San Francisco Frontiers - Scholz ruft zu Respekt für die Leistungen von Zugewanderten auf

"Sie waren auch in den vergangenen Jahren schon Teil unserer Gesellschaft, haben längst zum Gemeinwohl beigetragen, haben hier bereits dazugehört", sagte Scholz an die Neubürger gewandt. "Aber jetzt sind Sie Deutsche, ohne Fragezeichen, ohne Zweifel, ohne Wenn und Aber." Er sei "sehr froh darüber, dass sich in unserem Land immer mehr Männer und Frauen mit Einwanderungsgeschichte für diesen Schritt entscheiden".

Rassismus, Antisemitismus und andere menschenfeindliche Einstellungen seien in Deutschland "noch nicht überwunden - um es mal zurückhaltend zu formulieren", sagte der Kanzler. "Es gibt politische Akteure, die die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte anstreben." Rassismus sei für viele Menschen leider Alltag. "Deshalb sage ich hier in aller Klarheit: Unser Rechtsstaat ist stark, unsere Demokratie ist wehrhaft."

Der Kanzler, der erstmals an einer Einbürgerungsfeier teilnahm, betonte die Offenheit Deutschlands für leistungsbereite zugewanderte Menschen. "Wer etwas vorhat, wer sich anstrengt, wer etwas aus sich und dem eigenen Leben machen will, der ist hier in Deutschland willkommen", sagte Scholz. "Wer hier auf Dauer lebt, wer hier arbeitet und wer unsere Demokratie schätzt und ehrt, soll deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger werden können."

Ein "erfolgreiches Einwanderungsland" zu sein, verschaffe Deutschland eine "historische Chance: die Chance, als offenes und vielfältiges Land in einer globalisierten Welt auch in Zukunft Erfolg zu haben; die Chance, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen und zu halten, um ein wirtschaftlich gedeihendes Land zu bleiben; die Chance, unseren starken Sozialstaat zu erhalten, weil wir auch in Zukunft ein wachsendes Land sind".

Mit seiner Teilnahme an der Feier wollte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers "die Bedeutung der Einbürgerung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland betonen". Die Zahl der Einbürgerungsanträge und auch die Zahl der Einbürgerungen seien in den vergangenen Jahren bundesweit deutlich gestiegen, "dies begrüßt der Bundeskanzler ausdrücklich".

Nach Angaben des Bremer Senats wurden bei der Zeremonie stellvertretend alle rund 5000 Bremerinnen und Bremer gewürdigt, die seit der letzten Feier im März 2023 eingebürgert wurden. Deutschlandweit wurden im vorigen Jahr wurden über 200.000 Frauen, Männer und Kinder eingebürgert – rund ein Fünftel mehr als 2022.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) appelliert an die neuen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger: "Nutzen Sie Ihre neuen Rechte! Mischen Sie sich ein. Gehen Sie wählen oder stellen sich vielleicht sogar selbst zur Wahl." Deutschland sei eine Demokratie, "die uns Freiheiten gibt, um die wir in vielen Teilen der Welt beneidet werden".

D.Robinson--SFF