San Francisco Frontiers - Buschmann: Begriff "D-Day" könnte in Gesprächsrunden gefallen sein

"Denken Sie etwa an die Bazooka, also einen Raketenwerfer, von Olaf Scholz. Oder werfen Sie einen Blick in die Biografie von Angela Merkel: Dort spricht sie von einer offenen Feldschlacht zwischen der CDU/CSU und der Schröder-Regierung." Es müssten "menschliche Maßstäbe" anlegt werden, "wenn ein Mitarbeiter sich in seinen persönlichen Aufzeichnungen dieser Begriffe bedient", forderte Buschmann.

Das sogenannte "D-Day"-Papier aber habe er selbst "erstmalig gesehen, als es die FDP selbst veröffentlicht hat", betonte der Generalsekretär. Der inzwischen zurückgetretene Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann habe ihm versichert, dass er das Papier "für sich selbst als Aufgabenliste für den Fall der Fälle angefertigt" habe. In keiner politischen Entscheiderrunde, an der er teilgenommen habe, sei es präsentiert worden, hob der frühere Justizminister hervor. "Wir haben über Szenarien gesprochen, aber keines davon hieß D-Day."

Buschmann wandte sich gegen Spekulationen, FDP-Chef Christian Lindner habe das Papier zum Koalitionsbruch in Auftrag gegeben. "Richtig ist, dass es in der FDP-Führung die Bereitschaft gab, die Koalition zu beenden, wenn es nicht zu einer besseren Politik für unser Land kommt." Darauf habe sich auch die Bundesgeschäftsstelle vorbereitet.

Lindner gewähre seinen Führungskräften viel Entscheidungsfreiheit, betonte Buschmann. Er hätte sich als Bundesgeschäftsführer "nie getraut, ein so unausgegorenes Halbfertigprodukt wie dieses interne Arbeitspapier, über das nun so viel gesprochen wird, einem Bundesvorsitzenden vorzulegen".

Auf die Frage, ob es keine Alternative zu Lindner an der Parteispitze gebe, antwortete Buschmann: "Kein Mensch ist unersetzbar, aber: Christian Lindner ist ein sehr starker Vorsitzender mit einer hohen Integrationskraft nach innen."

Ende November hatten Medien Auszüge aus dem mehrseitigen "D-Day"-Papier aus der FDP-Zentrale veröffentlicht, das genaue Planungen für einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition enthielt. Versehen war das Papier mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". Die FDP veröffentlichte das Dokument unter dem Druck der Recherchen selbst.

In der Folge traten Bundesgeschäftsführer Reymann - nach eigenen Angaben Verfasser des Papiers - und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurück. Djir-Sarai hatte zuvor den Gebrauch des aus dem Zweiten Weltkrieg entlehnten Begriffs "D-Day" abgestritten.

M.Hill--SFF