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Buschmann rechnet mit jahrelangen Kriegsverbrecher-Ermittlungen / Foto: © AFP
Buschmann rechnet mit jahrelangen Kriegsverbrecher-Ermittlungen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet mit langwierigen Ermittlungen gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher in der Ukraine. Es seien "Hunderttausende, vielleicht sogar Millionen von Beweismitteln, die gesichtet, dokumentiert und ausgewertet werden müssen", sagte Buschmann am Dienstag am Rande eines informellen EU-Justizministertreffens in Prag. Das werde vermutlich viele Jahre dauern.
Buschmann äußerte sich dennoch zuversichtlich, Kriegsverbrechen in der Ukraine ahnden zu können. Er verwies dabei auf die deutschen Prozesse gegen mehrere Syrer, die in diesem und im vergangenen Jahr unter anderem wegen Folter verurteilt worden waren.
Der Justizminister will nach eigenen Worten im Herbst in die USA reisen, "um mit den amerikanischen Behörden darüber zu sprechen, wie wir noch besser und enger kooperieren können". Auch mit den ukrainischen Behörden werde es wahrscheinlich ein Abkommen zur Zusammenarbeit geben, sagte Buschmann. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hatte Anfang März Ermittlungen zur Beweissicherung eingeleitet.
EU-Justizkommissar Didier Reynders rief in Prag alle Mitgliedsländer auf, sich dem europäischen Ermittlerteam um die Ukraine anzuschließen, das bisher Polen, die Slowakei und die drei Baltenstaaten umfasst. Die Beweise wie Video- oder Audioaufnahmen sollen zentral bei der EU-Justizbehörde Eurojust in Den Haag gesammelt werden, damit sie nicht Russland in die Hände fallen.
W.Thompson--SFF
