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San Francisco Frontiers - Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York

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Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York

POLITIK 17.09.2023

Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

San Francisco Frontiers

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag für die Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York. Er wird am Montag zunächst an einem Gipfeltreffen für nachhaltige Entwicklung teilnehmen und später an einem Festakt zur 50-jährigen Mitgliedschaft Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Am Dienstag wohnt der Kanzler der Eröffnungssitzung der 78. UN-Vollversammlung bei und will am Abend vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten eine Rede halten.

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Für Mittwoch ist dann die Teilnahme an einem Klimagipfel sowie an einer offenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Krieg geplant. Auch hier will Scholz eine Rede halten. Neben dem Kanzler werden auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in New York weilen. Scholz nimmt zum zweiten Mal als Kanzler an einer UN-Generaldebatte teil.

E.Walker--SFF

Vorgestellt

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

Nordische und baltische Staats- und Regierungschefs zu Solidaritätsbesuch in Kiew

Die Staats- und Regierungschefs der nordischen und baltischen Staaten sind zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew gereist. Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe sagte der Ukraine während des Besuchs am Sonntag für das kommende Jahr Unterstützung in Höhe von neun Milliarden Dollar (7,7 Milliarden Euro) zu. Der Großteil der Hilfe werde an die ukrainische Armee gehen, erklärte die norwegische Regierung.

Debatte um Unterstützung durch BSW: AfD-Bundeschef Chrupalla zurückhaltend

AfD-Bundeschef Tino Chrupalla hat zurückhaltend auf Debatten über eine mögliche Unterstützung durch das BSW nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland reagiert. "Das BSW muss sich erstmal selbst orientieren", sagte Chrupalla am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sage das eine, die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali einen Tag später etwas anderes. Auch die Positionen in den Landesverbänden des BSW in der Frage seien bisher unterschiedlich.

Selenskyj warnt vor Spaltung der Ukraine durch Wahlen im Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Wahlen während des Krieges mit Russland als Gefahr für sein Land zurückgewiesen und einen entsprechenden Vorstoß seines früheren Verteidigungsministers Mychailo Fedorow scharf zurückgewiesen. Eine Abstimmung sei ein "Tsunami für das Land, der die Ukraine spalten wird", sagte Selenskyj in am Sonntag veröffentlichten Äußerungen vor Journalisten. Fedorows Team bestätigte unterdessen eine bevorstehende USA-Reise des Ex-Ministers.