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San Francisco Frontiers - Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

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Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

POLITIK 02.10.2024

Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron / Foto: © POOL/AFP/Archiv

San Francisco Frontiers

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.

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Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies in diesem Zusammenhang auf den engen Terminkalender des Kanzlers an diesem Tag. Das Treffen mit Macron werde voraussichtlich nur 45 Minuten oder eine Stunde dauern. Beide Politiker stehen derzeit nach schlechten Wahlergebnissen ihrer jeweiligen Regierungslager unter Druck. Am Nachmittag stellt sich Scholz dann bei einem so genannten Kanzlergespräch in Schwerin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern (14.50 Uhr).

D.Parker--SFF

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Das Land Hessen hat den israelfeindlichen Verein Palästina e. V. verboten. Der Zweck des Vereins richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, wie das hessische Innenministerium am Dienstag mitteilte. "Der Verein hat mit seiner antisemitischen Propaganda die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU).

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