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Scholz bekräftigt Festhalten an Waffenlieferungen nach Israel / Foto: © AFP
Scholz bekräftigt Festhalten an Waffenlieferungen nach Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Deutschlands Festhalten an Waffenlieferungen nach Israel bekräftigt. Die Unterstützung Israels bedeute, "die Verteidigungsfähigkeit Israels sicherzustellen, etwa durch die Lieferung von militärischen Gütern oder Waffen", sagte Scholz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels, auf dem auch die Lage im Nahen Osten erörtert werden soll. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte kürzlich gefordert, keine Waffen mehr an Israel zu liefern, die im Gaza-Krieg eingesetzt werden könnten.
"Israel hat jedes Recht, sich gegen die Hamas zu verteidigen und sie auch militärisch zu bekämpfen", fügte Scholz hinzu. Die jüngsten Angriffe auf UN-Blauhelme im Libanon erwähnte Scholz nicht. Die Bundesregierung hatte nach den Angriffen "Aufklärung" von der israelischen Regierung verlangt.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnte davor, dass die humanitäre Notlage in Nahen Osten dauerhaft anhalte. "18.000 Kinder sind Waisen, 20 Prozent der libanesischen Bevölkerung ist auf der Fluch", sagte Borrell. Er hoffe, dass der europäische Rat die israelischen Angriffe auf UN-Soldaten im Libanon "scharf verurteilen" werde.
A.Smith--SFF
