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Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen / Foto: © AFP
Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die von ihm angestoßene Reform des Wehrdienstes trotz des Bruchs der Ampel-Regierung weiter voranbringen. "Wir werden die Vorarbeiten für das Wehrdienstgesetz soweit vorantreiben, dass der oder diejenige, der mir nachfolgen wird - auch wenn ich es selber bin - daran anschließen kann", sagte Pistorius am Montag bei einer Podiumsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin.
Pistorius räumte ein, dass das Gesetz "angesichts der nun kürzeren Legislaturperiode" nicht mehr bis zur nächsten Bundestagswahl umgesetzt werden könne. Doch die Bundeswehr müsse dringend in die Lage versetzt werden, sich im Ernstfall zu verteidigen, betonte Pistorius. Dabei gehe es "um Abschreckung, nicht um Kriegstreiberei", sagte er.
Das Bundeskabinett hatte noch am Mittwoch - wenige Stunden vor dem Bruch der Ampel-Regierung - die Wehrdienstpläne von Pistorius auf den Weg gebracht. Kernbestandteil ist, dass junge Männer wieder auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfasst werden sollen, um mehr Personal für die Bundeswehr rekrutieren zu können.
Pistorius kündigte am Montag zudem an, weitere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr voranbringen zu wollen. Konkret gehe es um U-Boote und Fregatten, sagte er. Jetzt sei für das Ministerium und die Truppe nicht die Zeit, sich in "wahlkampftaktische Manöver" zu begeben, warnte Pistorius angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes zur Bundestagswahl.
Nach der erneuten Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA mahnte Pistorius auch, die Ukraine im Kampf gegen Russland weiterhin mit Waffen zu unterstützen. "Wenn wir morgen als Westen insgesamt aufhören, die Ukraine mit Waffen zu beliefern, bedeutet das übermorgen das Ende der freien und souveränen Ukraine", warnte Pistorius.
J.Scott--SFF
