San Francisco Frontiers - Macron kündigt Treffen von Generalstabschefs wegen Ukraine-Friedenssicherung an

Diese könnten in dem Land stationiert werden, um die Einhaltung einer künftigen Friedenslösung zu überwachen. In der kommenden Woche werde in Paris daher ein Treffen der Generalstabschefs stattfinden, "die ihre Verantwortung mit Blick auf dieses Thema wahrnehmen wollen".

Mit Blick auf die Annäherung zwischen den USA und Russland seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sprach der französische Präsident von einer "neuen Ära". "Im Angesicht dieser Welt der Gefahren wäre es Wahnsinn, bloß Zuschauer zu bleiben", mahnte er. Macron sprach sich erneut für eine "strategische Debatte" über die atomare Abschreckung in Europa aus. Dies sei auch eine Folge des "historischen Appells des künftigen deutschen Bundeskanzlers" Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte angekündigt, Verhandlungen mit Frankreich und Großbritannien über die nukleare Abschreckung führen zu wollen.

Macron kündigte "angesichts der Entwicklung der Bedrohungen" zusätzliche Investitionen in die Verteidigung an, die jedoch ohne Steuererhöhungen realisiert werden sollen. Dafür seien "Reformen und Mut" notwendig.

Die Rede des französischen Präsidenten erfolgte am Vorabend eines EU-Krisengipfels in Brüssel. Neben der Unterstützung der Ukraine geht es dabei um die europäische Verteidigungsbereitschaft vor dem Hintergrund der Annäherung Trumps an den russischen Staatschef Wladimir Putin. Auf dem Tisch liegt ein Plan zur Wiederaufrüstung Europas im Umfang von bis zu 800 Milliarden Euro, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen hatte.

E.Walker--SFF