San Francisco Frontiers - Regierungskrise: Bundestag setzt Sitzungen Donnerstag und Freitag weitgehend aus

Für Freitagvormittag ist weiter eine Debatte über 35 Jahre Mauerfall angesetzt, danach soll auf Antrag der AfD über die Regierungskrise diskutiert werden. Änderungen am Ablauf sind aber noch möglich.

Der Bundestag hätte eigentlich am Donnerstag über eine Reihe von Themen debattieren sollen, unter anderem über einen Antrag, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert. Am Vormittag wurde die Sitzung aber unterbrochen, damit die Fraktionen intern das weitere Vorgehen in der Regierungskrise beraten können.

Zunächst sollte nach der Unterbrechung an der ursprünglich geplanten Tagesordnung inklusive der Vereidigung des neuen Finanzministers Kukies festgehalten werden. Sitzungsende wäre dann erst am frühen Freitagmorgen gewesen. Nun wurde die Tagesordnung aber stark ausgedünnt.

B.Johnson--SFF