San Francisco Frontiers - Scholz ruft zu Zivilcourage zum Schutz von Jüdinnen und Juden auf

Scholz betonte, dass es natürlich Aufgabe des Staates sei, jüdische Einrichtungen zu schützen. Man müsse Antisemitismus bekämpfen, ohne jedes Pardon. "Die Strafverfolgungsbehörden haben die nötigen Instrumente und müssen sie konsequent nutzen. Mein Eindruck ist: Polizeibehörden und Gerichte wissen, was zu tun ist", sagte der Kanzler weiter.

Scholz zeigte sich beeindruckt von der Videobotschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die dieser am Mittwochabend zum Thema Antisemitismus veröffentlicht hatte. "Der Vizekanzler hat die Position der gesamten Bundesregierung in diesem Social-Media-Video ganz hervorragend formuliert. Dafür möchte ich ihn ausdrücklich loben, genauso übrigens wie Annalena Baerbock, die sich kraftvoll engagiert, um in diesem Konflikt mit allen Seiten im Gespräch zu bleiben", sagte der Kanzler.

Er äußerte sich auch zu den Bemühungen, die weiteren deutschen Geiseln frei zu bekommen. "Die Situation ist sehr schwierig", räumte er aber ein, daher wolle er über die Chancen nicht spekulieren. "Wir tun alles, um die Freilassung zu ermöglichen", hob Scholz aber hervor.

Die Bundesregierung arbeite dabei mit den israelischen Behörden zusammen. "Gleichzeitig nutzen wir alle Kontakte in die Region, um die bedingungslose Freilassung aller Geiseln zu ermöglichen", fügte er hinzu. Auch bei seinen Gesprächen mit Staatschefs aus dem Nahen Osten sei das Schicksal der Geiseln immer ein Thema.

Die radikalislamische Hamas hatte bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober nicht nur rund 1400 Menschen getötet, sondern auch mehr als 240 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Darunter sind auch einige deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Im Fall einer Deutschen, die zunächst zu den Verschleppten gezählt worden war, wurde der Tod inzwischen von israelischer Seite bestätigt.

I.Sanders--SFF