des Warenaustauschs zwischen Nordirland und dem übrigen Großbritannien regeln. London hatte dem Protokoll ursprünglich zugestimmt, um Kontrollen an der inner-irischen Grenze zu verhindern, da dies den Friedensprozess in der ehemaligen Unruheregion gefährden könnte.

Nun aber will die britische Regierung die meisten Kontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien abschaffen und britische Händler für Waren nach Nordirland von der Pflicht zur EU-Zollanmeldung befreien.

London argumentiert, das Nordirland-Protokoll untergrabe den Frieden in der Region, indem es die dortige Regierung blockiere. Die pro-britische Partei DUP widersetzt sich seit Wochen der Regierungsbildung in Nordirland unter Führung von Sinn Fein und fordert die Abschaffung des Protokolls. Auch Trimbles UUP, die an Bedeutung hinter die DUP zurückgefallen ist, ist für eine Abschaffung des Protokolls.

Die EU lehnt eine grundsätzliche Überarbeitung des Abkommens ab und wertet einseitige Änderungen als Verstoß gegen internationales Recht.

O.Anderson--SFF