San Francisco Frontiers - Regierungsumbildung in der Ukraine - Auch Außenminister Kuleba tritt zurück

"Wir brauchen neue Energie", antworte Selenskyj auf eine Frage nach den Gründen für die Regierungsumbildung. "Und diese Schritte hängen zusammen mit der Stärkung unseres Staates in unterschiedlichen Bereichen." Die Ukraine setzt sich bereits zweieinhalb Jahre gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr. Er sei den Ministern und dem gesamten Kabinett "sehr dankbar", fügte Selenskyj hinzu.

Am Dienstagabend hatte der Fraktionschef der ukrainischen Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Für Mittwoch kündigte Arachamia einen "Tag der Entlassungen" an.

Am Mittwochvormittag teilte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk mit, dass auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sein Amt zur Verfügung stelle. Das Parlament habe ein Rücktrittsgesuch Kulebas erhalten und werde in Kürze darüber abstimmen, erklärte Stefantschuk.

Gründe für den Rücktritt des ukrainischen Chefdiplomaten wurden zunächst nicht genannt. Schon seit Wochen hatte es jedoch Spekulationen über ein bevorstehendes Ausscheiden Kulebas aus der Regierung gegeben. So hatte ein hochrangiger Mitarbeiter im ukrainischen Präsidialamt kürzlich gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Arbeitsweise des von Kuleba geführten Ministeriums kritisiert.

Kuleba ist seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.

Ukrainischen Medien zufolge soll Kuleba durch seinen bisherigen Stellvertreter Andrij Sybiga ersetzt werden, einen ehemaligen Vize-Leiter des Präsidialamts. Die Neubesetzungen im Kabinett sollen laut Arachamia ab Donnerstag bekannt gegeben werden. Wie AFP aus Präsidialamtskreisen erfuhr, wollen Selenskyj und Kuleba dessen künftigen Posten "besprechen und entscheiden".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bedauerte den Rücktritt ihres ukrainischen Kollegen. Es gebe "wenige Menschen", mit denen sie "so eng zusammengearbeitet" habe, schrieb sie im Onlinedienst X. "Du stellst die Menschen deines Landes über dich selbst."

Unterdessen gingen die russischen Luftangriffe auf die Ukraine auch am Mittwoch unvermindert weiter. Einen Tag nach einem besonders schweren Angriff mit mehr als 50 Toten im Zentrum der Ukraine meldeten die Behörden am Mittwoch Angriffe in der westukrainischen Stadt Lwiw.

Nach Angaben der ukrainischen Staatsanwaltschaft kamen bei dem nächtlichen Beschuss sieben Menschen ums Leben, darunter auch Kinder. Insgesamt wurden nach Angaben der regionalen Militärverwaltung 53 Menschen in Lwiw verletzt.

Im historischen Stadtzentrum seien mehr als 50 Gebäude beschädigt worden, darunter zwei medizinische Einrichtungen und zwei Schulen, teilte das Kultusministerium mit. Laut Regionalgouverneur Maksym Kosyzkyj waren "mindestens sieben architektonisch" wertvolle Gebäude in der zum Unesco-Weltkulturerbe gehörenden Altstadt betroffen.

Wie ein AFP-Journalist berichtete, waren im Zentrum von Lwiw überall ausgebrannte Autos und Trümmer zu sehen. Die 27-jährige Bewohnerin Jelysaweta sagte AFP, sie habe "schreckliche und unmenschliche" Schreie gehört.

Nach Angaben der ukrainischen Armee war der Angriff auf Lwiw Teil einer massiven Angriffswelle mit 13 Raketen und 29 Drohnen. Die Luftwaffe schoss nach eigenen Angaben sieben Raketen und 22 Drohnen ab.

Präsident Selenskyj verurteilte die "russischen Terrorangriffe auf ukrainische Städte". Er rief die westlichen Verbündeten erneut auf, seinem Land schnell neue Luftabwehrsysteme zu liefern und den Einsatz bereits gelieferter weitreichender Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu ermöglichen.

Seit dem ukrainischen Vorstoß in der westrussischen Region Kursk Anfang August hat Moskau seine Angriffe auf die Ukraine verstärkt. Erst am Dienstag waren bei einem der verheerendsten Angriffe seit Kriegsbeginn in der zentralukrainischen Stadt Poltawa nach ukrainischen Angaben mindestens 53 Menschen getötet und 271 weitere Menschen verletzt worden. Russische Raketen hatten ein Ausbildungszentrum des Militärs und ein Krankenhaus getroffen.

Die russische Regierung erklärte, es habe sich um einen "Präzisionsangriff" auf ein Ausbildungszentrum der ukrainischen Armee gehandelt. "Die Angriffsziele wurden erreicht. Alle festgelegten Ziele wurden getroffen", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau.

W.Carter--SFF