San Francisco Frontiers - Erster Parteitag der Wagenknecht-Partei mit Vorstandswahlen und Europadebatte

Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kommt am Samstag (10.00 Uhr) in Berlin zu ihrem ersten Parteitag zusammen. Auf der eintägigen Veranstaltung soll zunächst der Parteivorstand gewählt werden, den Vorsitz sollen Sahra Wagenknecht und die frühere Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali übernehmen. Am Nachmittag (ab 14.00 Uhr) will die neu gegründete Partei ihr Programm zur Europawahl am 9. Juni beschließen und ihre Europaliste aufstellen. Der Programmentwurf ist geprägt von scharfer Kritik an der Europäischen Union (EU) in ihrer aktuellen Form, das BSW will unter anderem wieder mehr Entscheidungsgewalt für die Nationalstaaten. Weitere Forderungen sind ein Ende der Waffenhilfe für die Ukraine, der Bezug von Öl und Gas aus Russland sowie Asylverfahren an Außengrenzen und in Drittstaaten. Als Spitzenkandidaten sind der Finanzpolitiker Fabio De Masi und der frühere SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, vorgesehen.