San Francisco Frontiers - Rubio gibt klares Bekenntnis zur Nato ab und fordert höhere Verteidigungsausgaben

Rubios erster Auftritt auf der Nato-Bühne war mit Spannung erwartet worden. US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Beistandsverpflichtung innerhalb der Nato in Frage gestellt und von den Nato-Partnern eine Aufstockung ihres Verteidigungsbudgets auf fünf Prozent des jeweiligen BIP gefordert.

Die Wortmeldungen aus Washington nährten bei Nato-Diplomaten in Brüssel Befürchtungen, die USA könnten sich zumindest teilweise aus der Nato zurückziehen. Die von Washington verhängten Importzölle unter anderem auf Waren aus Europa und Kanada sorgten im Vorfeld des Treffens zusätzlich für Verstimmung bei den Nato-Partnern.

Der US-Außenminister wies die Zweifel an der Bündnistreue der USA am Donnerstag jedoch entschieden zurück. US-Präsident Trump habe "klargestellt, dass er die Nato unterstützt", sagte Rubio. Ihm zufolge sind die USA in der Nato sogar "aktiver denn je". Die "Hysterie und Übertreibung", die er in internationalen und einigen US-Medien diesbezüglich gesehen habe, seien nicht gerechtfertigt.

Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte wies Befürchtungen hinsichtlich eines baldigen Abzugs von US-Truppen aus Europa zurück. "Es gibt keine Pläne, dass sie ihre Präsenz hier in Europa plötzlich verringern", sagte Rutte in Brüssel. Es gebe allerdings in Washington die Erwartung, dass die Europäer und Kanada deutlich mehr für ihre Verteidigung ausgeben müssten.

Bei dem zweitägigen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister soll in Vorbereitung des Nato-Gipfels im Juni über die Zukunft des transatlantischen Bündnisses diskutiert werden, insbesondere über eine weitere Steigerung der Verteidigungsausgaben.

Außenminister Rubio sagte hierzu: "Wir möchten in dem Wissen abreisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, einem realistischen Weg, auf dem sich jedes Mitglied verpflichtet und verspricht, bei den Ausgaben fünf Prozent zu erreichen." Erstmals schloss er auch die USA bei dieser Zielsetzung mit ein. Washington müsse seinen Anteil ebenfalls erhöhen, betonte Rubio. Auch in Bezug auf den Zeitrahmen schlug der US-Außenminister einen versöhnlichen Ton an: "Niemand erwartet, dass Sie dies binnen ein oder zwei Jahren schaffen. Aber der Weg muss realistisch sein."

Eine Reihe von Nato-Ländern, darunter Deutschland, haben bereits eine deutliche Aufstockung ihres Verteidigungsbudgets angekündigt. "Es geschehen großartige Dinge", sagte Generalsekretär Rutte. Es handele sich um die "wahrscheinlich größte Erhöhung von Verteidigungsausgaben" in Europa seit dem Ende des kalten Krieges.

Der Beginn des Treffens wurde von den am Mittwoch von Washington verhängten Importzöllen aus Waren unter anderem aus Europa überlagert. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verdeutlichte in diesem Zusammenhang die Bedeutung wirtschaftlicher Sicherheit für die Verteidigungsfähigkeit. Wirtschaftliche Sicherheit sei "Teil unser aller Sicherheit insgesamt", betonte sie in Brüssel, wo sie auch zu einem bilateralen Treffen mit ihrem türkischen Kollegen Hakan Fidan zusammenkam.

Rubio sprach am Rande des Treffens mit dem dänischen Außenminister Lars Lökke Rasmussen. Der US-Außenminister habe an die "starke Beziehung zwischen den USA und dem Königreich Dänemark" erinnert, sagte seine Sprecherin Tammy Bruce, ohne Grönland zu erwähnen, das zu Dänemark gehört, aber weitgehend autonom ist. Trump hatte in den vergangenen Wochen mehrmals Ansprüche auf die rohstoffreiche Insel angemeldet und schon im Wahlkampf damit gedroht, Grönland notfalls mit Gewalt den Vereinigten Staaten einzuverleiben.

O.Anderson--SFF