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San Francisco Frontiers - Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

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Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil
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Nach Infektion mit Malaria: Beschäftigter von Frankfurter Flughafen gestorben
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SpaceX plant neuen Weltraumbahnhof für Starship-Raketen in Louisiana
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Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

POLITIK 25.01.2023

Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten / Foto: © AFP/Archiv

San Francisco Frontiers

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) den Fragen der Bundestagsmitglieder. Er spricht zunächst zu einem selbst gewählten Thema und beantwortet anschließend Fragen. Der Tagesordnungspunkt ist auf insgesamt eine Stunde angesetzt.

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Eine zentrale Rolle dürfte in der Regierungsbefragung die Diskussion über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine spielen. Der "Spiegel" sowie der Sender ntv hatten am Dienstagabend übereinstimmend berichtet, Berlin wolle nun doch eine Kompanie Panzer des Typs Leopard 2 A6 an Kiew geben. Offiziell bestätigt wurde dies zunächst nicht.

X.Roberts--SFF

Vorgestellt

Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Führung der SPD hinter die amtierende Parteispitze gestellt und eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgewiesen. "Ich kandidiere für das Amt der Ministerpräsidentin", sagte Schwesig mit Blick auf die Landtagswahl im Nordosten am 20. September dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. "Ich habe nicht vor, Parteivorsitzende zu werden."

Gegen Rassismus und für Demokratie: Migranten in Sachsen-Anhalt schließen Geschäfte

Aus Protest gegen Rassismus und als Zeichen für eine demokratische Gesellschaft haben viele Menschen mit Migrationshintergrund in Magdeburg am Mittwoch ihre Geschäfte geschlossen. "Wir schließen heute unsere Türen, damit sich morgen nicht die Türen zu einer freien und demokratischen Gesellschaft schließen", erklärte der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt. Der Rat unterstützt die Aktion, die Gewerbetreibende selbst organisierten.

Rias-Bericht: Neuer Höchststand bei antisemitischen Vorfällen in Thüringen

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen hat einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt 418 Fälle wurden im vergangenen Jahr erfasst, wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Thüringen am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Anstieg von rund 6,6 Prozent. Von den 418 Fällen insgesamt fielen 350 in die Kategorie verletzendes Verhalten wie antisemitische Beleidigungen.

Bundesregierung setzt Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg fort

Die Bundesregierung hat am Mittwochvormittag ihre Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg fortgesetzt. Am zweiten und letzten Tag des Treffens stehen Gespräche zur Wettbewerbsfähigkeit von Handwerk und Startups auf der Agenda. Im Anschluss steht dann die reguläre Kabinettssitzung auf dem Programm (11.00 Uhr). Dabei wollen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Kabinettsmitglieder über Hitze- und Klimaschutz beraten und auch über Eckpunkte für ein Wärmenetzpaket aus dem Bundeswirtschaftsministerium.