San Francisco Frontiers - In Generaldebatte Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition erwartet

In der sogenannten Generaldebatte wird am Mittwoch im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages (ab 12.00 Uhr) ein Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition erwartet. In der Beratung über den Etat des Kanzleramts sollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und weitere Spitzenpolitikerinnen und -politiker der Fraktionen sprechen. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts sowie für der Bundesministerien für Verteidigung und für Entwicklungshilfe. Die Schlussberatung über den Haushaltsplan für 2024 hatte am Dienstag begonnen. Die Verabschiedung des Etats ist für Freitag vorgesehen. Noch am selben Tag dürfte der Haushalt auch im Bundesrat abschließend beraten werden.