San Francisco Frontiers - Neuer Nato-Generalsekretär Rutte nennt Ukraine vorrangig

Die Ukraine stehe "ganz oben auf der Liste" seiner Aufgaben für die kommenden vier Jahre, betonte Rutte. Daneben gehe es ihm um eine stärkere kollektive Verteidigung und Abschreckung, höhere Verteidigungsausgaben und mehr Nato-Partnerschaften mit Drittländern auch in Fernost.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beglückwünschte Rutte zu dem neuen Amt. Die Ukraine werde ihren Weg zu einer vollwertigen Nato-Mitgliedschaft fortsetzen, betonte er. Nur gemeinsam sei ein "friedliches, stabiles und sicheres Europa" garantiert.

Mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl Anfang November äußerte Rutte sich gelassen. "Ich bin nicht besorgt, ich kenne beide Kandidaten sehr gut", sagte der Niederländer. In seiner Heimat gilt Rutte als "Trump-Flüsterer", weil er während der ersten Amtszeit des Republikaners Donald Trump bis 2021 dessen Respekt erworben hatte.

Der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris bescheinigte Rutte eine "phantastische Bilanz als Vizepräsidentin". Er werde unabhängig vom Ausgang der US-Wahl mit der Siegerin oder dem Sieger zusammenarbeiten, versicherte er.

Stoltenberg sagte, Rutte habe in 14 Jahren an der Spitze der niederländischen Regierung bewiesen, dass er Konsens bilden und Kompromisse schließen könne. Der 65-jährige Norweger wurde von den Nato-Mitarbeitern mit lang anhaltendem Applaus verabschiedet. Er wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.

In seiner Abschiedsrede sagte Stoltenberg, die Nato habe in den vergangenen zehn Jahren die größte Veränderung innerhalb einer Generation erfahren. Mit den Beitritten von Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden habe das Bündnis nun 32 Mitglieder, und die Ukraine sei "der Nato näher denn je".

Zudem habe die Militärallianz eine halbe Million Soldaten in hoher Bereitschaft, und statt drei gäben nun 23 Mitgliedsländer zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus, betonte der Norweger.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beglückwünschte Rutte zu dem neuen Posten. Sie hoffe auf eine noch engere Partnerschaft zwischen der EU und der Nato, schrieb sie im Onlinedienst X. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Niederländer schon im Juni bei seiner Ernennung durch die 32 Mitgliedsländer als "gute Wahl für Freiheit und Sicherheit" bezeichnet.

Zu Ruttes Aufgaben als Generalsekretär zählt das Koordinieren der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedstaaten in Streitfällen. Zudem will Rutte die Europäer in der Nato auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten.

O.Anderson--SFF