San Francisco Frontiers - Trump stellt Nato-Beistandspakt erneut in Frage

Mit seinen Äußerungen antwortete der Präsident auf Reporterfragen zu einem Bericht von NBC News. Der US-Sender hatte unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter über Erwägungen des Präsidenten berichtet, wonach der militärische Beistand der USA für Nato-Partnerstaaten von der Höhe von deren Verteidigungsausgaben abhängig gemacht werden soll.

Länder, die nach Trumps Ansiicht zu wenig in die Verteidigung investieren, könnten demnach im Falle eines Angriffs nicht von den USA unterstützt werden. Dieses Konzept würde Artikel fünf des Nato-Vertrags aushöhlen, wonach sich die Nato-Länder gegenseitig beistehen, wenn eines von ihnen angegriffen wird.

Trump hat den Nato-Beistandspakt in der Vergangenheit immer wieder in Frage gestellt. Im Wahlkampf im vergangenen Jahr drohte der Rechtspopulist, Nato-Mitgliedern mit zu niedrigen Verteidigungsausgaben würde er bei einem russischen Angriff nicht helfen und Moskau sogar ermutigen, "mit ihnen zu tun, was immer es will".

Von den Nato-Partnern verlangt Trump eine Aufstockung ihrer Verteidigungsbudgets auf fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Angesichts der von Trump betriebenen Annäherung zwischen den USA und Russland hat die EU inzwischen den Weg zur massiven Aufrüstung eingeschlagen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unterstützten bei einem Gipfeltreffen am Donnerstag einen Plan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, mit dem 800 Milliarden Euro für die Verteidigung mobilisiert werden sollen.

A.Evans--SFF