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Bundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen / Foto: © AFP
Bundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen
Bundeswahlleiterin Ruth Brand berät am Montag mit den Landeswahlleitern über die Vorbereitung von Neuwahlen im Bund. Das virtuelle Treffen beginnt um 13.00 Uhr. Dabei handelt es sich nach Angaben der Behörde um eine "reguläre Vorbesprechung zur Wahlvorbereitung, wie sie auch bei jeder regulären Bundestagswahl vorgesehen ist".
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition will Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Parlament stellen, dann müssen nach der erwarteten Auflösung des Bundestags binnen 60 Tagen Neuwahlen folgen. Noch unklar ist der Zeitpunkt der Vertrauensfrage - Brand hatte vor "unabwägbaren Risiken auf allen Ebenen, insbesondere auf Gemeindeebene" durch einen zu frühen Neuwahltermin gewarnt.
H.Davis--SFF
