San Francisco Frontiers - McCarthy scheitert erneut mehrfach bei Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses

McCarthy hatte seinen Widersachern in den Reihen seiner Republikaner in der Nacht zu Donnerstag weitreichende Zugeständnisse gemacht. An der Ablehnung seiner Kandidatur durch die Vertreter des ultrarechten Parteiflügels änderte dies aber nichts.

Bei der siebten, achten und neunten Abstimmung verweigerten wie schon zuvor 21 seiner 221 republikanischen Kollegen die Zustimmung. McCarthy kann sich aber nur vier Abweichler in den eigenen Reihen leisten, um die nötige Mehrheit zu erlangen.

McCarthys republikanische Unterstützer hoffen nach wie vor, dass eine Verringerung der Gegenstimmen auf eine einstellige Zahl in den kommenden Abstimmungsrunden den Druck auf die verbleibenden Verweigerer erhöhen könnte, mitzuziehen. Andererseits gibt es Befürchtungen, dass die riskante Strategie, dem extremsten Teil der Partei freies Feld zu überlassen, schließlich zu einer negativen Reaktion bei den gemäßigten Republikanern führen wird.

Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist für die oppositionellen Republikaner ein Debakel, da sie seit den Zwischenwahlen vom Herbst die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Selbst wenn McCarthy letztlich noch gewählt werden sollte, handelt es sich bereits um eine Blamage von historischer Dimension: Zuletzt war vor hundert Jahren mehr als eine Abstimmungsrunde nötig, um in der konstituierenden Sitzung des Repräsentantenhauses von 1923 einen Vorsitzenden zu wählen.

Sogar seit 160 Jahren hatte es bei der Wahl des "Speakers" keine neun Abstimmungen mehr gegeben. Im Jahr 1856 hatten sich die Kongressabgeordneten sogar erst nach zwei Monaten und 133 Wahlgängen geeinigt. Der republikanische Abgeordnete John James aus dem US-Bundesstaat Michigan forderte seine Kollegen auf, sich hinter McCarthy zu stellen. Es bestehe "kein Zweifel daran, dass die Probleme, die uns heute spalten, weitaus weniger gravierend sind als die, die wir 1856 hatten", sagte er.

Die Blockade der Wahl hat konkrete Folgen: Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.

Das Amt des "Speaker of the House" ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy will auf dem Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen.

C.Williams--SFF