San Francisco Frontiers - Baerbock bekräftigt Unterstützung für Ukraine und Moldau

Schon vor dem Angriffskrieg gegen die Ukraine habe Russland versucht, Moldau zu destabilisieren. Moskau habe "Energie als Waffe eingesetzt, hat mit Fake News versucht, die Regierung immer wieder ins Wanken zu bringen und ist auch mit Blick auf die Sicherheitslage mit unterschiedlichen Akteuren hier aktiv gewesen", sagte Baerbock.

Angesichts der anhaltenden Versuche Russlands, das an die Ukraine und Rumänien grenzende Land zu destabilisieren, müsse Moldau auf dem Weg in die EU weiter unterstützt werden. "Was Moldau gezeigt hat an Reformschritten im Lichte des brutalen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, ist beeindruckend", sagte Baerbock. "Diese Reformschritte wollen wir weiter unterstützen."

Von zentraler Bedeutung sei mit Blick auf den bevorstehenden Winter die Stabilisierung der Energieversorgung. Die Unterstützungsplattform soll nach Angaben Baerbocks mit Blick auf den anstrebten EU-Beitritt des Landes nun zu einer Partnerschaftsplattform ausgebaut werden. Nach Angaben des Auswärtigen Amts stellt Deutschland Moldau im kommenden Jahr Hilfen in Höhe von 95 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Unterstützungsplattform für Moldau war auf Initiative Baerbocks im April 2022 unmittelbar nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gemeinsam mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen worden. Mit der Plattform sollte laut dem Auswärtigen Amt der Erhalt der Staatlichkeit und Souveränität Moldaus unterstützt werden.

O.Anderson--SFF