San Francisco Frontiers - Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Auf die Frage, ob er die SPD-Kanzlerkandidatur womöglich seinem Verteidigungsminister Boris Pistorius überlassen könnte, sagte Scholz: "Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genauso."

In Umfragen zu möglichen Kanzlerkandidaten der SPD liegt Pistorius regelmäßig vorn. Auf solche Erhebungen angesprochen sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, "Umfragen nie zu kommentieren". Er nehme sie zur Kenntnis - Politik an Umfragen zu orientieren, sei aber nie ein guter Einfall.

"Ich habe in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten", unterstrich Scholz. "Daraus schöpfe ich Zuversicht."

Zum Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr sagte der Kanzler, vor der Wahl werde es "viele unplausible Vorschläge geben, was alles einfach ginge, wenn man nur wollte". Eine ehrliche und wahrhaftige Betrachtung der Wirklichkeit könne da schnell unter die Räder geraten. "Es wird also um Charakter und Ehrlichkeit gehen. Der SPD und mir ist wichtig, pragmatische und realistische Vorstellungen zu formulieren, wie Deutschland wirklich vorankommt."

Scholz äußerte sich auch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September. Dort hatten die als rechtsextremistisch eingestuften AfD-Landesverbände sehr gut abgeschnitten, während die SPD und auch die Ampel-Partner Grüne und FDP schlechte Ergebnisse verbuchen mussten.

Mit Blick auf die AfD-Stimmanteile nannte Scholz die Wahlen "sehr bedrückend und alarmierend für unser ganzes Land". Er habe der SPD in Sachsen und Thüringen "wegen ihrer guten Arbeit bessere Ergebnisse gewünscht", sagte Scholz. Allerdings seien "nicht wenige so genannte Experten" überzeugt gewesen, dass die SPD aus beiden Landtagen fliegen würde, was aber nicht eingetreten sei, hob Scholz hervor.

Erneut zeigte sich der Kanzler unglücklich mit der Außenwirkung der Ampel-Koalition. "Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden", sagte er. "Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde." Dabei seien viele Beschlüsse der Koalition "richtungsweisend" gewesen.

Scholz zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass die 'Ampel' bis Ende 2025 fortbesteht. "Ich rechne fest damit, dass die Regierung in dieser Konstellation die ganze Legislaturperiode zusammenbleibt", sagte er.

Zur Landtagswahl in Brandenburg am 22. September sagte Scholz, Dietmar Woidke (SPD) sei "ein erstklassiger Ministerpräsident und wird das auch nach der Wahl bleiben". Das Wirtschaftswachstum in Brandenburg sei "enorm" und habe viel mit Woidke und dessen Politik zu tun.

F.Edwards--SFF