San Francisco Frontiers - Merz fordert nach Trumps Amtseinführung Führungsrolle Deutschlands in Europa

Trump war am Montag in Washington für seine zweite Amtszeit vereidigt worden. Äußerungen Trumps im Vorfeld seiner Präsidentschaft weckten in Europa die Sorge vor Handelszöllen. In Deutschland läuft vor diesem Hintergrund zudem eine Wahlkampf-Debatte über die Höhe der Verteidigungsausgaben - Trump forderte jüngst von den Nato-Ländern fünf Prozent des Bruttoinlands-Produkts (BIP).

Merz kritisierte in diesem Zusammenhang die zerbrochene Ampel-Regierung, die es nicht geschafft habe, die in der Nato vereinbarten zwei Prozent langfristig einhalten zu können. "Wir werden nach der Bundestagswahl erstmal Kassensturz machen müssen", sagte Merz mit Blick auf die mögliche Höhe des Wehretats. "Nach der Regierungsbildung werden wochenlange Haushaltsverhandlungen zu führen sein", sagte Merz. "Die Europäer warten auf Deutschland."

Der CDU-Chef forderte die europäischen Staaten auf, ihre Rüstungsbeschaffungen zu bündeln, um günstiger an das Material zu kommen. "Wir müssen die Systeme vereinfachen, wir müssen sie standardisieren und wir müssen größere Stückzahlen bestellen", sagte Merz. Alles hänge aber an der Frage, ob Deutschland bereit sei, "sich wieder stärker in Europa zu engagieren", sagte Merz.

K.Hernandez--SFF