San Francisco Frontiers - Steinmeier auf Großkundgebung: Eintreten gegen Antisemitismus ist "Bürgerpflicht"

Diese Pflicht gelte für alle Menschen hierzulande ungeachtet von Herkunft oder politischem Standpunkt. "Zeigen wir, dass in Deutschland Menschen mit jüdischen, christlichen, muslimischen, arabischen Wurzeln friedlich zusammenleben können und wollen", sagte Steinmeier laut Redetext. "Das und nicht weniger ist von uns verlangt."

"Jeder, der hier lebt, muss Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen, die daraus für unser Land erwächst", sagte der Bundespräsident. "Seien wir uns einig in der Ablehnung von Terrorismus und Barbarei! Verurteilen wir gemeinsam jede Form von Antisemitismus und Rassismus."

Zu der Kundgebung am Brandenburger Tor hat ein breites Bündnis demokratischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen auf Initiative der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aufgerufen. Dazu gehören CDU, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei, die katholische und die evangelische Kirche, der Zentralrat der Juden in Deutschland, der Deutschen Gewerkschaftsbund, der Arbeitgeber-Dachverband BDA sowie unter anderem Campact, der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Naturschutzring und der muslimische Verein Alhambra.

Steinmeier hob in seiner Rede den Wert von Versammlungs- und Meinungsfreiheit hervor. Diese Freiheiten müssten aber gewaltlos und im Rahmen der Gesetze ausgeübt werden.

"Gewalt aber setzt unseren Freiheiten Grenzen", sagte Steinmeier. "Antisemitische Volksverhetzung, Attacken auf jüdische Synagogen, Angriffe auf Polizisten sind keine Wahrnehmung von Freiheit. Es sind Straftaten." Er erwarte "von allen, dass sie - wo immer sie stehen - diese Regeln für ein friedliches Zusammenleben respektieren".

Der Bundespräsident wandte sich in seiner Rede auch an die Konfliktparteien im Nahen Osten. Deutschland stehe "fest an Israels Seite", fast täglich telefoniere er mit Israels Präsident Isaac Herzog.

An die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas - die Israel mit Terrorangriffen überzogen und zahlreiche Geiseln genommen hatte - gerichtet sagte Steinmeier: "Die ganze Welt schaut auf dieses Verbrechen! Beenden Sie die Barbarei! Lassen Sie die Unschuldigen frei!"

Der Terror der Hamas treffe "auch Menschen im Gazastreifen, deren Interessen die Hamas nur vorgibt zu vertreten" sagte der Bundespräsident. "Es sind die Terroristen, die Gaza in einen zerstörerischen, militärischen Krieg geführt haben." Die "unschuldigen Menschen in Gaza, die Terrorismus nicht unterstützen und jetzt trotzdem leiden", dürften nicht vergessen werden. "Wir müssen und werden uns für den Schutz von Zivilisten einsetzen", betonte er. "Sie brauchen humanitäre Hilfe und humanitäre Korridore."

V.Mitchell--SFF