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Roth: Ausfall der USA bei Ukraine-Hilfe wäre "ganz ganz schwierig" / Foto: © AFP/Archiv
Roth: Ausfall der USA bei Ukraine-Hilfe wäre "ganz ganz schwierig"
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat vor dem Wegbrechen der Hilfen aus den USA für die Ukraine gewarnt. "Wenn die USA ausfallen sollten, wird das ganz ganz schwierig", sagte Roth am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die USA seien "mit weitem Abstand die wichtigsten Verbündeten der Ukraine". Er verwies darauf, dass US-Präsident Joe Biden seit Monaten um eine Mehrheit kämpfe, damit weiter Geld fließe.
Aber die Debatte sei inzwischen so ideologisiert, dass Sicherheitsfragen der USA gar nicht mehr die Rolle spielten. Es gehe nur darum, "Unheil zu stiften" und den Spaltpilz zwischen den USA und Europa größer werden zu lassen, sagte der SPD-Politiker. Auf die Frage, ob es im Westen ebenfalls gewisse Abstumpfungserscheiungen mit Blick auf die Ukraine gebe, sagte Roth: "Die gibt es."
Mit Blick darauf, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seiner Reise in die USA etwas bewirken könne, sagte Roth: "Der Bundeskanzler ist sicherlich ein Meister in der argumentativen Druckbetankung." Ob es am Ende helfe bei Fragen, die sehr stark von Ideologie und nicht von guten Argumenten geprägt seien, "weiß ich nicht". "Ein Versuch ist es allemal wert", betonte Roth.
Scholz kommt am Freitag im Weißen Haus in Washington zu einem ausführlichen Gespräch mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Wichtigstes Thema dürfte die Unterstützung der Ukraine sein, nachdem der US-Senat ein Hilfspaket im Volumen von 60 Milliarden Euro blockiert hat. Auch um die Lage im Nahen Osten und um die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Nato soll es bei dem Treffen im Oval Office gehen.
Falls die Unterstützung aus den USA wegbrechen sollte, dann sieht Roth Europa in Zugzwang. Entweder die Europäer legten dann einen gemeinsamen, schuldenfinanzierten Fonds auf, um der Ukraine zu helfen - ähnlich wie dies schon einmal erfolgreich bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie gefahren wurde - oder es sei eine "Koalition der Solidarität" nötig von Staaten, die deutlich mehr tun wollen und sich zusammenschließen.
Q.Nelson--SFF
