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Biden verteidigt Vorgehen gegen mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon / Foto: © AFP/Archiv
Biden verteidigt Vorgehen gegen mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon
US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss des mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballons über dem Meer verteidigt. Er wies damit am Montag zugleich vor allem von Republikanern erhobene Vorwürfe zurück, dass der Abschuss zu spät erfolgt sei. Das Weiße Haus gab derweil bekannt, dass es Geheimdienstinformationen von dem Ballon gewinnen konnte und die Trümmerteile nicht an Peking zurückgeben will.
"In dem Moment, wo er von Kanada in die Vereinigten Staaten kam, habe ich dem Verteidigungsministerium gesagt, dass ich ihn abgeschossen haben will, so bald es angemessen ist", sagte Biden vor Journalisten zu dem Ballon. "Sie haben gesagt, dass wir ihn nicht über Land abschießen sollten. Er war keine große Bedrohung und wir sollten warten, bis er über Wasser ist." Zugleich machte Biden klar, dass er trotz des Vorfalls den Kontakt mit China nicht komplett abbrechen wolle.
Der Überflug des Ballons über die USA hatte in den vergangenen Tagen für Aufsehen, Empörung und neuen Spannungen zwischen Washington und Peking gesorgt. Biden ließ den Ballon schließlich am Samstag an der US-Ostküste über dem Atlantik von einem Kampfflugzeug abschießen, als der Ballon sich nicht mehr über dem Festland befand. Jetzt läuft die Bergung der Trümmer.
Zu einer möglichen Rückgabe der Trümmer an China sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby: "Ich weiß von keiner Absicht und keinen Plänen, es zurückzugeben." Bereits während des Überflugs des Ballons über die USA seien Maßnahmen ergriffen worden, um dessen Spionage-Fähigkeiten zu beschränken. Zugleich seien Geheimdienstinformationen von dem Ballon abgezogen worden. "Wir analysieren derzeit noch die Informationen, die wir von dem Ballon abziehen konnten, bevor wir ihn abgeschossen haben."
"Nun werden wir die Trümmer bergen und ich gehe davon aus, dass wir dann noch mehr erfahren", fügte Kirby hinzu. Die Einsatzkräfte hätten bereits erste Teile von der Meeresoberfläche geborgen. Wegen der Wetterverhältnisse seien Tauchgänge aber schwierig. Spezialisten würden aber "in den kommenden Tagen in der Lage sein, da runterzugehen und einen besseren Blick auf das zu bekommen, was auf dem Boden des Ozeans liegt", sagte Kirby. Das Trümmerfeld sei "ziemlich groß".
China hatte nach der Entdeckung des Ballons in der vergangenen Woche angegeben, es handele sich um einen zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei. Am Montag erklärte das Außenministerium in Peking, der Abschuss habe die Beziehungen zwischen der Volksrepublik und den Vereinigten Staaten "ernsthaft beeinträchtigt und beschädigt". Die USA haben dagegen wiederholt bekräftigt, es habe sich um einen Spionage-Ballon gehandelt.
Der Ballon und sein Abschuss dürften eines der Themen sein bei Bidens jährlicher Rede zur Lage der Nation am Dienstag. Zu dieser als State of the Union bekannten Ansprache kommen in Washington die beiden Kammern des Kongresses zusammen.
H.Davis--SFF
