San Francisco Frontiers - Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre

Die Gespräche seien "von einem positiven Geist getragen", fügte Herrgott an. Der parlamentarische Geschäftsführer des BSW im Landtag, Tilo Kummer, sprach von einem insgesamt konstruktiven Austausch, der "auch bei strittigen Themen ideologiefrei" verlaufe. SPD-Landtagsfraktionschef Lutz Liebscher lobte ein "vertrauensvolles Gesprächsklima". Auf der Tagesordnung am Mittwoch standen demnach Maßnahmen zur Stärkung ländlicher Räume und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. In diesem Zusammenhang ging es auch um Demokratieförderung.

Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl vom 1. September gilt als schwierig. Die vom Thüringer Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD wurde dabei stärkste Kraft. Alle anderen Parteien schließen jedoch aus, mit ihr zusammenzuarbeiten. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD loten derzeit im Rahmen von Sondierungen aus, ob sie eine Regierung bilden könnten. Das Bündnis wäre bislang einmalig.

Hinzu kommt, dass einer etwaigen Koalition aus CDU, BSW und SPD im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen würde. Eine solche Regierung wäre deshalb auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der ebenfalls in den Landtag gewählten Linken angewiesen. Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen. Eine Koalition mit der Linken lehnt die CDU ab.

O.Anderson--SFF