San Francisco Frontiers - Scholz berät mit Staats- und Regierungschefs über Weiterentwicklung der EU

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montagabend in Berlin mit einer kleineren Gruppe von Staats- und Regierungschefs aus der EU zusammengetroffen, um über die Weiterentwicklung der Union zu beraten. Bei dem Gespräch im Kanzleramt sollte über die "politischen Leitlinien" für die fünf Jahre nach der Europawahl 2024 diskutiert werde. Beim EU-Gipfeltreffen im spanischen Granada im Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs vereinbart, in einem "informellen Austausch in kleineren Gruppen" über die längerfristigen strategischen Ziele zu beraten. Solche Treffen finden auch in anderen EU-Hauptstädten und in unterschiedlichen Konstellationen statt.Eingeladen zum Berliner Treffen am Montag waren die Staats- und Regierungschefs aus Österreich, Ungarn, Griechenland, Zypern, Litauen und Belgien. Als schwierig gilt insbesondere das Verhältnis zu Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Ungarn hat immer noch kein grünes Licht für den Beitritt des EU-Partnern Schweden zur Nato gegeben. Auch der von der EU-Kommission gewünschten Beitrittsperspektive der Ukraine zur EU steht Orbans Regierung skeptisch gegenüber.