San Francisco Frontiers - Putin befürchtet laut Kreml keine Festnahme in der Mongolei

Auf die Frage, ob Moskau mit Ulan Bator über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gesprochen habe, antwortete Peskow: "Alle Aspekte des Besuchs wurden sorgfältig vorbereitet."

Putin reist am Dienstag in die Mongolei, um an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teilzunehmen.

Er besucht damit erstmals einen Vertragsstaat des IStGH, seitdem dieser im März 2023 wegen des Vorwurfs der illegalen Verschleppung von Kindern aus der Ukraine Haftbefehl gegen den Kreml-Chef erlassen hatte. Die Mongolei hat das Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, festnehmen.

Die Ukraine forderte die mongolischen Behörden am Freitag auf, Putin festzunehmen und "an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu überstellen". Die Mongolei sei dazu verpflichtet, weil sie die "Gerichtsbarkeit" des IStGH anerkannt habe, erklärte das Außenministerium in Kiew.

Moskau hat die Anschuldigungen des IStGH gegen den russischen Präsidenten stets zurückgewiesen. Dennoch hat Putin in den vergangenen rund eineinhalb Jahren Auslandsreisen in IStGH-Mitgliedstaaten vermieden. So blieb er etwa dem Brics-Gipfel in Südafrika im August 2023 und dem G20-Gipfel in Indien im September fern.

Stattdessen besuchte Putin unter anderem China, Nordkorea und Aserbaidschan - die drei Länder sind keine Mitglieder des IStGH. Die an Russland grenzende Mongolei hatte Putin zuletzt im September 2019 besucht.

R.Baker--SFF